Volltextveröffentlichungen (3)

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  Art 33 Abs 2 GG, § 52 Abs 2 Nr 2 SchulOG SL, § 53 Abs 2 SchulOG SL, § 57 Abs 1 SchulOG SL
  Beamtenernennung; Auswahlentscheidung; dienstpostenbezogene Anforderungen; Lehrer / Fachberater

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 20.06.2013 - 2 VR 1.13

  Anforderungsprofil; Aufgabenbereich; Auswahlverfahren; Beförderungsdienstposten; …

  Auszug aus OVG Saarland, 21.08.2017 - 1 A 255/16

  Rn. 10 BVerwG, Beschluss vom 20.6.2013 - 2 VR 1/13 - Juris, Rdnr. 11 ff. m.w.N.
• VGH Bayern, 09.01.2017 - 6 CE 16.2310

  Gestuftes Auswahlverfahren bei konstitutivem Anforderungsprofil rechtmäßig

  Auszug aus OVG Saarland, 21.08.2017 - 1 A 255/16

  Rn. 29 Vgl. auch Bayerischer VGH, Beschluss vom 9.1.2017 - 6 CE 16.2310 -, Juris, Rdnr. 26 ff.
• OVG Saarland, 25.10.2016 - 1 A 137/15

  Haupt- und Hilfsbegründung bei Antrag auf Zulassung der Berufung

  Auszug aus OVG Saarland, 21.08.2017 - 1 A 255/16

  Rn. 22 OVG des Saarlandes, Beschluss vom 25.10.2016 - 1 A 137/15 -.
• OVG Saarland, 25.11.2013 - 1 B 414/13

  Zulässigkeit konstitutiver bzw. beschreibender Anforderungsprofile in einer …

  Auszug aus OVG Saarland, 21.08.2017 - 1 A 255/16

  Rn. 15 OVG des Saarlandes, Beschluss vom 25.11.2013 - 1 B 414/13 -, Juris, Rdnr. 7.
• OVG Saarland, 04.10.2016 - 1 E 258/16

  Streitwerterhöhung bei Bewerbung auf mehrere Dienstposten -hier:verneint

  Auszug aus OVG Saarland, 21.08.2017 - 1 A 255/16

  Rn. 33 Der Streitwert wird aus den im Beschluss des Senats vom 4.10.2016 - 1 E 258/16 - dargelegten Gründen auch für das Zulassungsverfahren auf 5.000.- Euro festgesetzt.

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• OVG Saarland, 10.10.2018 - 1 A 504/17

  Beendigung eines Beamtenverhältnisses nach rechtskräftiger Verurteilung wegen …

  Diese sind mit Rücksicht auf die allein maßgebliche, den Dienstherrn und die Verwaltungsgerichte im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen des § 24 Abs. 1 Nr. 2 BeamtStG bindende rechtskräftige Verurteilung fallbezogen unerheblich.(Vgl. zu § 34d Abs. 2 Nr. 1 GewO: OVG des Saarlandes, Beschluss vom 29.8.2017 - 1 A 399/17 -, juris) Besondere rechtliche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache dann auf, wenn sie voraussichtlich in rechtlicher Hinsicht größere, d.h. überdurchschnittliche das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursacht.(Beschluss des Senats vom 21.8.2017 - 1 A 255/16 -, juris, Rdnr. 6,m.w. Nachw.) Das ist nach den vorstehenden Ausführungen nicht der Fall, zumal die sich stellenden Rechtsfragen bereits im Verfahren 1 B 227/16 eingehend geprüft und im Beschluss des Senats vom 6.10.2016 umfassend beantwortet worden sind.
• OVG Saarland, 14.10.2024 - 1 A 119/23

  Kostenerstattung bei Mehrfachbehinderung zwischen Träger der Jugend- und der …

  Überdurchschnittliche, das "normale" Maß verwaltungsgerichtlicher Fälle nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten[vgl. Senatsbeschluss v. 21.8.2017 - 1 A 255/16 - juris Rn. 6][vgl. Senatsbeschluss v. 21.8.2017 - 1 A 255/16 - juris Rn. 6] verursacht diese Rechtsfrage nicht.
• OVG Saarland, 21.03.2019 - 1 B 331/18

  Konkurrentenstreit um das Amt des Präsidenten des Landesarbeitsgerichts

  Ausnahmen hiervon sind beamtenrechtlich nur zulässig, wenn die Wahrnehmung der Dienstaufgaben des ausgeschriebenen Dienstpostens zwingend besondere Kenntnisse oder Fähigkeiten voraussetzt, die ein Laufbahnbewerber regelmäßig nicht mitbringt und sich in angemessener Zeit und ohne unzumutbare Beeinträchtigung der Aufgabenwahrnehmung auch nicht verschaffen kann.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 21.8.2017 - 1 A 255/16 -, juris, unter Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 20.6.2013 - 2 VR 1.13 -, juris, Rdnrn. 11 ff.) Diese ständiger Rechtsprechung des Senats entsprechenden Grundsätze gelten ohne Weiteres auch für die Ausschreibung richterlicher Beförderungsstellen.

