Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 24.11.2004 - 1 A 79/03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Rechtsschutz gegen eine Ermahnung (wegen angeblicher Verletzung von Sicherheitsvorschriften auf einem Truppenübungsplatz)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 55 S 2 BBG; § 77 Abs 1 S 1 BBG; § 90 Abs 1 S 2 BBG; § 5 Abs 1 Nr 1 BDG; § 6 BDG; § 37 VwVfG
Aufsichtsrecht; Bestimmtheit; Dienstpflicht; Dienstvergehen; Dienstvorgesetzter; Ermahnung; Ermittlungsbericht; Gefechtsschießen; Schießbahn; Sicherheitsvorschrift; Verhältnismäßigkeit; Verletzung; Weisungsbefugnis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- VGH Baden-Württemberg, 20.10.1993 - 4 S 697/92
Höflichkeit als Dienstpflicht des Beamten; zur Tilgung einer mißbilligenden …
Auszug aus VG Lüneburg, 24.11.2004 - 1 A 79/03
Im Hinblick auf die ausgeführte Funktion und Bedeutung einer solchen Maßnahme ist dabei aber ausreichend, wenn für den Beamten aus den Gesamtumständen erkennbar ist oder zumindest erkennbar sein muss, welche seiner Verhaltensweisen Anlass zu Kritik oder Hinweisen geben, damit er sein weiteres Verhalten darauf einstellen kann (vgl. zu dem Vorstehenden VGH Mannheim, Urt. v. 20.10.1993 - 4 S 697/92 - ).
- VG Stade, 24.02.2021 - 9 A 1488/19
Amtsverschwiegenheitspflicht; Einstellungsverfügung; Erledigung; fehlende …
Rn. 54 Lehnte man - entgegen der Auffassung der Kammer - die Verwaltungsaktqualität der Missbilligung ab, wäre die Klage jedenfalls mit dem Hilfsantrag als allgemeine Leistungsklage zulässig (dies daher offenlassend: VG Ansbach…, Beschluss vom 04. Juli 2012 - AN 11 K 11.00891 -, Rn. 3, juris; VG Düsseldorf…, Urteil vom 13. September 2011 - 10 K 2776/11 -, Rn. 25, juris; VG Lüneburg, Urteil vom 24. November 2004 - 1 A 79/03 -, Rn. 25, juris; s. zur Statthaftigkeit der allgemeinen Leistungsklage auch: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof…, Beschluss vom 05. Juli 2016 - 3 ZB 14.1781 -, Rn. 18, juris).
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