Rechtsprechung
| BVerwG, 31.08.2006 - 1 B 24.06 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Verfahrensverstoß auf Grund der oberflächlichen und detailarmen Würdigung der Angaben des Klägers zu seinem Verfolgungsschicksal ohne persönliche Anhörung; Verfahrensmangel auf Grund der Verwertung der Auskunft des Auswärtigen Amtes zur mangelnden Echtheit der vom Kläger ...
- milo.bamf.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 23.11.2005 - 12 UE 3141/03
- BVerwG, 31.08.2006 - 1 B 24.06
Wird zitiert von ... (14) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 08.11.1978 - 1 BvR 158/78
Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …
Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 1 B 24.06
Die Ablehnung von Beweisanträgen stellt nämlich nur dann einen Gehörsverstoß dar, wenn die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. etwa BVerfGE 50, 32 ). - BVerwG, 10.05.2002 - 1 B 392.01
Individuelles Verfolgungsvorbringen; Glaubhaftigkeit; Glaubwürdigkeit des …
Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 1 B 24.06
Von der erneuten Anhörung des Zeugen oder Beteiligten darf das Berufungsgericht jedoch dann nicht absehen, wenn es die Glaubwürdigkeit des in erster Instanz Vernommenen abweichend vom Erstrichter beurteilen will und es für diese Beurteilung auf den persönlichen Eindruck von dem Zeugen oder Beteiligten ankommt (vgl. etwa Beschluss vom 10. Mai 2002 - BVerwG 1 B 392.01 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 259 = NVwZ 2002, 1381 m.w.N.). - BVerwG, 31.07.1985 - 9 B 71.85
Erscheinen eines Sachverständigen im Verhandlungstermin zur Erläuterung eines …
Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 1 B 24.06
Die Tatsachengerichte sind nur ausnahmsweise zu näherer Prüfung verpflichtet, welcher Art die einer amtlichen Auskunft des Auswärtigen Amtes zugrunde liegenden Erkenntnisquellen sind, nämlich dann, wenn durch ganz bestimmte Anhaltspunkte belegte Zweifel an der Zuverlässigkeit der in der Auskunft verwerteten Informationen erkennbar sind (stRspr, vgl. Beschluss vom 31. Juli 1985 - BVerwG 9 B 71.85 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 28). - BVerwG, 02.08.2000 - 9 B 210.00
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Beurteilung der Echtheit einer …
Auszug aus BVerwG, 31.08.2006 - 1 B 24.06
Rn. 7 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. z.B. Beschluss vom 2. August 2000 - BVerwG 9 B 210.00 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 61 m.w.N.) wird das dem Tatsachengericht zur Bestimmung von Art und Anzahl einzuholender Sachverständigengutachten nach § 98 VwGO in Verbindung mit §§ 404, 412 ZPO zustehende Ermessen nur dann verfahrensfehlerhaft ausgeübt, wenn das Gericht von der Einholung weiterer Gutachten oder gutachterlicher Stellungnahmen absieht, obwohl die Notwendigkeit dieser Beweiserhebung sich ihm hätte aufdrängen müssen.
- OVG Sachsen-Anhalt, 02.10.2013 - 3 L 643/12
Selbsteintritt nach EGV 343/2003 § 3 Abs 2 bei über Italien eingereisten …
Dies gilt speziell auch hinsichtlich des Beweiswertes der Auskünfte des Auswärtigen Amtes, da sie grundsätzlich eine sich auf unterschiedliche Erkenntnisquellen stützende Gesamtbewertung vornehmen und zudem im Allgemeinen den tatsächlichen Verhältnissen am nächsten kommen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.08.2006 - 1 B 24.06 - Juris; Beschl. v. 06.10.1997 - 9 B 803.97 - Juris; Beschl. v. 08.09.1997 - 9 B 401.97 - Beschl. v. 15.10.1985 - 9 C 3.85 - Juris sowie Beschl. v. 31.07.1998 - 9 B 71.85 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 28 = Juris). - OVG Niedersachsen, 17.07.2007 - 11 LB 332/03
Vorliegen einer mittelbaren staatlichen Gruppenverfolgung der Yeziden in der …
Allerdings sind die Tatsachengerichte ausnahmsweise zu näherer Prüfung einer Auskunft des Auswärtigen Amtes verpflichtet, wenn durch ganz bestimmte Anhaltspunkte belegte Zweifel an der Zuverlässigkeit der in der Auskunft verwerteten Informationen erkennbar sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.8.2006 - 1 B 24.06 - Beschl. v. 31.7.1985, a.a.O.). - OVG Niedersachsen, 24.03.2009 - 2 LB 643/07
Abkommen; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsschutzsuchender; …
Allerdings sind die Tatsachengerichte ausnahmsweise zu näherer Prüfung einer Auskunft des Auswärtigen Amtes verpflichtet, wenn durch ganz bestimmte Anhaltspunkte belegte Zweifel an der Zuverlässigkeit der in der Auskunft verwerteten Informationen erkennbar sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.8.2006 - 1 B 24.06 - Beschl. v. 31.7.1985, a.a.O.).
