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   OLG Jena, 19.12.2005 - 1 Ss 331/05   

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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Jena, 01.03.2016 - 2 OLG 101 SsRs 131/15  

    Akteneinsicht, Beiziehung, Lebensakte, Aufklärungspflicht

    In Bußgeldverfahren wie dem vorliegenden, die den Vorwurf einer mit einem sogenannten standardisierten Messverfahren festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitung im Straßenverkehr zum Gegenstand haben, ist nach ständiger Rechtsprechung eine Aufklärung hinsichtlich der Einhaltung der für das Messverfahren geltenden Vorgaben des Geräteherstellers und der ordnungsgemäßen Funktion des Gerätes grundsätzlich nur dann erforderlich, wenn konkrete Anhaltspunkte aus der Akte ersichtlich sind oder vom Betroffenen vorgetragen werden, die Zweifel daran begründen (vgl. BGH, Beschluss vom 19.8.1993 - 4 StR 627/92, BGHZ 39, 291, 297 ff.; Thür. OLG, Beschluss vom 19.12.2005 - 1 Ss 331/05, juris Rn. 8 ff. m.w.N.).
  • OLG Celle, 20.10.2015 - 2 Ss OWi 308/15  

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Gewährung der Viermonatsfrist für die Abgabe des

    Zwar ist es anerkannt, dass die unterlassene Anordnung einer Viermonatsfrist gemäß § 25 Abs. 2 a StVG isoliert mit der Rechtsbeschwerde - vom Betroffenen - angefochten werden kann (vgl. dazu OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1999, 61; OLG Jena, VRS 111, 152; Göhler-Seitz, § 79, OWiG, 16. Aufl., Rdnr. 9; Burmann/Hess/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 22. Aufl., § 25 Rdnr. 44).
  • OLG Dresden, 06.12.2016 - 21 Ss 739/16  

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei unterlassener Berücksichtigung des

    Zudem fehlt im Urteil, welches darüberhinaus keine hinreichenden Feststellungen zu den Voreintragungen enthält (vgl. nur Thüringer OLG, VRS 111, 152), jegliche Auseinandersetzung mit den schriftlichen Ausführungen des Verteidigers.
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