Rechtsprechung
| BVerwG, 08.12.2005 - 1 B 44.05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Bewilligung von Prozesskostenhilfe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Neustadt, 26.09.2003 - 8 K 1203/03
- OVG Rheinland-Pfalz, 14.01.2005 - 10 A 11017/04
- BVerwG, 08.12.2005 - 1 B 44.05
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 08.12.2005 - 1 B 44.05
Der Hinweis auf eine etwa fehlerhafte oder unterbliebene Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverwaltungsgericht in seiner Rechtsprechung entwickelt hat, genügt den Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge nicht (vgl. Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26). - BVerwG, 03.08.2004 - 1 C 29.02
Ausweisung; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; türkische Arbeitnehmer; …
Auszug aus BVerwG, 08.12.2005 - 1 B 44.05
Gleichzeitig führt die Beschwerde aus, das Berufungsgericht habe "aufgrund der Vorgabe und nach Maßgabe der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. August 2004 - BVerwG 1 C 29.02 - der Beklagten Gelegenheit" zur Nachholung einer Ermessensentscheidung gegeben.
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Rechtsprechung
| VG Göttingen, 31.03.2005 - 1 B 44/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Besetzung eines Kehrbezirks mit Bezirksschornsteinfegermeister
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 06.10.2005 - 1 B 44/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Kein vorläufiger Rechtsschutz bei Verlängerung einer Abordnung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 80 Abs 5 S 1 VwGO; § 80 Abs 4 S 3 VwGO; § 58 Abs 2 VwGO; § 126 Abs 3 Nr 3 BRRG; § 31 Abs 1 BG ND; § 192 Abs 3 Nr 3 BG ND
Abordnung; Aufschiebende Wirkung; Betriebsfrieden; dienstlicher Grund; dienstliches Bedürfnis; ernstlicher Zweifel; Spannung; Spannungsverhältnis; Suspensiveffekt - juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 25.01.1967 - VI C 58.65
Auszug aus VG Lüneburg, 06.10.2005 - 1 B 44/05
Hierbei ist zu berücksichtigen, dass es für die Frage der Rechtmäßigkeit der Abordnung aus diesem Grunde nicht darauf ankommt, ob der Beamte, der abgeordnet wird, für die Entstehung des betrieblichen Spannungsverhältnisses die Verantwortung trägt und ihm schuldhaftes Verhalten zur Last gelegt werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1967 - BVerwG VI C 58.65 - BVerwGE 26, 65; Nds. OVG, Besch.. v. 16.3.1973 - V B 17/73 - DVBl. 1973, 278).Der Dienstherr kann auch in die Ermessensentscheidung einbeziehen, dass eine Abordnung nur zeitlich befristet ist und deshalb die Belange des Beamten nicht dauerhaft beeinträchtigt (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1967 - BVerwG VI C 58.65 - BVerwGE 26, 65).
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 16.03.1973 - V B 17/73
Auszug aus VG Lüneburg, 06.10.2005 - 1 B 44/05
Hierbei ist zu berücksichtigen, dass es für die Frage der Rechtmäßigkeit der Abordnung aus diesem Grunde nicht darauf ankommt, ob der Beamte, der abgeordnet wird, für die Entstehung des betrieblichen Spannungsverhältnisses die Verantwortung trägt und ihm schuldhaftes Verhalten zur Last gelegt werden kann (…vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1967 - BVerwG VI C 58.65 - BVerwGE 26, 65; Nds. OVG, Besch.. v. 16.3.1973 - V B 17/73 - DVBl. 1973, 278). - VG Oldenburg, 25.03.2004 - 6 B 2113/04
Abordnung; amtsangemessene Beschäftigung; Anhörung; Personalrat; persönliche …
Auszug aus VG Lüneburg, 06.10.2005 - 1 B 44/05
Denn es handelt sich bei der Abordnung nicht um eine Straf- oder Disziplinarmaßnahme (vgl. auch VG Oldenburg, Beschl. v. 25.3.2004 - 6 B 2113/04 -).
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