• OVG Saarland, 07.02.2018 - 1 A 517/16

  Beamtenrechtliche Versorgung und Nachteilsausgleich nach unfreiwilligem …

  Besondere rechtliche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache dann auf, wenn sie voraussichtlich in rechtlicher Hinsicht größere, d.h. überdurchschnittliche das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursacht.(Beschluss des Senats vom 21.8.2017 - 1 A 255/16 -, juris, Rdnr. 6,m.w. Nachw.) Das ist nach den vorstehenden Ausführungen nicht der Fall.
• OVG Saarland, 28.01.2019 - 1 E 343/18

  Bei einem Konkurrentenstreit um die Vergabe eines höherwertigen Dienstpostens ist …

  Rn. 5 Hiervon ist der Senat indes im Jahr 2005 in Anlehnung an die kurz zuvor geänderte Streitwertpraxis des Bundesverwaltungsgerichts betreffend die Bewertung von Dienstpostenkonkurrenzen(BVerwG, Urteil vom 23.9.2004 - 2 A 8/03 -, amtl. Abdr. S. 17f.) abgerückt(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.1.2005 - 1 Q 90/03 - und vom 19.4.2005 - 1 Y 4/05 -,jew. juris), und bemisst den Streitwert seither nicht nur bei ämtergleicher Dienstpostenvergabe, sondern auch bei Konkurrenzen um höherwertige Dienstposten, deren Übertragung eine künftige Beförderungsauswahl auch im Fall uneingeschränkter Bewährung nicht vorwegnimmt, anhand des Auffangwertes.(vgl. aus neuerer Zeit: OVG des Saarlandes, Urteil vom 21.8.2017 - 1 A 255/16 -, und Beschlüsse vom 9.9.2016 - 1 B 60/16 - und vom 4.10.2016 - 1 E 258/16 -, jew. juris) Soweit erkennbar entspricht die Streitwertpraxis des Senats der seitens des Bundesverwaltungsgerichts praktizierten Handhabung.
• OVG Saarland, 15.05.2023 - 1 B 216/22

  Übertragung einer Funktionsstelle; Vorliegen eines Anordnungsgrundes; …

  Dabei hat das Bundesverwaltungsgericht dargelegt, dass die an Art. 33 Abs. 2 GG zu messende Auswahlentscheidung auf das Amt im statusrechtlichen Sinne bezogen ist und daher grundsätzlich nicht anhand der Anforderungen eines konkreten Dienstpostens erfolgen darf.[vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20.6.2013 - 2 VR 1/13-, juris Rdnr. 18, 22 und 28 ff. m.w.N., vom 19.12.2014 - 2 VR 1/14 -, juris Rdnr. 20 ff., und vom 13.12.2018 - 2 A 5/18 -, juris Rdnr. 52; vgl. auch Beschluss des Senats vom 21.8.2017 - 1 A 255/16 -, juris Rdnr. 9 ff. m.w.N.][vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20.6.2013 - 2 VR 1/13-, juris Rdnr. 18, 22 und 28 ff. m.w.N., vom 19.12.2014 - 2 VR 1/14 -, juris Rdnr. 20 ff., und vom 13.12.2018 - 2 A 5/18 -, juris Rdnr. 52; vgl. auch Beschluss des Senats vom 21.8.2017 - 1 A 255/16 -, juris Rdnr. 9 ff. m.w.N.] Ausnahmen hiervon sind nur zulässig, wenn die Wahrnehmung der Aufgaben eines Dienstpostens zwingend besondere Kenntnisse oder Fähigkeiten voraussetzt, die ein Laufbahnbewerber regelmäßig nicht mitbringt und sich in angemessener Zeit und ohne unzumutbare Beeinträchtigung der Aufgabenwahrnehmung auch nicht verschaffen kann.[vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.6.2013 - 2 VR 1/13-, juris Rdnr. 34 m.w.N.; vgl. auch Beschluss des Senats vom 21.8.2017 - 1 A 255/16 -, juris Rdnr. 12 ff. m.w.N.][vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.6.2013 - 2 VR 1/13-, juris Rdnr. 34 m.w.N.; vgl. auch Beschluss des Senats vom 21.8.2017 - 1 A 255/16 -, juris Rdnr. 12 ff. m.w.N.].