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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.07.2021 - 1 B 26.21, 1 B 26.21 (1 C 21.21)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,35397
BVerwG, 20.07.2021 - 1 B 26.21, 1 B 26.21 (1 C 21.21) (https://dejure.org/2021,35397)
BVerwG, Entscheidung vom 20.07.2021 - 1 B 26.21, 1 B 26.21 (1 C 21.21) (https://dejure.org/2021,35397)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Juli 2021 - 1 B 26.21, 1 B 26.21 (1 C 21.21) (https://dejure.org/2021,35397)
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Volltextveröffentlichungen (9)

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Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 19.11.2020 - C-238/19

    Im Kontext des Bürgerkriegs in Syrien spricht eine starke Vermutung dafür, dass …

    Auszug aus BVerwG, 20.07.2021 - 1 B 26.21
    Sie kann dem Senat insgesamt Gelegenheit zur Klärung der Frage geben, welche Anforderungen an die Annahme einer "starken Vermutung" (EuGH, Urteil vom 19. November 2020 - C-238/19 - RN.
  • BVerwG - 1 C 21.21 (anhängig)

    M. ./. Bundesrepublik Deutschland - Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Auszug aus BVerwG, 20.07.2021 - 1 B 26.21
    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 1 C 21.21 fortgesetzt.
  • BVerwG, 04.01.2022 - 1 B 55.21

    Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde Wehrdienstentziehung Syrien ("starke …

    Rn. 6 2.2 Keine andere Beurteilung rechtfertigt daher, dass der Senat mit Beschluss vom 20. Juli 2021 - 1 B 26.21 8 (1 C 21.21 ) - gegen das von der Beschwerde herangezogene Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zur Klärung der Frage zugelassen hat,.
  • BVerwG, 17.01.2022 - 1 B 95.21

    Anforderungen an die Annahme einer asylverfahrensrechtlichen "starken Vermutung" …

    Keine andere Beurteilung rechtfertigt daher, dass der Senat mit Beschluss vom 20. Juli 2021 - 1 B 26.21 (1 C 21.21 ) - gegen das vom Berufungsgericht benannte Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zur Klärung der Frage zugelassen hat,.
  • BVerwG, 22.12.2021 - 1 B 70.21

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber den Wehrdienst in Syrien …

    Rn. 7 c) Eine grundsätzliche Bedeutung durch den Verweis auf das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (Urteil vom 19. November 2020 - C-238/19 -) ist auch nicht mit Blick darauf dargelegt, dass der Senat u.a. durch Beschluss vom 20. Juli 2021 - 1 B 26.21 (1 C 21.21 ) - die Revision wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Frage zugelassen hat,.
  • OVG Niedersachsen, 11.05.2022 - 2 LB 52/22

    Keine Rechtfertigung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft alleinig aufgrund …

    Von der gegensätzlichen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in seinen Urteilen vom 29. Januar 2021 - OVG 3 B 108.18 und OVG 3 B 109.18 -, jeweils juris, hat sich der Senat in seinen Grundsatzurteilen ausdrücklich abgegrenzt, wobei auch auf die Zulassung der Revision durch das Bundesverwaltungsgericht (Beschl. v. 22.7.2021 - 1 B 28.21 - bzw. Beschl. v. 20.7.2021 - 1 B 26.21 -, jeweils juris) hingewiesen worden ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 30.11.2021 - A 3 S 280/19

