Rechtsprechung
| OLG Jena, 10.08.2015 - 1 Ws 275/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Thüringer Oberlandesgericht
§§ 1, 8 JVEG
Sachverständigenvergütung im Strafvollstreckungsverfahren - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auswahl des Sachverständigen durch die Strafvollstreckungskammer; Heranziehung anstaltsexterner Gutachter; Keine Verpflichtung des Gerichts zur Auswahl eines ortsnahen Sachverständigen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auswahl des Sachverständigen durch die Strafvollstreckungskammer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
§§ 1, 8 JVEG
Sachverständigenvergütung im Strafvollstreckungsverfahren - Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Sachverständigenvergütung im Strafvollstreckungsverfahren
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Reststrafenaussetzung - und die Auswahl des Sachverständigen im Strafvollstreckungsverfahren
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 29.04.2015 - 214 Js 58403/10
- OLG Jena, 10.08.2015 - 1 Ws 275/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Köln, 20.07.1999 - 2 Ws 384/99
Auszug aus OLG Jena, 10.08.2015 - 1 Ws 275/15
Ein Verzicht auf die Beiziehung eines Sachverständigengutachtens ist allenfalls dann zulässig, wenn alle für die Prognoseentscheidung heranzuziehenden Umstände zweifelsfrei die Beurteilung zulassen, dass von dem Verurteilten praktisch keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit mehr ausgeht (vgl. OLG Köln, StV 2000, 155; OLG Karlsruhe, StV 2000, 156). - OLG Karlsruhe, 10.01.2000 - 2 Ws 313/99
Auszug aus OLG Jena, 10.08.2015 - 1 Ws 275/15
Ein Verzicht auf die Beiziehung eines Sachverständigengutachtens ist allenfalls dann zulässig, wenn alle für die Prognoseentscheidung heranzuziehenden Umstände zweifelsfrei die Beurteilung zulassen, dass von dem Verurteilten praktisch keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit mehr ausgeht (vgl. OLG Köln, StV 2000, 155; OLG Karlsruhe, StV 2000, 156). - OLG Celle, 21.03.2014 - 1 Ws 100/14
Begründungserfordernis bei einer Kostenrechnung der Staatsanwaltschaft; …
Auszug aus OLG Jena, 10.08.2015 - 1 Ws 275/15
Soweit der Verurteilte unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des OLG Celle (Beschluss vom 21.03.2014, NStZ-RR 2014, 264) geltend macht, dass der Kostenansatz der Staatsanwaltschaft bereits wegen formaler Mängel und Unzulänglichkeiten unwirksam sei, ist in Übereinstimmung mit der Nichtabhilfeentscheidung des Landgerichts Mühlhausen vom 17.06.2015 festzustellen, dass ein solcher Mangel jedenfalls im Erinnerungsverfahren durch Übersendung der Berechnungsgrundlagen mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 08.12.2014 geheilt worden ist. - VG Halle, 21.07.2014 - 5 A 162/13
Sachverständigenkosten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte
Auszug aus OLG Jena, 10.08.2015 - 1 Ws 275/15
Aus den im angefochtenen Beschluss genannten Gründen ist eine weitergehende Prüfung nicht angezeigt (vgl. insoweit auch VG Halle, Beschluss vom 21.07.2014, 5 A 162/13, bei juris, Rn. 17 und 18). - OLG Frankfurt, 17.06.2010 - 2 Ws 134/09
Kostentragungspflicht für kriminalprognostische Gutachten
Auszug aus OLG Jena, 10.08.2015 - 1 Ws 275/15
Auch diese Kosten sind letztlich Folge des delinquenten Verhaltens des Verurteilen und daher von ihm zu tragen (vgl. OLG Frankfurt NStZ 2010, 719).