Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2011 - 1 StR 579/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10251
BGH, 15.12.2011 - 1 StR 579/11 (https://dejure.org/2011,10251)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2011 - 1 StR 579/11 (https://dejure.org/2011,10251)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11 (https://dejure.org/2011,10251)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 AO; § 371 Abs. 2 Nr. 3 AO; § 263 StGB; § 189 GVG; § 337 StPO; § 274 StPO; § 273 StPO
    Steuerverkürzung in großem Ausmaß bei der Steuerhinterziehung (Griff in die Kasse des Staates; Fallgruppen des großen Ausmaßes; Anlehnung an den Betrug); mangelnde Vereidigung des Dolmetschers (allgemeine Beeidigung; Beruhen; Beweiskraft des Sitzungsprotokolls; Protokollberichtigungsverfahren: Überprüfung eines substantiierten Widerspruchs des Verteidigers)

  • lexetius.com

    AO § 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 370 Abs 3 S 2 Nr 1 AO
    Besonders schwerer Fall der Steuerhinterziehung: Wertgrenze des Merkmals "in großem Ausmaß"

  • Wolters Kluwer

    Wertgrenze des Merkmals "in großem Ausmaß" i. S. d. § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 AO beim "Griff in die Kasse des Staates"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1
    Wertgrenze des Merkmals "in großem Ausmaß" i. S. d. § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 AO beim "Griff in die Kasse des Staates"

  • rechtsportal.de

    AO § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1
    Wertgrenze des Merkmals "in großem Ausmaß" i. S. d. § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 AO beim "Griff in die Kasse des Staates"

  • rechtsportal.de

    AO § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1
    Wertgrenze des Merkmals "in großem Ausmaß" i. S. d. § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 AO beim "Griff in die Kasse des Staates"

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Das "große Ausmaß” beim "Griff in die Staatskasse”

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerhinterziehung "in großem Ausmaß"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Wertgrenze des Merkmals "in großem Ausmaß" beim "Griff in die Kasse des Staates"

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Steuerbetrug: Ab 50.000 Euro droht Knast

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bei Steuerbetrug ab 50.000 Euro droht Freiheitsstrafe

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Es war einmal das "große Ausmaß" Steuerhinterziehung in Höhe von 10

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Steuerhinterziehung in "großem Ausmaß" konkretisiert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das große Ausmaß der Steuerhinterziehung in Höhe von 100.000 Euro

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Nochmals: Großes Ausmaß ab 50.000 EUR bei Vortäuschung steuermindernder Umstände?

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    § 370 AO
    Zum großen Ausmaß i.S. des § 370 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 AO

  • handelsblatt.com (Entscheidungsanmerkung)

    Steuerstrafrecht wird weiter verschärft

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1015
  • NStZ 2012, 331
  • NJ 2013, 347
  • StV 2012, 472
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 27.10.2015 - 1 StR 373/15

    Steuerhinterziehung im besonders schweren Fall (Steuerverkürzung im großen

    aa) Nach dieser Rechtsprechung, die der Senat seit der Grundsatzentscheidung vom 2. Dezember 2008 (BGH, Urteil vom 2. Dezember 2008 - 1 StR 416/08, BGHSt 53, 71, 84 ff.) mehrfach bestätigt und fortgeschrieben hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Juli 2010 - 1 StR 332/10, wistra 2010, 449, vom 5. Mai 2011 - 1 StR 116/11, NStZ 2011, 643, 644, vom 5. Mai 2011 - 1 StR 168/11, vom 12. Juli 2011 - 1 StR 81/11, wistra 2011, 396, vom 29. November 2011 - 1 StR 459/11, wistra 2012, 151, vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11, NStZ 2012, 331, vom 25. September 2012 - 1 StR 407/12, wistra 2013, 67, vom 26. September 2012 - 1 StR 423/12, wistra 2013, 31 und vom 22. November 2012 - 1 StR 537/12, wistra 2013, 1999 sowie Urteile vom 21. August 2012 - 1 StR 257/12, wistra 2013, 28, vom 7. Februar 2012 - 1 StR 525/11, wistra 2012, 236 und vom 22. Mai 2012 - 1 StR 103/12, wistra 2012, 350), ist das nach objektiven Maßstäben zu bestimmende Merkmal des Regelbeispiels "in großem Ausmaß' dann erfüllt, wenn der Hinterziehungsbetrag 50.000 Euro übersteigt.

    Mit Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11, NStZ 2012, 331, 332, hat der Senat seine Rechtsprechung weiter präzisiert:.

  • BGH, 07.02.2012 - 1 StR 525/11

    Strafzumessung bei Steuerhinterziehung in Millionenhöhe

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die der Senat seit der Grundsatzentscheidung vom 2. Dezember 2008 (im Verfahren 1 StR 416/08, BGHSt 53, 71, 84 ff.) mehrfach bestätigt und fortgeschrieben hat (vgl. zusammenfassend BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11), ist das nach objektiven Maßstäben zu bestimmende Merkmal des Regelbeispiels "in großem Ausmaß" dann erfüllt, wenn der Hinterziehungsbetrag 50.000 EUR übersteigt.
  • BGH, 14.03.2018 - 2 StR 416/16

    Verurteilungen wegen Untreue im Fall Bankhaus Sal. Oppenheim rechtskräftig

    Nach dieser in der Grundsatzentscheidung vom 2. Dezember 2008 (1 StR 416/08, BGHSt 53, 71, 84 ff.) begründeten und sodann fortentwickelten Rechtsprechung (BGH, Beschluss vom 5. Mai 2011 - 1 StR 116/11, NStZ 2011, 643, 644; Beschluss vom 12. Juli 2011 - 1 StR 81/11, wistra 2011, 396; Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11, BGHR AO § 370 Abs. 3 Nr. 1 Großes Ausmaß 4; Urteil vom 7. Februar 2012 - 1 StR 525/11, BGHSt 57, 123, 130) ist der in § 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 AO zum Ausdruck kommenden gesetzgeberischen Wertung bei besonders hohen Hinterziehungsbeträgen dadurch Rechnung zu tragen, dass bei einem sechsstelligen Hinterziehungsbetrag die Verhängung einer Geldstrafe nur bei Vorliegen von gewichtigen Milderungsgründen noch schuldangemessen sein kann.
  • BGH, 22.05.2012 - 1 StR 103/12

    BGH hebt Bewährungsstrafen wegen Schmuggels in Millionenhöhe auf

    Beschränkt sich das Verhalten des Täters darauf, die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis zu lassen und führt das lediglich zu einer Gefährdung des Steueranspruchs, liegt die Wertgrenze zum "großen Ausmaß" bei 100.000 EUR (vgl. zusammenfassend BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11, NJW 2012, 1015).
  • BGH, 26.10.2016 - 1 StR 172/16

    Mitteilung über außerhalb der Hauptverhandlung geführte Verständigungsgespräche

    aa) Zutreffend weist die Revision allerdings darauf hin, dass der Bundesgerichtshof bis zum Urteil vom 27. Oktober 2015 (1 StR 373/15, BGHSt 61, 28) für Fälle, in denen sich das Verhalten des Täters darauf beschränkte, die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis zu lassen, und in denen dies lediglich zu einer Gefährdung des Steueranspruchs führte, von einer Wertgrenze von 100.000 Euro für die Verkürzung von Steuern in großem Ausmaß ausgegangen ist (vgl. BGH, Urteil vom 2. Dezember 2008 - 1 StR 416/08, BGHSt 53, 71, 84 und Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11, BGHR AO § 370 Abs. 3 Nr. 1 Großes Ausmaß 4; vgl. auch die weiteren Nachweise im Urteil vom 27. Oktober 2015 - 1 StR 373/15 Rn. 29, BGHSt 61, 28).

    Denn das Verhalten des Angeklagten beschränkte sich nicht darauf, den bestehenden Steueranspruch durch bloßes Verschweigen von Einkünften zu gefährden (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11, BGHR AO § 370 Abs. 3 Nr. 1 Großes Ausmaß 4).

  • BGH, 25.09.2012 - 1 StR 407/12

    Umsatzsteuerhinterziehung (unberechtigter Vorsteuerabzug nach abgegebenen

    Dies hat die Strafkammer nicht verkannt, sie hat jedoch rechtsfehlerhaft nicht auf die allein maßgebliche Summe des zu Unrecht anerkannten (bzw. in den Versuchsfällen: geltend gemachten) Vorsteuerabzugs abgestellt (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11).
  • BGH, 08.10.2013 - 4 StR 273/13

    Fehlende Beeidigung eines Dolmetschers

    Konkrete Umstände, welche den Schluss zuließen, dass sich das Fehlen der eidlichen Bekräftigung im Einzelfall nicht auf die Übersetzung ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Juli 2005 - 1 StR 208/05, NStZ 2005, 705, 706; vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11, BGHR GVG § 189 Beeidigung 5; Wickern in Löwe/ Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 189 GVG Rn. 12 mwN), ergeben sich weder aus dem aus den Akten ersichtlichen Verfahrensablauf noch aus der das Rügevorbringen der Revision bestätigenden Gegenerklärung der Staatsanwaltschaft.
  • BGH, 20.11.2013 - 4 StR 441/13

    Mangelnde Berufung auf einen Eid des Dolmetschers (mangelnde Eidesleistung;

    Es ist unter diesen Umständen fernliegend, dass die allgemein vereidigten Dolmetscherinnen sich ihrer Verpflichtung im vorliegenden Fall, in dem ihre Berufung auf den allgemein geleisteten Eid offenbar versehentlich unterblieben ist, nicht bewusst waren und deshalb unrichtig übersetzt haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. November 1997 - 2 StR 257/97, BGHR GVG § 189 Beeidigung 3; vom 3 4 5 27. Juli 2005 - 1 StR 208/05, NStZ 2005, 705, 706 und vom 15. Dezember 2011 - 1 StR 579/11, NJW 2012, 1015).
  • LG Essen, 31.01.2012 - 21 KLs 11/11

    Steuerhinterziehung wegen Nichterklärung von Umsatzsteuervoranmeldungen und bei

    Vielmehr unternimmt er einen "Griff in die Kasse" des Staates, weil die Tat zu einer Erstattung eines (tatsächlich nicht bestehenden) Steuerguthabens oder zum (scheinbaren) Erlöschen einer bestehenden Steuerforderung führen soll, so dass es bei der Wertgrenze von 50.000 EUR bleibt (BGH, Beschluss vom 15.12.2011 - 1 StR 579/11).

    Trifft - wie hier im Fall 2 - das Verheimlichen von Einkünften bzw. Umsätzen einerseits und die Vortäuschung von Abzugsposten andererseits zusammen, etwa beim Verheimlichen von Umsätzen und gleichzeitigem Vortäuschen von Vorsteuerbeträgen, so ist das Merkmal des "großen Ausmaßes" jedenfalls dann erfüllt, wenn der Täter vom Finanzamt ungerechtfertigte Zahlungen in Höhe von mindestens 50.000 EUR erlangt hat oder ein aufgrund falscher Angaben scheinbar in dieser Höhe bestehender Auszahlungsanspruch ganz oder teilweise mit anderen Steuerverbindlichkeiten verrechnet worden ist (BGH, Beschluss vom 15.12.2011 - 1 StR 579/11).

  • LG Köln, 14.06.2018 - 118 KLs 6/14
    Das nach objektiven Maßstäben zu bestimmende Merkmal des Regelbeispiels "in großem Ausmaß" ist nämlich dann erfüllt, wenn der Hinterziehungsbetrag 50.000,00 EUR bzw. - wenn sich das Verhalten des Täters darauf beschränkt, die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerliche erhebliche Tatsachen in Unkenntnis gelassen zu haben und dies lediglich zu einer Gefährdung des Steueranspruchs geführt hat - 100.000,00 EUR übersteigt (BGH, Urteil vom 15.12.2011, - 1 StR 579/11 -).
  • LG Paderborn, 14.11.2012 - 1 KLs 5/11
  • LG Essen, 03.06.2013 - 59 KLs 8/12
  • LG Bochum, 20.02.2013 - 12 KLs 7/12
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht