Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 02.03.2012 - 1 LA 13/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Privilegierung eines Altenteilerhauses
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Bevorstehen eines konkreten Generationswechsels als Voraussetzung für die Privilegierung bzgl. Zulässigkeit von Altenteilerhäusern
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1
Bevorstehen eines konkreten Generationswechsels als Voraussetzung für die Privilegierung bzgl. Zulässigkeit von Altenteilerhäusern - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bevorstehen eines konkreten Generationswechsels als Voraussetzung für die Privilegierung bzgl. Zulässigkeit von Altenteilerhäusern
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 21.11.2011 - 2 A 57/10
- OVG Niedersachsen, 02.03.2012 - 1 LA 13/12
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2012, 431
- BauR 2012, 1229
- ZfBR 2012, 488 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07
Kürzung des Ausgleichsbetrags für Unternehmen des öffentlichen …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 02.03.2012 - 1 LA 13/12
Das ist der Fall, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (Nds. OVG, Beschl. v. 1. Dezember 2011 - 1 LA 79/11 -, DVBl 2012, 122; BVerfG, Beschl. v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschl. d. 2. K. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.). - BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 02.03.2012 - 1 LA 13/12
Das ist der Fall, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (Nds. OVG, Beschl. v. 1. Dezember 2011 - 1 LA 79/11 -, DVBl 2012, 122; BVerfG, Beschl. v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschl. d. 2. K. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.). - BVerwG, 20.06.1994 - 4 B 120.94
Bauplanungsrecht: Unvereinbarkeit der Inhaberschaft einer Landarbeiterstelle mit …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 02.03.2012 - 1 LA 13/12
Damit folgt das Verwaltungsgericht der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Beschluss vom 20. Juni 1994 (- 4 B 120.94 -, BRS 56 Nr. 70).
- OVG Niedersachsen, 01.12.2011 - 1 LA 79/11
Zulassung der Berufung im Zusammenhang mit einem Streit bzgl. der Verweigerung …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 02.03.2012 - 1 LA 13/12
Das ist der Fall, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (Nds. OVG, Beschl. v. 1. Dezember 2011 - 1 LA 79/11 -, DVBl 2012, 122; BVerfG, Beschl. v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634; Beschl. d. 2. K. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.). - OVG Niedersachsen, 04.01.2012 - 5 LA 85/10
Freizeitausgleich eines Beamten im Feuerwehrdienst für eine über die zulässige …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 02.03.2012 - 1 LA 13/12
Welche Anforderungen an Umfang und Dichte seiner Darlegung zu stellen sind, hängt deshalb auch von der Intensität ab, mit der die Entscheidung des Verwaltungsgerichts begründet worden ist (Nds. OVG, Beschl. v. 4.1.2012 - 5 LA 85/10 -, Nds. Rechtsprechungsdatenbank = juris Rn. 16). - OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
Anforderungen an die Genehmigung von Grababdeckungen auf einem Friedhof; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 02.03.2012 - 1 LA 13/12
Hat das Verwaltungsgericht seine Entscheidung auf mehrere selbstständig tragenden Gründe gestützt, kann ein Berufungszulassungsantrag daher nur dann Erfolg haben, wenn für jedes der die Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts selbstständig tragenden Begründungselemente ein Zulassungsgrund dargelegt worden ist und vorliegt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 1. Februar 1990 - 7 OB 19.90 -, Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 22; Nds OVG, Beschl. v. 17. November 2011 - 8 LA 54/11 -, juris Rn. 3).
- OVG Schleswig-Holstein, 13.09.2017 - 1 LA 60/16
Altenteilerwohnhaus für eine Hofstelle; Notwendigkeit seiner Errichtung auf bzw. …
Ein solcher Bedarf ist - zum einen - fraglich, weil der vom Kläger avisierte Generationenwechsel (noch) nicht hinreichend konkret bevorsteht (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 02.12.2012, 1 LA 13/12, BauR 2012, 1229). - VG Osnabrück, 27.04.2015 - 2 A 1282/12
Altenteiler; Außenbereich; Betriebseigenschaft; Einzelunternehmen; Gesellschaft …
Voraussetzung einer Privilegierung ist daher, dass der Generationenwechsel, dem die Errichtung eines Altenteilerhauses dienen soll, konkret ansteht (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 02.03.2012 - 1 LA 13/12 - unter Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 20.06.1994 - 4 B 120.94 -, jeweils zit. nach juris). - VG Köln, 09.11.2022 - 23 K 3139/20 Zudem besteht die Notwendigkeit für die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes nur dann, wenn der Generationenwechsel konkret bevorsteht, Vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Juni 1994 - 4 B 120.94 - juris, Rn. 7; OVG Lüneburg, Beschluss v. 2. März 2012 - 1 LA 13/12 - juris, Rn. 14, Gemessen hieran, besteht ein Bedarf für ein Altenteilerwohnhaus auf dem Grundstück des Klägers nicht.