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   LG Heidelberg, 09.05.2018 - 1 O 42/18   

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Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 24.10.2018 - 6 U 65/18  

    Kein Anspruch der Rhein-Neckar-Zeitung GmbH gegen den AfD Kreisverband Heidelberg

    Das Landgericht Heidelberg hat den Antrag der RNZ GmbH auf Unterlassung dieser Äußerung mit Urteil vom 09.05.2018 (Az. 1 O 42/18) zurückgewiesen, da es sich bei der angegriffenen Äußerung um eine wertende Meinungsäußerung handele, die dem Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG unterliege.
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