Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Die in § 71 Abs. 3 S. 1 Hamburgisches Hochschulgesetz enthaltene Regelung, wonach eine Habilitation auch bei Vorlage einer hervorragenden Dissertation lediglich in Ausnahmefällen ohne Habilitationsschrift möglich ist, begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 3 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, § 71 Abs 3 S 1 HSchulG HA
  Nichtannahmebeschluss: Habilitation aufgrund einer Dissertations- statt einer Habilitationsschrift nur in Ausnahmefällen - hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 71 Abs 3 S 1 HSchulG HA oder dessen fachgerichtlicher Auslegung und Anwendung

• Wolters Kluwer

  Verfassungsrechtliche Relevanz einer Nichtzulassung zum Habilitationsverfahren

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Habilitation aufgrund einer Dissertations- statt einer Habilitationsschrift nur in Ausnahmefällen - hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 71 Abs 3 S 1 HSchulG HA oder dessen fachgerichtlicher Auslegung und Anwendung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfassungsrechtliche Relevanz einer Nichtzulassung zum Habilitationsverfahren

• rechtsportal.de

  Verfassungsrechtliche Relevanz einer Nichtzulassung zum Habilitationsverfahren

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Habilitation aufgrund einer hervorragenden Dissertation

Papierfundstellen

• NJW 2015, 1667
• NVwZ 2015, 431

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 04.11.2010 - 1 BvR 3389/08

  Anforderungen der Wissenschaftsfreiheit an Gestaltung des Habilitationsverfahrens

  Auszug aus BVerfG, 20.11.2014 - 1 BvR 977/14

  Die verfassungsrechtlichen Maßstäbe für die Kontrolle von Prüfungsentscheidungen und Prüfungsverfahren ergeben sich sowohl aus der Berufsfreiheit als auch aus dem Grundsatz der Chancengleichheit nach Art. 3 Abs. 1 GG (vgl. BVerfGE 84, 34 ; BVerfGK 18, 158 ).

  Dieser Grundsatz erfährt durch die bei Habilitations- wie Berufungsentscheidungen zu beachtende Wissenschaftsfreiheit des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG (vgl. BVerfGE 35, 79 ) im Wissenschaftsbereich eine besondere Ausprägung (vgl. BVerfGK 18, 158 ).

  a) Eine Habilitation ist Teil einer Berufszulassungsprüfung (vgl. BVerfGK 18, 158 m.w.N.).

• BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 419/81

  Gerichtliche Prüfungskontrolle

  Auszug aus BVerfG, 20.11.2014 - 1 BvR 977/14

  Die verfassungsrechtlichen Maßstäbe für die Kontrolle von Prüfungsentscheidungen und Prüfungsverfahren ergeben sich sowohl aus der Berufsfreiheit als auch aus dem Grundsatz der Chancengleichheit nach Art. 3 Abs. 1 GG (vgl. BVerfGE 84, 34 ; BVerfGK 18, 158 ).
• BVerfG, 29.05.1973 - 1 BvR 424/71

  Hochschul-Urteil

  Auszug aus BVerfG, 20.11.2014 - 1 BvR 977/14

  Dieser Grundsatz erfährt durch die bei Habilitations- wie Berufungsentscheidungen zu beachtende Wissenschaftsfreiheit des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG (vgl. BVerfGE 35, 79 ) im Wissenschaftsbereich eine besondere Ausprägung (vgl. BVerfGK 18, 158 ).

 
• BVerfG, 13.12.2000 - 1 BvR 335/97

  Singularzulassung zum OLG

  Auszug aus BVerfG, 20.11.2014 - 1 BvR 977/14

  Je empfindlicher die Berufsausübenden in ihrer Berufsfreiheit beeinträchtigt werden, desto stärker müssen die Interessen des Gemeinwohls sein, denen die Regelung zu dienen bestimmt ist (vgl. BVerfGE 103, 1 ; 106, 181 ; stRspr).
• BVerfG, 15.12.1987 - 1 BvR 563/85

  Arbeitnehmerweiterbildung

  Auszug aus BVerfG, 20.11.2014 - 1 BvR 977/14

  Das Bundesverfassungsgericht prüft jedoch nicht, ob der Gesetzgeber die beste oder zweckmäßigste Regelung gewählt hat, denn er verfügt hier über einen weiten Gestaltungsspielraum (vgl. BVerfGE 77, 308 ; stRspr).
• BVerfG, 03.09.2014 - 1 BvR 3353/13

  Entzug des Doktorgrades wegen "Unwürdigkeit" nur bei wissenschaftsbezogenen …

  Auszug aus BVerfG, 20.11.2014 - 1 BvR 977/14

  Ob der im Gesetz neben einer hervorragenden Dissertation geforderte Ausnahmefall vorliegt, um diese auch als Habilitationsleistung anzuerkennen, ist im Lichte des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG und damit wissenschaftsbezogen zu entscheiden (vgl. zum Entzug des Doktorgrades BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 3. September 2014 - 1 BvR 3353/13 -, juris, Rn. 17).
• BVerfG, 29.10.2002 - 1 BvR 525/99

  Facharztbezeichnungen

  Auszug aus BVerfG, 20.11.2014 - 1 BvR 977/14

  Je empfindlicher die Berufsausübenden in ihrer Berufsfreiheit beeinträchtigt werden, desto stärker müssen die Interessen des Gemeinwohls sein, denen die Regelung zu dienen bestimmt ist (vgl. BVerfGE 103, 1 ; 106, 181 ; stRspr).

• LSG Sachsen, 13.08.2015 - L 3 AS 708/15

  Anhörung; Begründung; Dauer eines Hausverbotes; Ermessen; Erteilung eines …

  Danach ist eine Entscheidung oder Maßnahme verhältnismäßig, wenn sie zu dem verfolgten Zweck nicht außer Verhältnis steht, wenn sie also dafür geeignet, erforderlich und dem Betroffenen zumutbar ist (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 14. März 1989 - 1 BvR 1033/82, 1 BvR 174/84 - BVerfGE 80, 1 [24] = NVwZ 1989, 850 [851] = juris Rdnr. 67, m. w. N.; BVerfG, Beschluss vom 20. November 2014 - 1 BvR 977/14 - NVwZ 2015, 431 = juris Rdnr. 14).