    K. gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Dazu bedarf es bei einer solchen Person besonderer, individuell gefahrerhöhender Umstände (vgl. im Einzelnen Senatsurt. v. 18.08.2021 - A 3 S 271/19 -, juris;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 04.05.2021 - A 4 S 468/21 -, juris;… OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 22.03.2021 - 14 A 3439/18.A -, juris;… Niedersächsisches OVG, Urt. v. 22.04.2021 - 2 LB 408/20 - juris;… Bayerischer VGH, Urt. v. 23.06.2021 - 21 B 19.33586 - juris; OVG Sachsen-Anhalt;… Urt. v. 01.07.2021 - 3 L 154/18 -, juris;… Hessischer VGH, Urt. v. 13.09.2021 - 8 A 1992/18.A -, juris;… Sächsisches OVG, Urt. v. 22.09.2021 - 5 A 855/19.A -, juris; a.A. aber OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 29.01.2021 - 3 B 109.18 - vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 20.07.2021 - 1 B 26/21 u.a. - zur Zulassung der Revision).
  • BVerwG, 07.11.2022 - 1 B 66.22

    Wahrung prozessualer Fristen als wesentliche Aufgaben eines …

    Keine andere Beurteilung rechtfertigt daher, dass der Senat mit Beschluss vom 20. Juli 2021 - 1 B 26.21 (1 C 21.21 ) - gegen das vom Berufungsgericht benannte Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zur Klärung der Frage zugelassen hat,.
  • BVerwG, 10.01.2022 - 1 B 80.21

    Anforderungen an die Annahme einer "starken Vermutung" für eine Verknüpfung …

    Keine andere Beurteilung rechtfertigt daher, dass der Senat mit Beschluss vom 20. Juli 2021 - 1 B 26.21 (1 C 21.21 ) - wegen einer im Zulassungsbeschluss ähnlich formulierten Frage die Revision gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 29. Januar 2021 - OVG 3 B 109.18 -) wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen hat.
  • BVerwG, 04.01.2022 - 1 B 40.21

    Anforderungen an die Annahme einer "starken Vermutung" für eine Verknüpfung …

    Keine andere Beurteilung rechtfertigt daher, dass der Senat mit Beschluss vom 20. Juli 2021 - 1 B 26.21 (1 C 21.21 ) - gegen das vom Berufungsgericht benannte Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zur Klärung der Frage zugelassen hat,.
  • BVerwG, 14.12.2022 - 1 B 51.22

    Verwerfung der auf eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache und auf …

    Keine andere Beurteilung rechtfertigt daher, dass der Senat mit Beschluss vom 20. Juli 2021 - 1 B 26.21 (1 C 21.21 ) - gegen das vom Berufungsgericht benannte Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zur Klärung der Frage - auf die sich der Kläger eingangs ebenfalls beruft - zugelassen hat,.
  • BVerwG, 04.01.2022 - 1 B 100.21

    Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde Wehrdienstentziehung Syrien ("starke …

    Rn. 7 b) Keine andere Beurteilung rechtfertigt daher, dass der Senat mit Beschluss vom 20. Juli 2021 - 1 B 26.21 (1 C 21.21 ) - gegen das von der Beschwerde herangezogene Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg wegen grundsätzlicher Bedeutung die Revision zur Klärung der Frage zugelassen hat,.
  • VG Hamburg, 10.08.2021 - 16 A 4918/19

    Erfolglose Klage eines Syrers im wehrpflichtigen Alter auf Zuerkennung der …

  • OVG Niedersachsen, 14.04.2022 - 2 LB 12/22

    Syrien: Berufung der Beklagten erfolgreich; Keine politische Verfolgung wegen …

  • BVerwG, 11.05.2022 - 1 B 101.21

    Anforderungen an die Annahme einer 'starken Vermutung' für eine …

  • BVerwG, 07.10.2022 - 1 B 34.22

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (hier: …

  • BVerwG, 04.05.2022 - 1 B 43.22

    Anforderungen an die Annahme einer "starken Vermutung" für eine Verknüpfung …

  • BVerwG, 04.05.2022 - 1 B 42.22

    Anforderungen an die Annahme einer 'starken Vermutung' für eine …

  • BVerwG, 04.05.2022 - 1 B 41.22

    Anforderungen an die Annahme einer 'starken Vermutung' für eine …

  • BVerwG, 04.01.2022 - 1 B 94.21

    Anforderungen an die Annahme einer 'starken Vermutung' für eine Verknüpfung …

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