Volltextveröffentlichungen (10)

• IWW
• openjur.de
• Telemedicus

  Strafbarkeit der Anmeldung bei eBay unter falschem Namen

 
• webshoprecht.de

  Strafbarkeit der Einrichtung eines eBay-Accounts und Ersteigerungen unter falschem Namen

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  EBay - falsche Personalien im Mietgliedskonto

• kanzlei.biz

  Registrierung und Handel mit falschem Namen auf eBay

• Judicialis

  StGB § 269 Abs. 1

• internet-strafrecht.com

  Ebay-Account

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 269 Abs. 1
  Strafbarkeit der Anmeldung eines EBay-Accounts unter falschem Namen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 269 Abs. 1 StGB
  EBay-Account unter falschem Namen anlegen kann strafbar sein

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  EBay-Betrugsmasche: Gebotsabschirmung

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  IT-Strafrecht: Strafbarkeit bei Anmeldung bei eBay unter falschem Namen?

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Einrichtung eines Mitgliedskontos unter falschen Personalien bei der Auktionsplattform eBay im Internet als tauglicher Gebrauch gespeicherter beweiserheblicher Daten zur Täuschung im Rechtsverkehr; Täuschungsabsicht im Falle einer bloßen Namenstäuschung; Allgemeinkunde ...

• streifler.de (Kurzinformation)

  Internetrecht: Ebay: Einrichten eines Mitgliedskontos unter fremden Namen kann strafbar sein

• streifler.de (Kurzinformation)

  Strafrecht: Ebay: Einrichten eines Mitgliedskontos unter fremden Namen kann strafbar sein

• juracontent.de , S. 4 (Rechtsprechungsübersicht)

  EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

Papierfundstellen

• NStZ 2010, 576
• MMR 2009, 869 (Ls.)
• K&R 2009, 807

Wird zitiert von ... (7)

• BGH, 21.07.2020 - 5 StR 146/19

  Begriff des Gebrauchens eines für einen anderen ausgestellten echten …

  Nicht nur Veränderungen an einem bestehenden eBay-Konto unterfallen diesem Straftatbestand (näher BGH, Beschluss vom 21. April 2015 - 4 StR 422/14, NStZ 2015, 635), sondern auch die Einrichtung eines eBay-Mitgliedskontos unter falschen Personalien (vgl. KG, NStZ 2010, 576; Willer, NStZ 2010, 553; Singelnstein, JR 2011, 375; Petermann, JuS 2010, 774, 777 f.; vgl. auch Puppe, JuS 2012, 961; aA OLG Hamm, MMR 2009, 775).
• OLG Celle, 04.10.2017 - 3 Ss OWi 163/17

  Erhebung personenbezogener Daten durch private Dritte mittels einer sogenannten …

  Neben diesen in der Urteilsurkunde unmittelbar bzw. durch Bezugnahmen dargelegten tatsächlichen Feststellungen des Amtsgerichts kann der Senat auch auf allgemeinkundige Tatsachen zurückgreifen, um als Rechtsbeschwerdegericht Lücken in den Urteilsfeststellungen zu schließen (…vgl. Meyer-Goßner/Schmitt StPO 60. Aufl., § 337 Rn. 25; KG v. 22.07.2009 - (4) 1 Ss 181/09 (130/09), BeckRS 2009, 25371).
• AG Kassel, 28.05.2015 - 243 Ds 2850 Js 26209/14

  Hinweis auf Veränderung des rechtilchen Gesichtspunktes im Eröffnungsbeschluss; …

  Die für den Ankauf von Waren auf Internetauktionsplattformen unter Verwenden falscher Personalien und damit unrichtiger Daten angestellten Überlegungen (vgl. KG NStZ 2010, 576 ff. einerseits, OLG Hamm 5 Ss 347/08, zit. n. juris, anderseits) sind auf einen Kauf in Gestalt Bestellung unter einem falschen Namen im Internet nicht anwendbar.

  Zutreffend führt das Kammergericht Berlin grundlegend aus (NStZ 2010, 576 ff.), § 269 StGB schütze den einzelnen Teilnehmer am Rechtsverkehr davor, seine rechtserheblichen Entscheidungen an Fehlvorstellungen darüber auszurichten, dass ein anderer eine rechtserhebliche Erklärung abgegeben hat, für die dieser rechtlich einsteht.

  Dieser wird folglich hierbei, dem einstellen der Auktion, auch nicht über die Identität des späteren Bieters getäuscht (im Ergebnis ebenso KG NStZ 2010, 576 ff.).

 
• AG Kerpen, 27.06.2014 - 104 C 106/14

  Mit falschem Namen bei eBay angemeldet - kein Anspruch auf Lieferung

  So besteht immerhin der Verdacht, dass der Kläger gegen § 269 StGB verstoßen haben könnte (vgl. dazu etwa KG, Urteil vom 22.7.2009 - (4) 1 Ss 181/09 (130/09).
• OLG Hamm, 18.12.2018 - 4 Ws 190/18

  Einziehung, mittelbarer Gewinn, Gewinn aus Wettspiel, Sportwetten, Neukundenbonus

  Der Fall liegt hier anders als der, der der Entscheidung des KG NStZ 2010, 576 zu Grunde lag.
• AG Bremen, 10.03.2011 - 9 C 58/10

  Beweislast für Vertragsschluss mit Internetauktionshaus

  Eine erneute Vernehmung des Zeugen durch das erkennende Gericht war nicht angezeigt, da diesem im Hinblick auf eine mögliche Straftatbegehung (vgl. KG, Beschluss vom 22.07.2009, Az: (4) 1 Ss 181/09, Juris) ein Aussageverweigerungsrecht nach § 384 Nr. 2 ZPO zustünde.
• VG München, 26.10.2010 - M 15 E9 10.5155

  Anhörungsrüge gegen Beschluss gem. § 123 Abs. 1 VwGO

  Das Internet stellt eine frei zugängliche, allgemeinkundige Quelle dar (vgl. z.B. KG NStZ 2010, 576), die auch dem Antragsteller offensteht.