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Weitere Entscheidung unten: OVG Rheinland-Pfalz, 11.09.1975

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.05.1975 - 1 B 24.75   

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https://dejure.org/1975,5350
BVerwG, 14.05.1975 - 1 B 24.75 (https://dejure.org/1975,5350)
BVerwG, Entscheidung vom 14.05.1975 - 1 B 24.75 (https://dejure.org/1975,5350)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Mai 1975 - 1 B 24.75 (https://dejure.org/1975,5350)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 11.09.1975 - 1 B 24/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,1371
OVG Rheinland-Pfalz, 11.09.1975 - 1 B 24/75 (https://dejure.org/1975,1371)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.09.1975 - 1 B 24/75 (https://dejure.org/1975,1371)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. September 1975 - 1 B 24/75 (https://dejure.org/1975,1371)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines verspätet erhobenen Widerspruchs; Prüfung der Erfolgsaussichten eines Wiedereinsetzungsantrags wegen Versäumung der Widerspruchsfrist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; Entscheidung über ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1976, 908
 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.02.2014 - 7 B 11346/13

    Kosten für Feuerwehreinsatz - aufschiebende Wirkung

    Mithin besteht auch kein Bedürfnis für eine Sicherung von Rechten des Bescheidadressaten während eines Hauptsacheverfahrens (vgl. OVG RP, Beschluss vom 11. September 1975 - 1 B 24/75 -, AS 14, 71;… Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand: September 2011, § 80 Rn. 84).
  • OVG Hamburg, 24.10.2005 - 3 Nc 37/05

    Beweislast für Zugang bei nachgewiesener Aufgabe des Widerspruchsschreibens zur …

    Das Beschwerdegericht prüft deshalb zur Gewährleistung des Rechtsschutzes im Rahmen des vorliegenden einstweiligen Anordnungsverfahrens die Erfolgsaussichten für eine Wiedereinsetzung (vgl. zum Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO OVG Koblenz, Beschl. v. 11.9.1975 - 1 B 24/75 -, Juris).
  • VGH Hessen, 28.01.1992 - 4 TH 1539/91

    Zur Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Abbruchgebots

    Daraus folgt, daß Widerspruch und Anfechtungsklage nur dann keine aufschiebende Wirkung haben, wenn sie offensichtlich unzulässig sind (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.10.1971 - VI B 70/71 -, DÖV 1972, 324; OVG Rheinland- Pfalz, Beschl. v. 11.09.1975 - 1 B 24/75 -, NJW 1976, 908; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 20.09.1983 - 6 S 2246/83 -, NVwZ 1984, 254; OVG NRW, Beschl. v. 22.11.1985 - 14 B 2406/85 -, NVwZ 1987, 234; OVG Bremen, Beschl. v. 15.10.1987 - 1 B 60/87 -, DÖV 1988, 611;… Redeker/von Oertzen, VwGO, 10. Aufl., § 80 Rdnr. 11;… Kopp, VwGO, 8. Aufl., § 80 Rdnr. 29).
  • OVG Thüringen, 02.11.1994 - 2 EO 42/94

    Recht der Landesbeamten; Recht der Landesbeamten; Beweiskraft eines behördlichen …

    Um einen solchen Fall handelt es sich u. a. dann, , wenn der Widerspruch gegen den angefochtenen Verwaltungsakt verspätet eingelegt worden ist und eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand offensichtlich nicht in Betracht kommt (ThürOVG, Beschluß vom 16. Februar 1994 - 2 B 106/92 - VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 15. Dezember 1977, NJW 1978, 719, 720; HessVGH, Beschluß vom 11. November 1988, DÖV 1989, 361; OVG Koblenz, Beschluß vom 28. Februar 1972, NJW 1972, 1213; Beschluß vom 11. September 1975, NJW 1976, 908; OVG Münster, Beschluß vom 22. November 1985, NVwZ 1987, 334; Beschluß vom 6. Juli 1989, NVwZ-RR 1990, 378, 379;… Kopp, VwGO, 9. Aufl. 1992, § 80 Rdnr. 29;… Redeker/von Oertzen, VwGO, 11. Aufl. 1994, § 80 Rdnr. 11).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.02.1993 - 11 B 12228/92

    Nichtbeachtung der aufschiebenden Wirkung; Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; …

    Der Antragstellerin fehlt die Antragsbefugnis entsprechend § 42 Abs. 2 VwGO und damit auch die Klagebefugnis für die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 VwGO ohne Durchführung eines Vorverfahrens erhobene Anfechtungsklage, so daß dieser Klage wegen offensichtlicher Unzulässigkeit keine aufschiebende Wirkung zukommt (vgl. OVG Rh-Pf, Beschluß vom 11. September 1975, NJW 1976, 908).
  • VG Gelsenkirchen, 30.01.2006 - 16 L 1880/05

    Zulässigkeit des Aussetzungsantrages, Widerspruchsfrist, Wiedereinsetzung, …

    Rn. 10 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 1. Februar 1983, a.a.O.; OVG Koblenz, Beschluss vom 11. September 1972 - 1 B 24/75 -, NJW 1976, 908f.
  • VG Bayreuth, 12.11.2025 - B 8 S 25.32532

    Feststellung der aufschiebenden Wirkung einer verfristeten Klage, …

    Rn. 31 Selbst für den Fall, dass man der Gegenauffassung folgen würde, wonach nur bei offensichtlicher Aussichtslosigkeit des Wiedereinsetzungsgesuchs die aufschiebende Wirkung des verfristeten Hauptsacherechtsbehelfs abgesprochen werde (so etwa OVG Koblenz NJW 1976, 908), so ist der Antragstellerseite auf Grundlage ihres Vorbringens und der sonst durch das Gericht zur Verfügung stehenden Informationen offensichtlich keine Wiedereinsetzung nach § 60 Abs. 1 VwGO in die Klagefrist zu gewähren.
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