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| BGH, 17.01.1995 - 1 StR 794/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Revision - Beschwer - Unterbringung - Entziehungsanstalt - Alkohol - Rauschzustand - Rausch - Schuldunfähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 17.01.1995 - 1 StR 794/94
Die hiergegen eingelegte, auf die allgemeine Sachrüge gestützte Revision des Angeklagten ist unzulässig, weil der Angeklagte durch das angefochtene Urteil nicht beschwert ist (vgl. BGHSt 37, 5, 7). - BGH, 12.04.1994 - 1 StR 187/94
Anordnung über die Unterbringung - Revision - Entziehungsanstalt - Verweisung
Auszug aus BGH, 17.01.1995 - 1 StR 794/94
Gegenstand des nach der Zurückverweisung durch denBeschluß des Senats vom 12. April 1994 - 1 StR 187/94 - ergangenen Urteils ist allein die Frage, ob der Angeklagte gemäß § 64 StGB in einer Entziehungsanstalt untergebracht werden muß.
- BGH, 14.09.2000 - 4 StR 314/00
Beschwer; Rechtsschutzinteresse; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; …
Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist der Angeklagte hierdurch nicht beschwert, so daß die Revision bereits aus diesem Grunde unzulässig wäre (vgl. BGHSt 28, 327, 330 ff.; 37, 5, 7; 381 4, 7; BGH, Beschluß vom 17. Januar 1995 -1 StR 794/94). - BGH, 08.01.1997 - 5 StR 665/96
Revision gegen eine Entscheidung über eine Unterbringung nach § 64 …
Ob die Revision des Angeklagten gegen dieses Urteil mangels Beschwer unzulässig ist (vgl. BGHSt 38, 4, 7 [BGH 13.06.1991 - 4 StR 105/91] m.w.N.; BGH, Beschluß vom 17. Januar 1995 - 1 StR 794/94), kann der Senat offenlassen (vgl. BGH, Beschluß vom 28. November 1996 - 1 StR 494/96). - VK Berlin, 21.02.2011 - VK-B2-18/11
Ausschluss wegen Diskreditierung eines Mitbieters
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind jedenfalls die Angebote selbst ein für die Unternehmer zu schützendes Geschäftsgeheimnis (BGH litt v. 10.05.1995, Az. 1 StR 794/94).