Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.12.2006 - 1 B 43.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,23290
BVerwG, 07.12.2006 - 1 B 43.06 (https://dejure.org/2006,23290)
BVerwG, Entscheidung vom 07.12.2006 - 1 B 43.06 (https://dejure.org/2006,23290)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Dezember 2006 - 1 B 43.06 (https://dejure.org/2006,23290)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,23290) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines asylrechtlichen Abschiebungsschutzes eines nordkoreanischen Staatsangehörigen bei gleichzeitigem Vorliegen einer südkoreanischen Staatsangehörigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 01.12.2006 - 1 B 42.06

    Revisionsverfahren, Verfahrensmangel, rechtliches Gehör, Darlegungserfordernis, …

    Auszug aus BVerwG, 07.12.2006 - 1 B 43.06
    Wegen der Einzelheiten wird auf den den Beteiligten bekannten Beschluss des Senats vom 1. Dezember 2006 - BVerwG 1 B 42.06 - Bezug genommen.
  • VG Hamburg, 10.07.2007 - 10 A 371/05
    Vorliegend ist aufgrund der Anwendbarkeit der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.4.2004 (Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L 304/12 vom 30.9.2004; im Folgenden: Richtlinie), deren Umsetzungsfrist mit dem 10.10.2006 abgelaufen ist und auf die sich der Kläger unter substantiierter Darlegung der konkreten Änderungen beruft, jedenfalls eine Änderung der Rechtslage im Sinne von § 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG gegeben (vgl. VG Ansbach, Urteil vom 23.1.2007 - AN 3 K 06.30870 -, juris; VG Gießen, Urteil vom 18.1.2007 - 5 E 3970/06.A -, AuAS 2007, 55; VG Lüneburg, Beschluss vom 11.10.2006 - 1 B 43.06 -, InfAusIR 2007, 41).

    Dahinstehen kann auch, inwieweit § 28 Abs. 2 AsylVfG unter Berücksichtigung der Richtlinie 2004/83/EG überhaupt noch anwendbar ist (vgl. zur Problematik: OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 19.12.2006 - 1 L 319/04 -, juris; OVG Niedersachsen, Urteil vom 16.6.2006 - 9 LB 104/06 -, InfAusIR 2006, 421; VG Lüneburg, Beschlüsse vom 23.4.2007 - 1 B 11/07 - und 11.10.2006, a.a.O., Urteile vom 15.1.2007, a.a.O., 29.112006 - 1 A 160/04 -, juris, und 24.5.2006 - 1 A 405/03 -, ASYLMAGAZIN 2006, 41).

    Denn vorliegend stützt der Kläger sein Begehren auch auf objektive Nachftuchtgründe, nämlich auf eine Änderung der Verhältnisse im Heimatland, während § 28 Abs. 2 AsylVfG nur bei Geltendmachung subjektiver Gründe sperrt (VG Lüneburg, Beschluss vom 11.10.2006, a.a.O.).

    Die eingetretene Verschärfung der Situation für Christen bzw. Apostaten im Iran stellt einen solchen objektiven Nachfluchttatbestand dar (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 1.7.1987, a.a.O.; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 5.11.1991 - 1 C 20/91 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 148; VG Lüneburg, Urteil vom 29.112006 sowie Beschlüsse vom 23.4.2007 und 11.10.2006, a.a.O. m.w.N.;… Marx, Kommentar zum Asylverfahrensgesetz, 6. Aufl., § 28 Rn. 10 und 12).

  • BVerwG, 01.12.2006 - 1 B 42.06

    Revisionsverfahren, Verfahrensmangel, rechtliches Gehör, Darlegungserfordernis, …

    Mit seinen Ausführungen im Schriftsatz vom 25. Oktober 2005 - die im Übrigen mit denjenigen in Schriftsätzen gleichen Datums in zwei Parallelverfahren weitgehend wörtlich übereinstimmen (vgl. Beschwerdeverfahren 1 B 43.06 und 1 B 44.06 ) - ist der Beigeladene den tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts zur Problematik der Existenzgefährdung und der Gefährdung durch nordkoreanische Sicherheitsdienste im Urteil vom 3. Juni 2005 - A 8 S 199/04 - entgegengetreten, auf die sich der angegriffene Beschluss stützt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht