Weitere Entscheidungen unten: OLG Jena, 29.09.2009 | OLG Dresden, 14.05.2009

Rechtsprechung
   KG, 22.07.2009 - (4) 1 Ss 181/09 (130/09)   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Telemedicus

    Strafbarkeit der Anmeldung bei eBay unter falschem Namen

  • webshoprecht.de

    Strafbarkeit der Einrichtung eines eBay-Accounts und Ersteigerungen unter falschem Namen

  • Judicialis

    Anmeldung eines EBay-Accounts unter falschem Namen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    EBay - falsche Personalien im Mietgliedskonto

  • kanzlei.biz

    Registrierung und Handel mit falschem Namen auf eBay

  • internet-strafrecht.com

    Ebay-Account

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 269 Abs. 1
    Strafbarkeit der Anmeldung eines EBay-Accounts unter falschem Namen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einrichtung eines Mitgliedskontos unter falschen Personalien bei der Auktionsplattform eBay im Internet als tauglicher Gebrauch gespeicherter beweiserheblicher Daten zur Täuschung im Rechtsverkehr; Täuschungsabsicht im Falle einer bloßen Namenstäuschung; Allgemeinkunde der wesentlichen Grundlagen des Geschäftsmodells der Internet-Handelsplattform eBay

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 269 Abs. 1 StGB
    EBay-Account unter falschem Namen anlegen kann strafbar sein

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    EBay-Betrugsmasche: Gebotsabschirmung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    IT-Strafrecht: Strafbarkeit bei Anmeldung bei eBay unter falschem Namen?

  • mitfugundrecht.de (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Anmeldung eines eBay-Accounts unter falschem Namen doch strafbar

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Internetrecht: Ebay: Einrichten eines Mitgliedskontos unter fremden Namen kann strafbar sein

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Strafrecht: Ebay: Einrichten eines Mitgliedskontos unter fremden Namen kann strafbar sein

  • juracontent.de PDF, S. 4 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

Besprechungen u.ä.

  • mitfugundrecht.de (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Anmeldung eines eBay-Accounts unter falschem Namen doch strafbar

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss vom 22.07.2009, AZ.: 1 Ss 181/09 (Anmeldung eines eBay-Accounts unter falschem Namen)" von RA Mark C. Höfler, FAStrafR, original erschienen in: StRR 2009, 428 - 430.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2010, 576
  • MMR 2009, 869 (Ls.)
  • K&R 2009, 807



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Wird zitiert von ... (3)  

  • AG Kassel, 28.05.2015 - 243 Ds 2850 Js 26209/14  

    Hinweis auf Veränderung des rechtilchen Gesichtspunktes im Eröffnungsbeschluss;

    Die für den Ankauf von Waren auf Internetauktionsplattformen unter Verwenden falscher Personalien und damit unrichtiger Daten angestellten Überlegungen (vgl. KG NStZ 2010, 576 ff. einerseits, OLG Hamm 5 Ss 347/08, zit. n. juris, anderseits) sind auf einen Kauf in Gestalt Bestellung unter einem falschen Namen im Internet nicht anwendbar.

    Zutreffend führt das Kammergericht Berlin grundlegend aus (NStZ 2010, 576 ff.), § 269 StGB schütze den einzelnen Teilnehmer am Rechtsverkehr davor, seine rechtserheblichen Entscheidungen an Fehlvorstellungen darüber auszurichten, dass ein anderer eine rechtserhebliche Erklärung abgegeben hat, für die dieser rechtlich einsteht.

    Dieser wird folglich hierbei, dem einstellen der Auktion, auch nicht über die Identität des späteren Bieters getäuscht (im Ergebnis ebenso KG NStZ 2010, 576 ff.).

  • AG Kerpen, 27.06.2014 - 104 C 106/14  

    Anmeldung bei eBay mit gefälschten Daten

    So besteht immerhin der Verdacht, dass der Kläger gegen § 269 StGB verstoßen haben könnte (vgl. dazu etwa KG, Urteil vom 22.7.2009 - (4) 1 Ss 181/09 (130/09).
  • VG München, 26.10.2010 - M 15 E9 10.5155  

    Anhörungsrüge gegen Beschluss gem. § 123 Abs. 1 VwGO

    Das Internet stellt eine frei zugängliche, allgemeinkundige Quelle dar (vgl. z.B. KG NStZ 2010, 576), die auch dem Antragsteller offensteht.
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 29.09.2009 - 1 Ss 181/09   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    OWiG § 33 Abs. 1 Nr. 10; OWiG § 69 Abs. 5
    Verjährungsunterbrechende Wirkung der Zurückverweisung an die Verwaltungsbehörde

  • Jurion

    Verjährungsunterbrechende Wirkung der Zurückverweisung an die Verwaltungsbehörde

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 14.05.2009 - 1 Ss 181/09   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Schutz eines ersichtlich in der Erregung über eine behördliche Maßnahme geäußerten Werturteils durch die Meinungsfreiheit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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