Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,696
BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05 (https://dejure.org/2005,696)
BVerwG, Entscheidung vom 30.03.2005 - 1 B 11.05 (https://dejure.org/2005,696)
BVerwG, Entscheidung vom 30. März 2005 - 1 B 11.05 (https://dejure.org/2005,696)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,696) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; AuslG § 30 Abs. 5; AufenthG § 25 Abs. 5 Satz 2 bis 4
    Rechtsgrundsätzliche Bedeutung; Gesetzesänderung nach Erlass des Berufungsurteils; Beruhen; Entscheidungserheblichkeit; Zeitpunkt.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Aufenthaltsbefugnis; Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsgesetz; Ausländer; Beruhen; Beruhen; Einzelfallgerechtigkeit; Entscheidungserheblichkeit; Entscheidungserheblichkeit; Gehörsrüge; Gesetzesänderung; Gesetzesänderung nach Erlass des Berufungsurteils; ...

  • Judicialis

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; ; AuslG § 30 Abs. 5; ; AufenthG § 25 Abs. 5 Satz 2; ; AufenthG § 25 Abs. 5 Satz 3; ; AufenthG § 25 Abs. 5 Satz 4

  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer grundsätzlichen Bedeutung einer Frage über eine nach einer Berufungsentscheidung in Kraft getretenen neuen Rechtsgrundlage; Bedeutung einer konkreten fallübergreifenden Rechtsfrage als grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Höchstrichterliche Klärung ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; AuslG § 30 Abs. 5; AufenthG § 25 Abs. 5
    D (A), Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, Grundsätzliche Bedeutung, Gesetzesänderung, Zuwanderungsgesetz, Aufenthaltsbefugnis, Übergangsvorschriften, Entscheidungszeitpunkt, Entscheidungserheblichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage bei nach Erlass des Berufungsurteils veränderter Rechtsgrundlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2170 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 709
  • DVBl 2005, 860 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (183)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 15.10.1968 - III B 73.68

    Schadensfeststellung am Betriebsvermögen - Berücksichtigung eines Guthabens auf …

    Auszug aus BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05
    Dementsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt entschieden, dass sich eine rechtsgrundsätzlich klärungsbedürftige Frage nicht schon daraus ergibt, dass sich das mit der Nichtzulassungsbeschwerde angefochtene Urteil möglicherweise auf Grund einer nach Erlass des angefochtenen Urteils in Kraft getretenen Gesetzesänderung als fehlerhaft erweist (vgl. etwa Beschlüsse vom 15. Oktober 1968 - BVerwG 3 B 73.68 - BVerwGE 30, 266 und vom 23. April 1969 - BVerwG 3 B 84.68 - ZLA 1969, 198 ; vgl. auch Beschluss vom 29. März 1961 - BVerwG 3 B 43.60 - Buchholz 427.3 § 339 LAG Nr. 120 = NJW 1961, 1229).

    Soweit die geltend gemachte Gesetzesänderung das angefochtene Urteil ergreift, steht dessen - nach Zurückweisung der Beschwerde eintretende - Rechtskraft einer Neubescheidung auf Grund der geänderten Gesetzeslage nicht entgegen (so bereits Beschluss vom 15. Oktober 1968 - BVerwG 3 B 73.68 - BVerwGE 30, 266 ).

  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

    Auszug aus BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05
    Eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO besteht nur, wenn für die Entscheidung des vorinstanzlichen Gerichts eine konkrete fallübergreifende Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Revisionsverfahren erheblich wäre und deren höchstrichterliche Klärung im Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts geboten erscheint (stRspr, vgl. schon BVerwGE 13, 90 sowie Beschlüsse vom 23. April 1996 - BVerwG 11 B 96.95 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 10 und vom 30. November 2004 - BVerwG 10 B 67.04 - juris).
  • BGH, 12.03.2003 - IV ZR 278/02

