Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Vaterschaftsfeststellung an im Ausland eingefrorenen Embryonen

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 6 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 90 BVerfGG
  Nichtannahmebeschluss: Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Vaterschaftsfeststellung an im Ausland eingefrorenen Embryonen - hier: unter dem Gesichtspunkt der Substantiierung nicht hinreichend begründeter Parteivortrag zu den Voraussetzungen der ...

• Wolters Kluwer

  Antrag auf Feststellung der Vaterschaft von mehreren in einer kalifornischen Fortpflanzungsklinik kryokonservierten Embryonen; Erlangung eines abstammungsrechtlichen Status zur pränatalen Wahrnehmung "elterlicher" Schutzverantwortung

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Vaterschaftsfeststellung an im Ausland eingefrorenen Embryonen - hier: unter dem Gesichtspunkt der Substantiierung nicht hinreichend begründeter Parteivortrag zu den Voraussetzungen der ...

• ra.de
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Antrag auf Feststellung der Vaterschaft von mehreren in einer kalifornischen Fortpflanzungsklinik kryokonservierten Embryonen; Erlangung eines abstammungsrechtlichen Status zur pränatalen Wahrnehmung "elterlicher" Schutzverantwortung

• rechtsportal.de

  Antrag auf Feststellung der Vaterschaft von mehreren in einer kalifornischen Fortpflanzungsklinik kryokonservierten Embryonen; Erlangung eines abstammungsrechtlichen Status zur pränatalen Wahrnehmung "elterlicher" Schutzverantwortung

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Vaterschaftsfeststellung an im Ausland eingefrorenen Embryonen - hier: unter dem Gesichtspunkt der Substantiierung nicht hinreichend begründeter Parteivortrag zu den Voraussetzungen der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Vaterschaftsfeststellung an im Ausland eingefrorenen Embryonen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingefrorene Embryonen - und die Vaterschaftsfeststellung

• lto.de (Kurzinformation)

  Verfassungsbeschwerde unzulässig: Pränatale Schutzverantwortung für eingefrorene Embryonen?

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Versagung der Vaterschaftsfeststellung an im Ausland eingefrorenen Embryonen

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Keine Feststellung der Vaterschaft an im Ausland eingefrorenen Embryonen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Vaterschaftsfeststellung an im Ausland eingefrorenen Embryonen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Vaterschaftsfeststellung bei eingefrorenen Embryonen

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 03.02.2017)

  Kryokonservierung: Kein Anspruch auf Sorgerecht im Voraus

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Vaterschaftsklage unzulässig

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 130 (Kurzinformation)

  Keine Vaterschaftsfeststellung für Embryo

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verfassungsbeschwerde gegen Versagung der Vaterschaftsfeststellung an im Ausland eingefrorenen Embryonen erfolglos - Gründe für Sicherung des Schutzes von Embryonen durch pränatale Vaterschaftsfeststellung nicht plausibel dargelegt

Sonstiges

• sueddeutsche.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 28.03.2017)

  Kinderwunschbehandlungen: Wer hat das Sorgerecht für eine befruchtete Eizelle?

Verfahrensgang

• AG Neuss, 26.02.2014 - 45 F 386/13
• OLG Düsseldorf, 31.07.2015 - 1 UF 83/14
• BGH, 24.08.2016 - XII ZB 351/15
• BVerfG, 11.01.2017 - 1 BvR 2322/16

Papierfundstellen

• NJW 2017, 948
• MDR 2017, 276
• FamRZ 2017, 446

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 19.02.2013 - 1 BvL 1/11

  Sukzessivadoption

  Auszug aus BVerfG, 11.01.2017 - 1 BvR 2322/16

  Nach Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG sind Pflege und Erziehung die zuvörderst den Eltern obliegende Pflicht (vgl. BVerfGE 133, 59 ).
• BVerfG, 23.01.1990 - 1 BvR 306/86

  Verfassungsmäßigkeit des Vorbehalts der Gegenseitigkeit bei urheberrechtlichem …

  Auszug aus BVerfG, 11.01.2017 - 1 BvR 2322/16

  Zur Begründung gehört, dass das angeblich verletzte Recht bezeichnet und der seine Verletzung enthaltende Vorgang substantiiert dargelegt wird (vgl. BVerfGE 81, 208 ).
• BVerfG, 19.02.1963 - 1 BvR 610/62

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Vollzug von Untersuchungshaft

  Auszug aus BVerfG, 11.01.2017 - 1 BvR 2322/16

  a) Die Begründung der Verfassungsbeschwerde soll dem Bundesverfassungsgericht eine zuverlässige Grundlage für die weitere Behandlung des Verfahrens verschaffen (vgl. BVerfGE 15, 288 ).
• BVerfG, 22.08.2012 - 1 BvR 573/12

  Versagung der Nachbeurkundung einer Auslandsgeburt bei Austragung der betroffenen …

  Auszug aus BVerfG, 11.01.2017 - 1 BvR 2322/16

  Wesentlicher Zweck des Begründungserfordernisses ist es sicherzustellen, dass das Bundesverfassungsgericht ohne weitere Ermittlungen über die Sachentscheidungsvoraussetzungen befinden und sich darüber hinaus bei Verfassungsbeschwerden im Hinblick auf das Annahmeverfahren eine Meinung über die Erfolgsaussicht des Begehrens bilden kann (…vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 - Rn. 7 m.w.N., juris; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 22. August 2012 - 1 BvR 573/12 -, juris, Rn. 13 m.w.N.).
• BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1840/98

  Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Verpflichtung zum Besuch des …

  Auszug aus BVerfG, 11.01.2017 - 1 BvR 2322/16

  Wesentlicher Zweck des Begründungserfordernisses ist es sicherzustellen, dass das Bundesverfassungsgericht ohne weitere Ermittlungen über die Sachentscheidungsvoraussetzungen befinden und sich darüber hinaus bei Verfassungsbeschwerden im Hinblick auf das Annahmeverfahren eine Meinung über die Erfolgsaussicht des Begehrens bilden kann (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Februar 1999 - 1 BvR 1840/98 - Rn. 7 m.w.N., juris;… Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 22. August 2012 - 1 BvR 573/12 -, juris, Rn. 13 m.w.N.).

• VGH Bayern, 21.03.2024 - 24 B 23.30860

  Asylrecht, Sekundärmigration (Italien), anerkannt Schutzberechtigte, …

  Die Elternverantwortung beginnt zwar wohl bereits vor der Geburt (…vgl. von Coelln in Sachs, GG, 9. Aufl. 2021, Art. 6 Rn. 52;… Robbers in von Mangoldt/Klein/Starck, GG, 7. Aufl. 2018, Art. 6 Rn. 155; offen BVerfG, B.v. 11.1.2017 - 1 BvR 2322/16 - juris Rn. 10 ff.), jedoch ist diesbezüglich weder das geborene noch das ungeborene Kind Grundrechtsträger, sondern allein Grundrechtsbegünstigter (…vgl. Robbers in von Mangoldt/Klein/Starck, GG, 7. Aufl. 2018, Art. 6 Rn. 182).