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Rechtsprechung
   BVerwG, 08.06.1988 - 1 B 23.88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,5760
BVerwG, 08.06.1988 - 1 B 23.88 (https://dejure.org/1988,5760)
BVerwG, Entscheidung vom 08.06.1988 - 1 B 23.88 (https://dejure.org/1988,5760)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Juni 1988 - 1 B 23.88 (https://dejure.org/1988,5760)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit einer Widerspruchsbehörde im Widerspruchsverfahren nach Erledigung eines angefochtenen Verwaltungsaktes eine Ermessensentscheidung zu treffen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 13.02.1985 - 267/83

    Diatta / Land Berlin

    Auszug aus BVerwG, 08.06.1988 - 1 B 23.88
    Es kann dahinstehen, ob die vom Kläger genannte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Februar 1985 - Rs 267/83 - (NJW 1985.2087) und das dazu ergangene Urteil des beschließenden Senats vom 21. Mai 1985 - BVerwG 1 C 36.82 - (NJW 1985, 2099) Anlaß bieten, diese Rechtsprechung u.a. mit Blick auf den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG in einem Revisionsverfahren zu überprüfen.
  • BVerwG, 07.01.1986 - 2 B 94.85
    Auszug aus BVerwG, 08.06.1988 - 1 B 23.88
    Eine nach seiner Entscheidung nicht maßgebliche Rechtsfrage rechtfertigt nicht die Zulassung der Revision (Beschluß vom 7. Januar 1986 - BVerwG 2 B 94.85 - Buchholz 310 § 75 VwGO Nr. 11).
  • BVerwG, 21.05.1985 - 1 C 36.82

    Aufenthaltsrecht - Ehegatte - Arbeitnehmer - Freizügigkeit - EG-Mitgliedstaat - …

    Auszug aus BVerwG, 08.06.1988 - 1 B 23.88
    Es kann dahinstehen, ob die vom Kläger genannte Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Februar 1985 - Rs 267/83 - (NJW 1985.2087) und das dazu ergangene Urteil des beschließenden Senats vom 21. Mai 1985 - BVerwG 1 C 36.82 - (NJW 1985, 2099) Anlaß bieten, diese Rechtsprechung u.a. mit Blick auf den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG in einem Revisionsverfahren zu überprüfen.
  • BVerwG, 25.06.1984 - 1 B 41.84

    Nichtzulassung einer Revision - Gewährung eines unmittelbaren Aufenthaltsrechts …

    Auszug aus BVerwG, 08.06.1988 - 1 B 23.88
    Der beschließende Senat hat zu dieser Frage bereits Stellung genommen (vgl. Beschluß vom 25. Juni 1984 - BVerwG 1 B 41.84 - InfAuslR 1984, 267 m.w.N.).
  • BVerfG, 18.01.1984 - 2 BvR 1979/83

    Verfassungsmäßigkeit - Aufenthaltsbeendende Maßnahmen - Eheschließung als Zweck …

    Auszug aus BVerwG, 08.06.1988 - 1 B 23.88
    und zwar in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. Beschluß vom 18. Januar 1984 - 2 BvR 1979/83 - NVwZ 1984, 301).
  • BVerwG, 15.04.1991 - 1 B 175.90

    Staatsangehörigkeit - Ermessenseinbürgerung - Vermeidung von Mehrstaatigkeit

    Die Zulassung der Grundsatzrevision scheidet bereits deswegen aus, weil die genannte Frage für das Berufungsgericht nicht maßgeblich war (vgl. Beschlüsse vom 7. Januar 1986 - BVerwG 2 B 94.85 - Buchholz 310 § 75 VwGO Nr. 11; vom 8. Juni 1988 - BVerwG 1 B 23.88 - Buchholz 402.24 § 7 AuslG Nr. 30).
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