- VG Münster, 02.12.2014 - 1 K 605/13
Bangladesch: Zur Erhältlichkeit von Medikamenten zur Behandlung von Diabetes …
BVerwG, Beschlüsse vom 31.8.2006 - 1 B 24.06 -, juris, Rdn. 7, und 29.11.1989 - 9 B 404.89 - , juris, Rdn. 2.BVerwG, Beschlüsse vom 31.8.2006 - 1 B 24.06 juris, Rdn. 8, und 29.11.1989 - 9 B 404.89 juris, Rdn. 2; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 22.1.1985 - 9 C 52/83-, juris, Rdn. 11.
- OVG Niedersachsen, 05.02.2008 - 11 LA 7/07
Pflicht der Tatsachengerichte zur Prüfung amtlicher Auskünfte bei der Äußerung …
Allerdings sind die Tatsachengerichte ausnahmsweise zu näherer Prüfung einer amtlichen Auskunft verpflichtet, wenn etwa gewichtige und fallbezogene Zweifel an dem Wahrheitsgehalt der der Auskunft zugrunde liegenden Informationen geäußert werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.8.2006 - 1 B 24.06 -). - OVG Sachsen-Anhalt, 27.09.2007 - 2 L 224/05
Härtebeihilfe wegen Tierseuche
Es kann dessen schriftlich festgehaltene Aussage auch ohne nochmalige Vernehmung zu dem unverändert gebliebenen Beweisthema selbständig würdigen; es darf von der persönlichen Anhörung eines Zeugen oder Beteiligten nur dann nicht absehen, wenn es eine von der Vorinstanz abweichende Glaubwürdigkeitsbeurteilung vornehmen will und es für diese Beurteilung auf den persönlichen Eindruck von dem Zeugen oder Beteiligten ankommt (BVerwG, Beschl. v. 31.08.2006 - 1 B 24.06 - Juris, m. w. Nachw.). - OVG Niedersachsen, 17.07.2007 - 11 LB 324/03 Allerdings sind die Tatsachengerichte ausnahmsweise zu näherer Prüfung einer Auskunft des Auswärtigen Amtes verpflichtet, wenn durch ganz bestimmte Anhaltspunkte belegte Zweifel an der Zuverlässigkeit der in der Auskunft verwerteten Informationen erkennbar sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.8.2006 -1 B 24.06 - Beschl. v. 31.7.1985, a.a.O.).
- VG Osnabrück, 01.10.2007 - 5 A 164/07
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Jesiden, Gruppenverfolgung, Verfolgung …
Afferdings sind die Tatsachengerichte ausnahmsweise zu näherer Prüfung einer Auskunft des Auswärtigen Amtes verpflichtet, wenn durch ganz bestimmte Anhaltspunkte belegte Zweifel an der Zuverlässigkeit der in der Auskunft verwerteten Informationen erkennbar sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.8.2006 -1 B 24.06 - Beschl. v. 31.7.1985, a.a.O.). - VG Stuttgart, 09.11.2010 - A 6 K 430/09
Türkei: Posttraumatische Belastungsstörung, zur Frage der Behandelbarkeit von …
Eine weitere Beweiserhebung drängte sich somit nicht auf (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.8.2006 - 1 B 24/06). - VG Düsseldorf, 09.06.2009 - 22 K 5683/06
Iran: Doppelbestrafung; Drogendelikte; kein Abschiebeverbot wegen Suchterkrankung …
August 2 0 0 6 - 1 B 24.06 -. - VG Oldenburg, 02.10.2008 - 5 A 3155/06
Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Asylanerkennung von Yeziden; Widerruf; Yeziden; …
- VG Regensburg, 05.04.2019 - RN 11 K 18.32099
Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für eine kambodschanische …
- VG Oldenburg, 08.01.2009 - 5 A 1639/08
Türkei; der Widerruf der Asylanerkennung ist rechtmäßig; die tatsächlichen …
- VG Oldenburg, 24.09.2008 - 5 A 3282/07
Türkei; der Widerruf der Asylanerkennung ist rechtmäßig; keine mittelbare …
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