Rechtsprechung
| VGH Hessen, 10.06.2015 - 1 B 24/15 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4)
- BVerfG, 25.11.2015 - 2 BvR 1461/15
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde in einem Konkurrentenstreit um …
die Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 10. Juni 2015 - 1 B 19/15 und 1 B 24/15 -,.Die Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 10. Juni 2015 - 1 B 19/15 und 1 B 24/15 - verletzen die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 33 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 19 Absatz 4 des Grundgesetzes.
Die Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 10. Juni 2015 - 1 B 19/15 und 1 B 24/15 - werden aufgehoben.
- VGH Baden-Württemberg, 06.06.2018 - 4 S 756/17
Aufhebung der Stellungnahme des Präsidialrats im Rahmen der Bundesrichterwahl
Denn um solche handelt es sich bei den angegriffenen Stellungnahmen des Präsidialrats nicht, dem es im Übrigen hierfür schon an einer Zuständigkeit fehlen würde (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 10.06.2015 - 1 B 24/15 -, Juris Rn. 40). - VGH Hessen, 03.03.2016 - 1 B 1064/15
Anforderungsprofil im Auswahlverfahren
{RN: 11} Aus den vorstehenden Erläuterungen ergibt sich, dass Merkmale, die einen Wertungsspielraum des Dienstherrn eröffnen, nicht als konstitutive Merkmale eines Anforderungsprofils behandelt werden können (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 10. Juni 2015 - 1 B 24/15 - juris Rdnr. 27 sowie OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 8. Oktober 2010 - 1 B 930/10 -, juris Rdnr. 26). - OVG Berlin-Brandenburg, 29.01.2026 - 10 B 11.20
Gewährung einer Entschädigung nach AGG wegen Benachteiligung im …
Dies setzt voraus, dass die geforderten Merkmale hinreichend bestimmt sind und durch eine entsprechend § 133 BGB am objektiven Empfängerhorizont potentieller Bewerber orientierte Auslegung ermittelt werden können (BVerwG…, Beschluss vom 20. Mai 2025 - 2 VR 3.25 -, juris Rn. 27; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 7. Februar 2012 - 4 S 82/12 -, juris Rn. 40; Hessischer VGH, Beschluss vom 10. Juni 2015 - 1 B 24/15 -, juris Rn. 27).
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