Rechtsprechung
| BVerwG, 06.09.1988 - 1 B 115.88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Versäumung der Beschwerdefrist
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 06.06.1988 - 1 S 3061/87
- BVerwG, 06.09.1988 - 1 B 115.88
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Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 06.10.1988 - 1 B 115/88 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 06.10.1988 - 1 B 115/88 (https://dejure.org/1988,11497)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 06. Oktober 1988 - 1 B 115/88 (https://dejure.org/1988,11497)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2011 - 1 LB 8/11
Erlöschen des Bestandsschutzes; Privilegierung eines Schießsportzentrums; …
Das Merkmal des "Sollens" weist darauf hin, dass durch § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB nicht jedes immissionsträchtige Vorhaben privilegiert werden soll, sondern vorrangig Möglichkeiten zur Realisierung in einem Plangebiet zu nutzen sind (vgl. Urt. des Senats v. 08.07.2004, 1 LB 4/04, NVwZ-RR 2005, 620, ebenso: OVG Lüneburg, Beschl. v. 06.10.1989, 1 B 115/88, NuR 1989, 443/445). - OVG Schleswig-Holstein, 23.07.2009 - 1 KN 22/05 Das Merkmal des "Sollens" weist darauf hin, dass durch § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB nicht jedes immissionsträchtige Vorhaben privilegiert werden soll, sondern vorrangig Möglichkeiten zur Realisierung in einem Plangebiet zu nutzen sind (vgl. Urt. des Senats v. 08.07.2004, 1 LB 4/04, NVwZ-RR 2005, 620, ebenso: OVG Lüneburg, Beschl. v. 06.10.1989, 1 B 115/88, NuR 1989, 443/445).
- OVG Niedersachsen, 22.01.1996 - 6 K 5436/93
Naturschutzrecht, Eingriffsregelung; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen;; …
Denn dieser beigefügte Grünordnungsplan erzeugt selbst nicht die nach § 8a BNatSchG erforderlichen rechtsverbindlichen Wirkungen gegenüber dem Planunterworfenen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 6. Oktober 1988 - 1 B 115/88 -, NuR 1989, 443). - OVG Schleswig-Holstein, 08.04.1993 - 3 L 183/92 In dieser Beschränkung der Rechtsstellung des Grundeigentümers liegt eine mit dem Grundgesetz im Einklang stehende Inhaltsbestimmung des Eigentums i.S.d. Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG (…vgl. BVerwG, Urt. v. 25.03.1965 - I C 142.69 -, Buchholz 451.16 § 5 BJG Nr. 4; OVG Lüneburg, Beschl. v. 06.10.1988 - 1 B 115/88 -, N+R 1989, 443, 445).
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