Rechtsprechung
| OVG Bremen, 01.12.2010 - 1 B 310/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AufenthG § 25 Abs. 5, EMRK Art. 8, VwGO § 80 Abs. 7 S. 2
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Achtung des Privatlebens, tatsächlicher Schulbesuch, Abänderungsantrag, vorläufiger Rechtsschutz, Verhältnismäßigkeit, Verwurzelung, minderjährig - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 19.01.2010 - 1 B 25.09
Aufenthaltsbeendigung; Aufenthaltserlaubnis; Ausländer; außergewöhnliche Härte; …
Auszug aus OVG Bremen, 01.12.2010 - 1 B 310/10
Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung sind das Ausmaß der Verwurzelung des hier aufgewachsenen Ausländers bzw. die für ihn mit der "Entwurzelung" verbundenen Folgen zu ermitteln und zu gewichten und mit den Gründen, die für eine Aufenthaltsbeendigung sprechen, abzuwägen (vgl. BVerwG, U. v. 27.01.2009 - 1 C 40/07 - BVerwGE 133, 73; B. v. 19.01.2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707).Ob die in dem Erlass genannten Kriterien in jeder Hinsicht den aus Art. 8 EMRK resultierenden Vorgaben genügen, mag hier dahinstehen (zur Unzulässigkeit einer schematischen Betrachtungsweise etwa in Bezug auf Schulabschluss und Berufsausbildung vgl. BVerwG, B. v. 19.01.2010, a.a.O.).
- BVerwG, 27.01.2009 - 1 C 40.07
Altfallregelung; Bleiberechtserlass; oberste Landesbehörde; Einvernehmen mit dem …
Auszug aus OVG Bremen, 01.12.2010 - 1 B 310/10
Im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung sind das Ausmaß der Verwurzelung des hier aufgewachsenen Ausländers bzw. die für ihn mit der "Entwurzelung" verbundenen Folgen zu ermitteln und zu gewichten und mit den Gründen, die für eine Aufenthaltsbeendigung sprechen, abzuwägen (vgl. BVerwG, U. v. 27.01.2009 - 1 C 40/07 - BVerwGE 133, 73; B. v. 19.01.2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707). - OVG Bremen, 22.11.2010 - 1 B 154/10
Anwendung der gesetzlichen Altfallregelung in § 104a AufenthG; volljährige Kinder …
Auszug aus OVG Bremen, 01.12.2010 - 1 B 310/10
Erweist sich die Aufenthaltsbeendigung danach als unverhältnismäßig, ist dem Ausländer die Ausreise aus Rechtsgründen nicht zuzumuten, d.h. die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 25 Abs. 5 AufenthG sind erfüllt (vgl. zuletzt OVG Bremen, Beschlüsse vom 22.11.2010 in den Verfahren 1 A 383/09 und 1 B 154/10). - OVG Bremen, 22.11.2010 - 1 A 383/09
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen wegen Verwurzelung bei lediglich …
Auszug aus OVG Bremen, 01.12.2010 - 1 B 310/10
Erweist sich die Aufenthaltsbeendigung danach als unverhältnismäßig, ist dem Ausländer die Ausreise aus Rechtsgründen nicht zuzumuten, d.h. die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 25 Abs. 5 AufenthG sind erfüllt (vgl. zuletzt OVG Bremen, Beschlüsse vom 22.11.2010 in den Verfahren 1 A 383/09 und 1 B 154/10).
- OVG Bremen, 08.12.2010 - 1 B 295/10
Zumutbarkeit der Ableistung des zweijährigen Wehrdienstes in Armenien zur …
Diese Voraussetzungen sind gegeben, wenn die nach Art. 8 EMRK vorzunehmende Abwägung dazu führt, dass eine Aufenthaltsbeendigung nach den konkreten Umständen des Falles unverhältnismäßig wäre (vgl. dazu näher BVerwG, B. v. 19.01.2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707; OVG Bremen, B. v. 22.10.2010 in den Verfahren 1 A 383/09 und 1 B 154/10; B. v. 01.12.2010 - 1 B 310/10). - OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2014 - 12 B 1280/14
Darlegung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs bei der Bewertung von …
Rn. 5 - 11 AS 10.1650 -, juris, m. w. N.; zur analogen Anwendung von § 80 Abs. 7 VwGO im Verfahren nach § 123 VwGO vgl. auch: OVG NRW, Beschlüsse vom 5. November 2012 - 18 B 542/12 -, und vom 21. Januar 2011 - 18 B 1654/10 - NdsOVG, Beschlüsse vom 24. April 2013 - 4 MC 56/13 -, juris, und vom 7. Dezember 2011 - 8 ME 184/11 -, juris; OVG Bremen, Beschluss vom 1. Dezember 2010 - 1 B 310/10 -, juris. - AGH Berlin, 25.11.2016 - II AGH 15/15
Aufhebung der einstweiligen Anordnungen gegen besonderes elektronisches …
Eine Aufhebung der Anordnung nach § 123 I VwGO kann aber wegen der dringenden praktischen Notwendigkeit auf der Grundlage des analog anzuwendenden § 80 VII VwGO erfolgen (OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 1.7.2015 - 2 B 10498/15; OVG Lüneburg, Beschl. v. 24.4.2013 - 4 MC 56/13; OVG Münster, Beschl. v. 12.1.2011 - 1 B 1585/10; OVG Bremen, Beschl. v. 1.12.2010 - 1 B 310/10; VG Trier, Beschl. v. 14.1.2016 - 1 L 3622/15). - AGH Berlin, 25.11.2016 - II AGH 16/15 Eine Aufhebung der Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO kann aber wegen der dringenden praktischen Notwendigkeit auf der Grundlage des analog anzuwendenden § 80 Abs. 7 VwGO erfolgen (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 05. Februar 2016 - 9 AE 15.30259; Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 01. Juli 2015 - 2 B 10498/15; OVG Lüneburg, Beschluss vom 24.04.2013 - 4 MC 56/13; OVG Münster, Beschluss vom 12.01.2011 - 1 B 1585/10; OVG Bremen, Beschluss vom 01.12.2010 - 1 B 310/10; VG Trier.
- VG Bremen, 24.02.2020 - 3 V 2005/19
Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht - persönliches Budget; …
Daher kann offen gelassen werden, ob der vorliegende Antrag nur unter den sich aus einer entsprechenden Anwendung des § 80 Abs. 7 VwGO ergebenden zusätzlichen Voraussetzungen (vgl. dazu OVG Bremen, B. v. 01.12.2010 - 1 B 310/10 -, juris Rn. 17) erfolgreich wäre, weil die Kammer über den seinerzeit vom Antragsteller und seiner Mutter gestellten Antrag mit Beschluss vom 19.12.2018 (Az.: 3 V 2832/18) bereits rechtskräftig entschieden hat.
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