    Zulassung der Revision; Nachträgliche Änderung der tatsachlichen Verhältnisse

    Auszug aus BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht daraus, dass bei anderen Fallgestaltungen - etwa bei der Prüfung der Klärungsbedürftigkeit bestimmter Rechtsfragen des geltenden Rechts - auf die Lage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Nichtzulassungsbeschwerde abzustellen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 12. März 2003, IV ZR 278/02, NJW 2003, 1609;… ähnlich Weyreuther, Revisionszulassung und Nichtzulassungsbeschwerde in der Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte, Rn. 231).
  • BVerwG, 23.04.1996 - 11 B 96.95

    Atomrecht: Umweltverträglichkeitsprüfung bei wesentlicher Veränderung des …

    Auszug aus BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05
    Eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO besteht nur, wenn für die Entscheidung des vorinstanzlichen Gerichts eine konkrete fallübergreifende Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Revisionsverfahren erheblich wäre und deren höchstrichterliche Klärung im Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts geboten erscheint (stRspr, vgl. schon BVerwGE 13, 90 sowie Beschlüsse vom 23. April 1996 - BVerwG 11 B 96.95 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 10 und vom 30. November 2004 - BVerwG 10 B 67.04 - juris).
  • BVerwG, 29.03.1961 - III B 43.60

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Feststellung eines …

    Auszug aus BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05
    Dementsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt entschieden, dass sich eine rechtsgrundsätzlich klärungsbedürftige Frage nicht schon daraus ergibt, dass sich das mit der Nichtzulassungsbeschwerde angefochtene Urteil möglicherweise auf Grund einer nach Erlass des angefochtenen Urteils in Kraft getretenen Gesetzesänderung als fehlerhaft erweist (vgl. etwa Beschlüsse vom 15. Oktober 1968 - BVerwG 3 B 73.68 - BVerwGE 30, 266 und vom 23. April 1969 - BVerwG 3 B 84.68 - ZLA 1969, 198 ; vgl. auch Beschluss vom 29. März 1961 - BVerwG 3 B 43.60 - Buchholz 427.3 § 339 LAG Nr. 120 = NJW 1961, 1229).
  • BVerwG, 30.11.2004 - 10 B 67.04

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Erfordernis …

    Auszug aus BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05
    Eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO besteht nur, wenn für die Entscheidung des vorinstanzlichen Gerichts eine konkrete fallübergreifende Rechtsfrage von Bedeutung war, die auch für die Entscheidung im Revisionsverfahren erheblich wäre und deren höchstrichterliche Klärung im Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts geboten erscheint (stRspr, vgl. schon BVerwGE 13, 90 sowie Beschlüsse vom 23. April 1996 - BVerwG 11 B 96.95 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 10 und vom 30. November 2004 - BVerwG 10 B 67.04 - juris).
  • BVerwG, 23.04.1969 - III B 84.68

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Berücksichtigung einer nach …

    Auszug aus BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05
    Dementsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt entschieden, dass sich eine rechtsgrundsätzlich klärungsbedürftige Frage nicht schon daraus ergibt, dass sich das mit der Nichtzulassungsbeschwerde angefochtene Urteil möglicherweise auf Grund einer nach Erlass des angefochtenen Urteils in Kraft getretenen Gesetzesänderung als fehlerhaft erweist (vgl. etwa Beschlüsse vom 15. Oktober 1968 - BVerwG 3 B 73.68 - BVerwGE 30, 266 und vom 23. April 1969 - BVerwG 3 B 84.68 - ZLA 1969, 198 ; vgl. auch Beschluss vom 29. März 1961 - BVerwG 3 B 43.60 - Buchholz 427.3 § 339 LAG Nr. 120 = NJW 1961, 1229).
  • BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

    Der Begriff der grundsätzlichen Bedeutung entspricht danach weitgehend dem der grundsätzlichen Bedeutung in § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. März 2005 - BVerwG 1 B 11.05 -, NVwZ 2005, S. 709 m.w.N.;… BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Januar 2007 - 1 BvR 382/05 -, NVwZ 2007, S. 805 ).
  • BGH, 29.12.2016 - AnwZ (Brfg) 53/16

