Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 07.10.2011

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11   

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https://dejure.org/2011,1914
OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11 (https://dejure.org/2011,1914)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.02.2011 - 1 Verg 1/11 (https://dejure.org/2011,1914)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 (https://dejure.org/2011,1914)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 7 Abs 5 VOB/A 2009, § 7 Abs 8 S 2 VOB/A 2009, § 9 Nr 7 VOB/A 2006, § 9 Nr 10 VOB/A 2006, § 16a Abs 3 VOB/A 2009
    Vergaberecht: Bewertung einer Leistungsalternative bei Angabe technischer Leistungsmerkmale unter Nennung eines Leitprodukts; Nachweis der Gleichwertigkeit sowie Aufklärung unklarer Angaben zu einem Nebenangebot

  • Wolters Kluwer
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gleichwertigkeit ist mit Angebot nachzuweisen! (IBR 2011, 229)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an ein korrektes Nebenangebot (IBR 2011, 153)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebot zulässig? (IBR 2011, 232)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Koblenz vom 02.02.2011, Az.: 1 Verg 1/11 (Gleichwertigkeit ist mit Angebot nachzuweisen!)" von ORR Markus Lindner, original erschienen in: IBR 2011, 229.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Koblenz vom 02.02.2011, Az.: 1 Verg 1/11 (Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebot zulässig?)" von RAin/FAinBau-/ArchR Dr. Birgit Franz, original erschienen in: IBR 2011, 232.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2011, 316
  • BauR 2011, 1221
  • VergabeR 2011, 515
  • ZfBR 2011, 302 (Ls.)
  • ZfBR 2011, 399
  • ZfBR 2011, 514 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 09.03.2011 - Verg 52/10

    Begriff des Nebenangebots; Zulässigkeit der Ausschließung eines Nebenangebots von

    Vielmehr weist das Oberlandesgericht Koblenz in der Entscheidung vom 2. Februar 2011 (1 Verg 1/11) ausdrücklich darauf hin, dass die frühere Entscheidung in Unkenntnis der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ergangen ist und lässt die Frage, ob dieser Rechtsprechung zu folgen ist, ausdrücklich offen.
  • OLG Schleswig, 15.04.2011 - 1 Verg 10/10

    Zulässigkeit von Nebenangeboten

    Die Vergabesenate des OLG Celle (Beschlüsse vom 11. Februar 2010, 13 Verg 16/09 und vom 3. Juni 2010, 13 Verg 6/10, VergabeR 2010, 1014) und des OLG Koblenz (Beschluss vom 26. Juli 2010, 1 Verg 6/10, NZBau 2011, 58) haben die Zulassung von Nebenangeboten beim einzigen Zuschlagskriterium "Preis" unbeanstandet gelassen; das OLG Koblenz hat in seinem Beschluss vom 2. Februar 2011 (1 Verg 1/11, juris, [Tn. 32]) ausdrücklich offen gelassen, ob es der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf folgen wird.

    Die Vergabesenate des OLG Gelle (Beschlüsse vom 11. Februar 2010, 13 Verg 16/09 und vom 3. Juni 2010, 13 Verg 6/10, VergabeR 2010, 1014) und des OLG Koblenz (Beschluss vom 26. Juli 2010, 1 Verg 6/10, NZBau 2011, 58) haben die Zulassung von Nebenangeboten beim einzigen Zuschlagskriterium "Preis" unbeanstandet gelassen; das OLG Koblenz hat in seinem Beschluss vom 2. Februar 2011 (1 Verg 1/11, juris, [Tn. 32]) ausdrücklich offen gelassen, ob es der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf folgen wird.

  • OLG Naumburg, 12.04.2012 - 2 Verg 1/12

    Vergabe öffentlicher Aufträge: Vergaberechtsverstöße in einem

    Ist sicher auszuschließen, dass sich ein festgestellter Vergabeverstoß auf die Auftragschancen des Antragstellers ursächlich ausgewirkt haben kann, so bedarf es keines Eingreifens der Nachprüfungsstelle und - im Umkehrschluss - fehlt der Nachprüfungsstelle auch die Kompetenz, auf das Vergabeverfahren einzuwirken (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 03.08.2011, VII-Verg 6/11; ebenso OLG Koblenz, Beschluss v. 02.02.2011, 1 Verg 1/11, OLG Karlsruhe, Beschluss v. 20.07.2011, 15 Verg 6/11, und OLG München, Beschluss v. 19.03.2009, Verg 2/09).
  • OLG Saarbrücken, 27.04.2011 - 1 Verg 5/10

    Anforderungen an den Nachweis der Gleichwertigkeit

    Es ist Sinn und Zweck der Nachweispflicht, im Interesse der zügigen Durchführung des Vergabeverfahrens, die mit der Angebotsprüfung befassten Personen in die Lage zu versetzen, allein anhand der vom Bieter vorgelegten Unterlagen und ohne weitere Nachforschungen beurteilen zu können, ob die angebotene technische Variante geeignet ist, den Beschaffungsbedarf für das konkrete Bauvorhaben zu befriedigen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 -, juris, Absatz-Nr. 38).

