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Weitere Entscheidung unten: VG Osnabrück, 27.10.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 12.11.2004 - 1 B 33.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,2432
BVerwG, 12.11.2004 - 1 B 33.04 (https://dejure.org/2004,2432)
BVerwG, Entscheidung vom 12.11.2004 - 1 B 33.04 (https://dejure.org/2004,2432)
BVerwG, Entscheidung vom 12. November 2004 - 1 B 33.04 (https://dejure.org/2004,2432)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    VwGO § 130 a; EntlG Art. 2 § 5 Abs. 1
    Entscheidung ohne mündliche Verhandlung; vereinfachtes Berufungsverfahren.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 130 a
    Aufhebung; Berufungsgericht; Berufungsurteil; Beschlussverfahren; Bindungswirkung; Entscheidung ohne mündliche Verhandlung; Gehörsrüge; Revisionsgericht; Verfahrensfehler; Zurückverweisung; mündliche Verhandlung; vereinfachtes Berufungsverfahren; vereinfachtes ...

  • Judicialis

    VwGO § 130 a; ; EntlG Art. 2 § 5 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Verwerfung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Erforderlichkeit der ordnungsgemäßen Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes; Ordnungsgemäße Darlegung durch Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; VwGO § 108 Abs. 2; GG Art. 103 Abs. 1; VwGO § 130 a; VwGO § 144
    Revisionsverfahren, Grundsätzliche Bedeutung, Türkei, Dorfschützer, Rechtsfragen, Rechtliches Gehör, Mündliche Verhandlung, Ermessen, Zurückverweisung, Berufungsverfahren, Besetzungsrüge, Glaubwürdigkeit, Befragung, Anhörung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 130 a; EntlG Art. 2 § 5 Abs. 1
    Entscheidung ohne mündliche Verhandlung; vereinfachtes Berufungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1298 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 336
  • DVBl 2005, 254
  • DÖV 2005, 297
 
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Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 16.06.1999 - 9 B 1084.98

    Entscheidung ohne mündliche Verhandlung im vereinfachten Berufungsverfahren nach …

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2004 - 1 B 33.04
    Der Gesetzgeber hat mit der Schaffung von § 130 a VwGO durch das Vierte Gesetz zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 17. Dezember 1990 (BGBl I 2809) die Entscheidungsmöglichkeit der Oberverwaltungsgerichte im Beschlussverfahren in Dauerrecht überführt und zugleich den Anwendungsbereich der Vorschrift gegenüber Art. 2 § 5 Abs. 1 EntlG erweitert, indem von diesem Verfahren nunmehr auch über den Zeitpunkt der Anberaumung einer mündlichen Verhandlung und Anordnung einer Beweiserhebung hinaus Gebrauch gemacht werden kann (vgl. hierzu Beschluss vom 16. Juni 1999 - BVerwG 9 B 1084.98 - Buchholz 310 § 130 a VwGO Nr. 40, S. 18 f.).
  • BVerwG, 10.04.1992 - 9 B 142.91

    Vereinfachtes Verfahren - Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - …

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2004 - 1 B 33.04
    Ob das Berufungsgericht den ihm nach § 130 a VwGO eröffneten Weg der Entscheidung im Beschlussverfahren beschreitet, steht in seinem pflichtgemäßen Ermessen, das nur auf sachfremde Erwägungen und grobe Fehleinschätzungen überprüfbar ist (stRspr, etwa Beschluss vom 10. April 1992 - BVerwG 9 B 142.91 - Buchholz 310 § 130 a VwGO Nr. 5).
  • BVerwG, 05.08.1980 - 4 B 114.80

    Zurückverweisung - Verwaltungsgerichtsverfahren - Revision

    Auszug aus BVerwG, 12.11.2004 - 1 B 33.04
    Das hat das Bundesverwaltungsgericht bereits für Art. 2 § 5 Abs. 1 Entlastungsgesetz vom 31. März 1978 (BGBl I 446) - EntlG -, die Vorläufervorschrift des § 130 a VwGO, entschieden (vgl. Beschluss vom 5. August 1980 - BVerwG 4 B 114.80 - NJW 1981, 935).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.07.2026 - 4 B 5.24

    Beamtenverhältnis auf Zeit, "Entfristung" des Beamtenverhältnisses auf Zeit einer …

    Rn. 52 I. Das Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht ist allein hinsichtlich des Antrags der Klägerin, festzustellen, dass die Klägerin am 31. März 2013 einen Anspruch auf Umwandlung ihres Beamtenverhältnisses auf Zeit in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit gehabt habe, wieder eröffnet und zwar in der Lage, in der es sich am 22. Februar 2021 in der mündlichen Verhandlung vor dem Ergehen des Urteils des Senats vom selben Tag befand (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. November 2004 - 1 B 33.04 - juris Rn. 4;… Kuhlmann, in: Wysk, VwGO, 4. Aufl. 2025, § 144 Rn. 17).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.07.2007 - 13 A 2745/04

    Umfang des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung; Asylantrag eines aus dem …

    Rn. 25 - 1 B 33/04 -, NVwZ 2005, 336, und vom 7. April 2004 - 3 B 73.03 -, DÖV 2004, 749.
  • BVerwG, 20.12.2011 - 1 B 12.11

    Aussetzung des Verfahrens; Vorlage an das Bundesverfassungsgericht; vereinfachtes …

    Es würde - wie bei der Zurückverweisung des Rechtsstreits durch das Revisionsgericht - auch bei der vorliegenden Verfahrenskonstellation der Zweckbestimmung des § 130a VwGO zuwiderlaufen, wenn eine in einem früheren Verfahrensstadium durchgeführte mündliche Verhandlung eine Sperrwirkung für eine Entscheidung im vereinfachten Berufungsverfahren entfalten würde (so bereits zur Konstellation der Zurückverweisung Beschluss des Senats vom 12. November 2004 - BVerwG 1 B 33.04 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 66 m.w.N.).
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   VG Osnabrück, 27.10.2004 - 1 B 33/04   

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VG Osnabrück, 27.10.2004 - 1 B 33/04 (https://dejure.org/2004,42003)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 27.10.2004 - 1 B 33/04 (https://dejure.org/2004,42003)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 27. Oktober 2004 - 1 B 33/04 (https://dejure.org/2004,42003)
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