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Weitere Entscheidung unten: LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.10.2005 - 1 B 16.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8247
BVerwG, 19.10.2005 - 1 B 16.05 (https://dejure.org/2005,8247)
BVerwG, Entscheidung vom 19.10.2005 - 1 B 16.05 (https://dejure.org/2005,8247)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Oktober 2005 - 1 B 16.05 (https://dejure.org/2005,8247)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache und Verfahrensfehler; Verletzung des rechtlichen Gehörs; Aussetzung der Abschiebung von Ausländern aus bestimmten Staaten oder von in sonstiger Weise bestimmten Ausländergruppen; Anspruch des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (38)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus BVerwG, 19.10.2005 - 1 B 16.05
    Soweit sie sich auf die Auslegung der zum Zeitpunkt der Berufungsentscheidung noch geltenden Bestimmungen von § 53 Abs. 6, § 54 AuslG bezieht, ist sie durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits rechtsgrundsätzlich geklärt (vgl. grundlegend das auch vom Berufungsgericht zitierte Urteil vom 17. Oktober 1995 - BVerwG 9 C 9.95 - BVerwGE 99, 324; seither stRspr).

    Nur dann, wenn ihm kein Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 1, 2, 3, 4 und 6 Satz 1 AuslG zusteht, er aber gleichwohl nicht abgeschoben werden darf, weil die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG wegen einer extremen Gefahrenlage die Gewährung von Abschiebungsschutz gebieten, ist § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG verfassungskonform einschränkend dahin auszulegen, dass eine Entscheidung nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG nicht ausgeschlossen ist (vgl. die amtlichen Leitsätze des Urteils vom 17. Oktober 1995, a.a.O.).

    Wie sich bereits aus den Ausführungen zur Grundsatzrüge ergibt, hat das Berufungsgericht sich mit der von den Klägern angesprochenen Rechtsfrage zur Auslegung von § 53 Abs. 6, § 54 AuslG in den Entscheidungsgründen auseinander gesetzt, indem es sich der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts unter Bezugnahme u.a. auf die Grundsatzentscheidung vom 17. Oktober 1995 (a.a.O.) insoweit angeschlossen hat (BA S. 13 f.).

  • BVerwG, 30.03.2005 - 1 B 11.05

    Rechtsgrundsätzliche Bedeutung; Gesetzesänderung nach Erlass des …

    Auszug aus BVerwG, 19.10.2005 - 1 B 16.05
    Im Übrigen könnte eine allein § 60 Abs. 7, § 60 a AufenthG betreffende Frage nicht zur Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung führen, weil sie sich nur auf eine nach der Berufungsentscheidung in Kraft getretene neue Rechtsgrundlage beziehen würde (vgl. Beschluss des Senats vom 30. März 2005 - BVerwG 1 B 11.05 - NVwZ 2005, 709).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2021 - L 12 AS 1004/20

    Anspruch spanischer Staatsangehöriger auf Leistungen zur Sicherung des …

    Soweit - ohne dass dagegen grundrechtliche Bedenken erhoben werden - im Ausländerrecht die allein nachteilige wirtschaftliche Situation im Herkunftsland kein Umstand ist, der zur Gewährung eines Aufenthaltsrechtes oder dem Schutz vor Abschiebung führen kann (…vgl. hierzu OVG NRW Beschluss vom 06.09.2007, 11 A 633/05 A, juris Rn. 16, 28-32, zur Zumutbarkeit einer Abschiebung nach Sierra Leone trotz völlig fehlender sozialer Sicherungssysteme und einer Arbeitslosenquote von 70 %; vgl. auch BVerwG Beschluss vom 19.10.2005, 1 B 16/05, juris Rn. 4), ist es unter Berücksichtigung des Gedankens der Einheit der Rechtsordnung auch nicht denkbar, solche nachteiligen Lebensumstände im Herkunftsland bei der Prüfung der sozialrechtlichen Zumutbarkeit einer Rückkehr anzuführen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2007 - 20 A 5164/04

    Afghanistan, Anerkennungsrichtlinie, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

    Rn. 24 So zu den gleichlautenden Voraussetzungen des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG: BVerwG, Urteile vom 29. März 1996 - 9 C 116.95 -, DVBl. 1996, 1257 und vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324; zur Übertragbarkeit auf das neue Recht vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. Oktober 2005 - 1 B 16.05 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - 20 A 5161/04

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …

    Rn. 13 So zu den gleichlautenden Voraussetzungen des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG: BVerwG, Urteile vom 29. März 1996 - 9 C 116.95 -, DVBl. 1996, 1257 und vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324; zur Übertragbarkeit auf das neue Recht vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. Oktober 2005 - 1 B 16.05 -.
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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2005 - L 1 B 16/05 AL ER   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2005 - L 1 B 16/05 AL ER (https://dejure.org/2005,20110)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.11.2005 - L 1 B 16/05 AL ER (https://dejure.org/2005,20110)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. November 2005 - L 1 B 16/05 AL ER (https://dejure.org/2005,20110)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wegfall des Anspruchs auf Gewährung eines Existenzgründungszuschusses durch die Aufnahme einer abhängigen Beschäftigung in Vollzeit; Sinn und Zweck eines Existenzgründungszuschusses; Auslegung des § 421l Sozialgesetzbuch - Drittes Buch (SGB III); Anforderungen an die ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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