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls: …

    Dieser Zulassungsgrund ist gegeben, wenn der Rechtsstreit eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an einer einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt (BGH, Beschluss vom 27. März 2003 - V ZR 291/02, BGHZ 154, 288, 291; BVerfG, NVwZ 2009, 515, 518; BVerwG, NVwZ 2005, 709).
  • BVerfG, 12.03.2008 - 2 BvR 378/05

    Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache im …

    Rn. 36 (2) Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG, wenn sie eine rechtliche oder tatsächliche Frage aufwirft, die für die Berufungsinstanz entscheidungserheblich und im Sinne der Rechtseinheit klärungsbedürftig ist; der Begriff der grundsätzlichen Bedeutung im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG entspricht danach weitgehend dem der grundsätzlichen Bedeutung in § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (…vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. Januar 2007 - 1 BvR 382/05 -, a.a.O., m.w.N.; BVerwG, Beschluss vom 30. März 2005 - 1 B 11/05 -, NVwZ 2005, S. 709).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2007 - 1 B 11.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,38733
OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2007 - 1 B 11.05 (https://dejure.org/2007,38733)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.10.2007 - 1 B 11.05 (https://dejure.org/2007,38733)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. Oktober 2007 - 1 B 11.05 (https://dejure.org/2007,38733)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,38733) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Cottbus, 14.09.2018 - 3 K 928/14

    Recht der Beliehenen, z. B. Schornsteinfegerrecht, Berufsrecht der …

    Es kann unterstellt werden, dass eine der Kostendeckung dienende Überprüfungsgebühr den damit vorgegebenen Spielraum überschreitet, wenn sie für eine Methode in Ansatz gebracht würde, die angesichts der mit ihr verfolgten Zwecks ungeeignet, nicht erforderlich oder unangemessen wäre (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Oktober 2007 - 1 B 11.05 -, Abdr.

    53 Zusammengefasst entscheidet also der Bezirksschornsteinfeger im Rahmen seines gesetzlichen Überprüfungsauftrags mit Blick auf die Bauweise und Konstruktion der betreffenden Anlage, welche Arbeitsschritte im konkreten Fall ausgeübt werden (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Oktober 2007 - 1 B 11.05 -, Abdr.

    Es handelt sich hierbei um "sachverständige Anleitungen für die Überprüfungspraxis, denen zwar kein normativ-bindender Charakter zukommt, an der sich der zuständige Bezirksschornsteinfeger aber orientieren kann, wenn er seinem Überprüfungsauftrag nachkommt" (BVerwG, Beschluss vom 8. April 2008 - 9 B 13/08 -, juris Rn. 6; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Oktober 2007 - 1 B 11.05 -, Abdr.

  • VG Berlin, 13.06.2008 - 4 A 144.04

    Kehr- und Überprüfungsgebühren des Schornsteinfegers

    Rn. 13 Nach Einführung des vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im Verfahren OVG 1 B 11.05 eingeholten Sachverständigengutachtens machen die Kläger weiter geltend:.

    Rn. 40 Die im ersten Termin und in späteren Schriftsätzen erörterte Eignung der Ringspaltmessung ist durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 29. Oktober 2007 - OVG 1 B 11.05 - überzeugend geklärt.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - 1 N 56.18

    Schornsteinfegerrecht; Bezirksschornsteinfegermeister; allgemeine Berufspflichten …

    Zwar entscheidet der Bezirksschornsteinfeger im Rahmen seines gesetzlichen Überprüfungsauftrags mit Blick auf die Bauweise und Konstruktion der betreffenden Anlage, welche Arbeitsschritte im konkreten Fall auszuüben sind (Senatsurteil vom 29. Oktober 2007 - 1 B 11.05 - UA, S. 9 [n.v.]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Berlin-Brandenburg
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht