Rechtsprechung
| OLG Jena, 19.12.2005 - 1 Ss 331/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,32253) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verkehr, Verfahren
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Jena, 01.03.2016 - 2 OLG 101 SsRs 131/15
Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Zurückweisung des …
In Bußgeldverfahren wie dem vorliegenden, die den Vorwurf einer mit einem sogenannten standardisierten Messverfahren festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitung im Straßenverkehr zum Gegenstand haben, ist nach ständiger Rechtsprechung eine Aufklärung hinsichtlich der Einhaltung der für das Messverfahren geltenden Vorgaben des Geräteherstellers und der ordnungsgemäßen Funktion des Gerätes grundsätzlich nur dann erforderlich, wenn konkrete Anhaltspunkte aus der Akte ersichtlich sind oder vom Betroffenen vorgetragen werden, die Zweifel daran begründen (vgl. BGH, Beschluss vom 19.8.1993 - 4 StR 627/92, BGHZ 39, 291, 297 ff.; Thür. OLG, Beschluss vom 19.12.2005 - 1 Ss 331/05, juris Rn. 8 ff. m.w.N.). - OLG Celle, 20.10.2015 - 2 Ss OWi 308/15
Rechtsbeschwerde; Statthaftigkeit; Zulassung; Nebenfolge; Fahrverbot; …
Zwar ist es anerkannt, dass die unterlassene Anordnung einer Viermonatsfrist gemäß § 25 Abs. 2 a StVG isoliert mit der Rechtsbeschwerde - vom Betroffenen - angefochten werden kann (vgl. dazu OLG Düsseldorf, NStZ-RR 1999, 61; OLG Jena, VRS 111, 152;… Göhler-Seitz, § 79, OWiG, 16. Aufl., Rdnr. 9;… Burmann/Hess/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 22. Aufl., § 25 Rdnr. 44). - OLG Dresden, 06.12.2016 - 21 Ss 739/16
Verletzung rechtlichen Gehörs bei unterlassener Berücksichtigung des …
Zudem fehlt im Urteil, welches darüberhinaus keine hinreichenden Feststellungen zu den Voreintragungen enthält (vgl. nur Thüringer OLG, VRS 111, 152), jegliche Auseinandersetzung mit den schriftlichen Ausführungen des Verteidigers. - KG, 28.03.2019 - 3 Ws (B) 64/19
Rechtsbeschwerdeverfahren nach Fahrverbotsverhängung wegen …
Denn bei der Entscheidung nach § 25 Abs. 2a Satz 1 StVG handelt es sich um einen in sich selbständigen Punkt mit eigenem Entscheidungsgehalt innerhalb des Rechtsfolgenausspruchs, der sich losgelöst von der Entscheidung im Übrigen beurteilen lässt (vgl. OLG Düsseldorf NZV 1999, 50) und nicht notwendig bereits bei Verhängung des Fahrverbotes feststehen muss (vgl. OLG Jena VRS 111, 152). - KG, 08.09.2022 - 3 Ws (B) 209/22
Sachlich-rechtliche Überprüfung von Beschlüssen nach § 72 Abs. 1 Satz 1 OWiG
Denn dabei handelt es sich um einen in sich selbständigen Punkt mit eigenem Entscheidungsgehalt innerhalb des Rechtsfolgenausspruchs, der sich losgelöst von der Entscheidung im Übrigen beurteilen lässt (vgl. OLG Düsseldorf NZV 1999, 50) und nicht notwendig bereits bei Verhängung des Fahrverbotes feststehen muss (vgl. Senat, Beschluss vom 28. März 2019 - 3 Ws (B) 94/19 - OLG Jena VRS 111, 152).