Rechtsprechung
| BVerwG, 30.06.2011 - 1 B 32.10, 1 B 32.10, 1 PKH 21.10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Akzessorisches Aufenthaltsrecht minderjähriger Kinder
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 104a Abs 1 S 1 AufenthG 2004
Akzessorisches Aufenthaltsrecht minderjähriger Kinder - Wolters Kluwer
Bewilligung von Prozesskostenhilfe und die Beiordnung eines Rechtsanwalts wird mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache gem. § 132 Abs. 2 Nr. 1, 3 VwGO abgelehnt; Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts mangels ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AufenthG § 25a; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, 3
Bewilligung von Prozesskostenhilfe und die Beiordnung eines Rechtsanwalts wird mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache gem. § 132 Abs. 2 Nr. 1 , 3 VwGO abgelehnt; Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts mangels ... - datenbank.nwb.de
Akzessorisches Aufenthaltsrecht minderjähriger Kinder
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 07.09.2010 - 7 A 10716/10
- BVerwG, 30.06.2011 - 1 B 32.10, 1 B 32.10, 1 PKH 21.10
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.01.2011 - 1 C 22.09
Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltserlaubnis auf Probe; Altfallregelung; …
Auszug aus BVerwG, 30.06.2011 - 1 B 32.10
Zu diesem Fragenkomplex sind inzwischen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts ergangen (BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2010 - 2 BvL 16/09 - InfAuslR 2011, 141; BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2011 - BVerwG 1 C 22.09 - InfAuslR 2011, 240).Die Beschwerde verkennt im Übrigen, dass es bezüglich der Kinder auf die Zurechnungsnorm des § 104a Abs. 3 AufenthG nicht ankommt, da § 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthG minderjährigen Kindern, die mit ihren Eltern in häuslicher Gemeinschaft leben, nur ein akzessorisches Aufenthaltsrecht gewährt, also voraussetzt, dass die Eltern ihrerseits einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach dieser Vorschrift haben (vgl. Urteil vom 11. Januar 2011 a.a.O. Rn. 44).
- BVerfG, 16.12.2010 - 2 BvL 16/09
Unzulässige Richtervorlage - Zur Verfassungsmäßigkeit das § 104a Abs 3 S 1 …
Auszug aus BVerwG, 30.06.2011 - 1 B 32.10
Zu diesem Fragenkomplex sind inzwischen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts ergangen (BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2010 - 2 BvL 16/09 - InfAuslR 2011, 141; BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2011 - BVerwG 1 C 22.09 - InfAuslR 2011, 240).
- OVG Niedersachsen, 06.03.2024 - 13 LC 116/23
Antrag gegen die Ausweisung aus dem Bundesgebiet sowie ein damit verbundenes …
Der Senat geht allerdings - trotz seines nur zeitweise und schon vor langer Zeit beendeten rechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet - davon aus, dass der Kläger sich jedenfalls auf das Recht auf Achtung des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK berufen kann (…vgl. zum Meinungsstand hinsichtlich der Eröffnung des Schutzbereichs: Hofmann, in: BeckOK, Ausländerrecht, EMRK, Art. 8 Rn. 20 ff. (Stand: 1.7.2022);… s. dazu auch BVerwG, Urt. v. 9.5.2019 - BVerwG 1 C 21.18 -, juris Rn. 28; Beschl. v. 30.6.2011 - BVerwG 1 B 32.10 -, juris Rn. 6;… Beschl. v. 1.3.2011 - BVerwG 1 B 2.11 -, juris Rn. 5). - OVG Niedersachsen, 24.07.2012 - 2 LB 278/11
Formlose Aufforderung zur Passvorlage als hinreichende Aufforderung zur Erfüllung …
Allerdings gewährt die Vorschrift nur ein akzessorisches Aufenthaltsrecht für den Fall, dass die Eltern ihrerseits einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach dieser Vorschrift haben (BVerwG, Beschl. v. 30.6.2011 - 1 B 32/10 u.a. -, InfAuslR 2011, 340;… Urt. v. 11.1.2011 - 1 C 22/98 -, BVerwGE 138, 336 = NVwZ 2011, 939).
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