    Eine Nachreichung scheidet in vorliegendem Fall daher aus (vgl. auch OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 -, juris, Absatz-Nr. 36).

    Diese Frage kann daher im Ergebnis offen bleiben (so auch OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Februar 2011 - 1 Verg 1/11 -, juris, Absatz-Nr. 32).

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2012 - 1 VK 7/11

    Leistungsbeschreibung widersprüchlich: Was muss der Bieter tun?

    Deshalb steht es dem Auftraggeber vergaberechtlich frei, für Haupt-und/oder Nebenangebote Leistungen zu fordern, die über (Mindest-)Standards hinausgehen (OLG Koblenz, Beschluss vom 02.02.2011, Az.: 1 Verg 1/11).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 13.03.2013 - 2 VK 9/12

    Nebenangebot für Gründung: Baugrundrisiko darf sich nicht erhöhen!

    Auf die letztgenannte Frage kommt es nämlich in der Sache nicht an, weil der Bieter grundsätzlich gehalten ist, die entsprechenden Nachweise mit seinem Nebenangebot vorzulegen (vgl. OLG Koblenz. Beschluss vom 02.02.2011, 1 Verg 1/11).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 07.10.2011 - 1 Verg 1/11   

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https://dejure.org/2011,3649
OLG Schleswig, 07.10.2011 - 1 Verg 1/11 (https://dejure.org/2011,3649)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 07.10.2011 - 1 Verg 1/11 (https://dejure.org/2011,3649)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 07. Januar 2011 - 1 Verg 1/11 (https://dejure.org/2011,3649)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtungsantrag eines Konkurrenten der Deutschen Post AG gegenüber einer Anstalt des öffentlichen Rechts auf Ausschreibung von Postdienstleistungen

  • VERIS
  • rechtsportal.de

    GWB § 97 Abs. 1; GWB § 97 Abs. 7
    Pflicht zur Ausschreibung von Postdienstleistungen; Zulässigkeit eines Vergabenachprüfungsantrages

  • ibr-online

    De-Facto-Vergabe: Nachprüfungsantrag auch ohne Verfahren statthaft!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    De-facto-Vergabe von Postdienstleistungen

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    De-Facto-Vergabe von Postdienstleistungen (IBR 2011, 1306)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Koblenz, 03.12.2014 - Verg 8/14

    Anwendbarkeit des Vergaberechts: Vereinbarung zwischen zwei kommunalen

    Nach (nahezu) einhelliger Auffassung in Rechtsprechung (BGH v. 01.02.2005 - X ZB 27/04 - VergabeR 2005; 328, BGH v. 18.06.2012 - X ZB 9/11 - VergabeR 2012, 839; OLG Düsseldorf v. 20.06.2001 - Verg 3/01 - VergabeR 2001, 329; BayObLG v. 28.05.2003 - Verg 7/03 - VergabeR 2003, 563; OLG Frankfurt v. 07.09.2004 - 11 Verg 11/04 - VergabeR 2005, 80; OLG Schleswig v. 07.10.2011 - 1 Verg 1/11 - juris; OLG Celle v. 30.10.2014 - 13 Verg 8/14 - VPR 2014, 4719; EuGH v. 11.01.2005 - C-26/03 - VergabeR 2005, 44) und Literatur (siehe z.B. Eschenbruch in: Kulartz/Kus/Portz, GWB, 3. Aufl., § 99 Rn. 125 f.; Kullack/Schüttpelz in: Heiermann/Riedl/Rusam, 13. Aufl., § 104 GWB Rn. 16) gehört zu den der Nachprüfung zugänglichen Handlungen eines öffentlichen Auftraggebers auch dessen Entscheidung, seinen Bedarf in einem ungeregelten Vergabeverfahren zu decken; dies jedenfalls dann, wenn er - wie hier - bereits nach außen gerichtete Aktivitäten zur Umsetzung dieser Entscheidung entfaltet hat (OLG Düsseldorf v. 29.10.2008 - VII-Verg 35/08 - juris).
  • VK Brandenburg, 27.10.2011 - VK 44/11

    De-facto-Vergabe eines Auftrags über Postdienstleistungen unzulässig?

    Sowohl der Vergabesenat dort als auch der Vergabesenat des Oberlandesgerichtes Schleswig-Holstein (1 Verg 1/11) hätten festgestellt, dass Vereinbarungen, die lediglich Zusatzleistungen zu der gewerbsmäßigen Beförderung von Postsendungen der ... beträfen, Vergabestellen nicht dazu berechtigten oder vertraglich verpflichteten, die verfahrensgegenständlichen Leistungen nicht auszuschreiben.

    Mit Schriftsatz vom ... 2011 legte die Antragstellerin den Beschluss des OLG Schleswig-Holstein vom 7. Oktober 2011 (1 Verg 1/11) vor.

    Auf den Beschluss des OLG Schleswig-Holstein vom 7. Oktober 2011 (1 Verg 1/11) kann sich die Antragstellerin nicht mit Erfolg stützen.

  • OLG Brandenburg, 06.03.2012 - Verg W 15/11

    Auftragswert täglich neu vergebener Postdienstleistungen

    Geht man hier mit der Antragstellerin davon aus, dass der Auftraggeber werktäglich den neuen Entschluss fasst, die D... AG mit der Zustellung der im Finanzamt ... anfallenden Briefsendungen zu beauftragen, und damit eine faktische Vergabe des gesamten Postdienstleistungsbedarfs des Finanzamtes ... zugunsten der D... AG erfolgt (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 07.10.2011 - 1 Verg 1/11, juris Rn. 13), ist der nach § 100 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 GWB i.V.m. § 2 Nr. 2 VgV erforderliche Schwellenwert von 193.000,00 EUR nicht erreicht mit der Folge, dass der Nachprüfungsantrag unzulässig ist.

    Es liegt auch keine entscheidungserhebliche Abweichung von der Entscheidung des OLG Schleswig vom 07.10.2011 (1 Verg 1/11) vor.

  • VK Sachsen, 17.09.2015 - 1/SVK/029-15

    Antrag auf Durchführung eines wettbewerblichen Verfahrens zulässig?

    Soweit in § 104 Abs. 2 GWB die Vornahme oder das Unterlassen einer Handlung "in einem Vergabeverfahren" angesprochen wird, ist daraus nicht abzuleiten, dass ein Anspruch aus § 97 Abs. 7 GWB ein - (bereits oder noch) laufendes - Vergabeverfahren voraussetzt (OLG Schleswig, Beschl. v. 7. Oktober 2011 - 1 Verg 1/11).

    Die Verträge mit der XXXXXX betreffen damit nicht das "Ob" einer Beauftragung, sondern nur das "Wie" der Abwicklung von einzelnen Postdienstleistungen mittels der Frankiermaschine (vgl. zu identischen Fällen OLG Brandenburg, Beschl. v. 6. März 2012 - Verg W 15/11; OLG Schleswig, Beschl. v. 7. Oktober 2011 - 1 Verg 1/11; a. A. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 23. Februar 2011 - Verg 17/11).

  • OLG Brandenburg, 22.12.2011 - Verg W 14/11

    Umfang des Akteneinsichtsrechts im Vergabenachprüfungsverfahren

    2) Der Senat weicht mit dieser Beurteilung nicht von der Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 07.10.2011 (Beschluss, Az.: 1 Verg 1/11, zitiert nach juris.de) ab.
  • VK Brandenburg, 18.10.2011 - VK 41/11

    Geltendmachung von Unwirksamkeit von Verträgen: Ausschlussfrist?

    Zu einem derartigen Sachverhalt habe das Oberlandesgericht Schleswig (Az.: 1 Verg 1/11) festgestellt, dass derartige Vereinbarungen keine Auswirkung auf die Verpflichtung zur Beschaffung in einem formellen Vergabeverfahren hätten und nicht zur Unzulässigkeit eines Nachprüfungsverfahrens nach § 101b Abs. 2 Satz 1 GWB führten.

    Auf den zur Vorlage angekündigten Beschluss des Oberlandesgerichts Schleswig (ohne Datum - Az.: 1 Verg 1/11) kommt es bei der hier vorliegenden Sachverhaltskonstellation daher nicht an.

  • VK Schleswig-Holstein, 14.04.2011 - VK-SH 6/11

    Bestehende Verträge i.S.v. § 101b GWB sind anzugreifen!

    OLG Schleswig, 07.10.2011 - 1 Verg 1/11 .
  • VK Hessen, 20.02.2013 - 69d-VK-55/12

    Nachprüfungsverfahren nach Ablauf der Ausschlussfrist unzulässig!

    Dafür sind erforderlich ein "interner" Beschaffungsentschluss und dessen "externe" Umsetzung (OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 7. Oktober 2010 - Az.: 1 Verg 1/11 -, vpr-online; Ziekow/Völlink-Dittmann, a.a.O., § 1032 GWB Rn. 28 m.w.N.).
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