Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 31.08.2004 - 1 B 4411/98.A |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
ZSEG § 3 Abs 2; ; ZSEG § 8 Abs 1
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Entschädigung für Reinschrift?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bestimmung der Erforderlichkeit eines Zeitaufwands; Geltendmachung einer Leistungsentschädigung für die Zeit, die ein Sachverständiger aufwendet; Eigenhändige Anfertigung der Reinschrift des Gutachtens durch den Sachverständigen
Verfahrensgang
- VG Dresden, 28.07.1997 - A 7 K 30221/96
- OVG Sachsen, 31.08.2004 - 1 B 4411/98.A
Papierfundstellen
- BauR 2004, 1996 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- KG, 19.10.2000 - 5 Ws 521/00
Auszug aus OVG Sachsen, 31.08.2004 - 1 B 4411/98
Dabei ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die - gerichtlich überprüfbaren - Angaben des Sachverständigen richtig und angemessen sind (vgl. zu allem nur KG Berlin, Beschl. v. 19.10.2000 - 1 AR 832/00 u.a.- zit. nach juris, m.w.N.). - OVG Sachsen, 31.08.2004 - A 1 B 4411/98
Auszug aus OVG Sachsen, 31.08.2004 - 1 B 4411/98
Az.: A 1 B 4411/98. - LG Bückeburg, 17.02.1993 - 4 T 87/92
Auszug aus OVG Sachsen, 31.08.2004 - 1 B 4411/98
Es spricht deshalb nach der gesetzlichen Regelung nichts dafür, diese Tätigkeit dann als entschädigungspflichtig anzusehen, wenn sie nicht von einer Hilfskraft, sondern von dem Sachverständigen selbst ausgeführt wird (ebenso OLG Düsseldorf, Beschl. v. 6.7.1981, JurBüro 1982, 1704; LG Bückeburg, Beschl. v. 17.2.1993, JurBüro 1993, 561;… Bleutge, aaO, § 3 RdNr. 18c;… Meyer/Höver, ZSEG, 18. Aufl., § 3 RdNr. 44.6;… aA Hartmann, aaO, § 3 RdNr. 10).
- AG Mannheim, 29.10.2016 - 10 C 132/16
Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Sicherungsabtretung des Anspruchs auf …
Über die Schreibpauschale hinaus oder an ihrer Stelle können Auslagen für Hilfskräfte nicht geltend gemacht werden, ebenso wenig ein Honorar des Sachverständigen, wenn er das Gutachten selbst in einem einheitlichen Arbeitsgang mit der Formulierung und Korrektur ins Reine schreibt (LSG Bay 30.11.2011 - L 15 SF 97/11, BeckRS 2011, 79087; SächsOVG 31.8.2004 - 1 B 4411/98, IBRRS 48098). - OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2005 - 2 L 276/02
Zur Entschädigung eines Sachverständigen im Übergangsrecht
Erforderlich ist derjenige Zeitaufwand, den ein durchschnittlich befähigter Sachverständiger mit durchschnittlichen Kenntnissen benötigt; dabei ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die - gerichtlich überprüfbaren - Angaben des Sachverständigen richtig und angemessen sind (SächsOVG, Beschl. v. 31.08.2004 - 1 B 4411/98.A -, BauR 2004, 1996 [nur Leitsatz]). - LSG Thüringen, 28.12.2011 - L 6 SF 1586/11
Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - medizinisches …
Hier geht der Senat von folgenden Grundsätzen aus: Ein allgemeines Literaturstudium wird nicht vergütet, denn von einem medizinischen Sachverständigen wird erwartet, dass er sich durch Einsicht in die einschlägige Literatur auf dem Laufenden hält (h.M., vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. Dezember 2011 - Az.: L 6 SF 1516/10 E, 20. Februar 2008 - Az.: L 6 B 186/07 SF m.w.N., 14. November 2002 - Az.: L 6 B 26/02 SF, 29. Juni 1999 - Az.: L 6 B 8/98 SF; Bayerisches LSG, Beschluss vom 30. November 2011 - Az.: L 15 SF 97/11 m.w.N., nach juris; Sächsisches OVG, Beschluss vom 31. August 2004 - Az.: 1 B 4411/98.A, nach juris;… Ulrich, Der gerichtliche Sachverständige, 12. Auflage 2007, Rdnr. 848;… Hartmann in Kostengesetze, 40. Auflage 2010, § 8 JVEG Rdnr. 38).
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Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 31.08.2004 - A 1 B 4411/98 |
Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- LG Bückeburg, 17.02.1993 - 4 T 87/92
Auszug aus OVG Sachsen, 31.08.2004 - A 1 B 4411/98
Es spricht deshalb nach der gesetzlichen Regelung nichts dafür, diese Tätigkeit dann als entschädigungspflichtig anzusehen, wenn sie nicht von einer Hilfskraft, sondern von dem Sachverständigen selbst ausgeführt wird (ebenso OLG Düsseldorf, Beschl. v. 6.7.1981, JurBüro 1982, 1704; LG Bückeburg, Beschl. v. 17.2.1993, JurBüro 1993, 561;… Bleutge, aaO, § 3 RdNr. 18c;… Meyer/Höver, ZSEG, 18. Aufl., § 3 RdNr. 44.6;… aA Hartmann, aaO, § 3 RdNr. 10). - KG, 19.10.2000 - 5 Ws 521/00
Auszug aus OVG Sachsen, 31.08.2004 - A 1 B 4411/98
Dabei ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die - gerichtlich überprüfbaren - Angaben des Sachverständigen richtig und angemessen sind (vgl. zu allem nur KG Berlin, Beschl. v. 19.10.2000 - 1 AR 832/00 u.a.- zit. nach juris, m.w.N.).
- VG Dresden, 01.02.2005 - A 7 K 31131/03
Afghanistan, Tadschiken, Flüchtlingsfrauen, Lehrer, Alleinstehende Frauen, …
Zur Situation allein stehender Frauen zeigt die aktuelle Auskunftslage im Übrigen folgendes Bild: Das Deutsche Orient-Institut kommt in seinem Gutachten vom 23.9.2004 an das Sächsische Oberverwaltungsgericht zum dortigen Az. A 1 B 4411/98 zu dem Ergebnis, dass alleinstehende Frauen, zumal junge Frauen, in Afghanistan nicht einfach ohne "männlichen Begleitschutz" leben könnten.Im Gutachten vom 24.7.2004 an das Sächsische Oberverwaltungsgericht zum dortigen Az. 1 B 4411/98 führt Dr. Mustafa Danesh hierzu aus, dass eine allein stehende Frau von der afghanischen Männergesellschaft als Bedrohung empfunden und nicht toleriert werde.
- OVG Sachsen, 31.08.2004 - 1 B 4411/98
Sachverständiger, Entschädigung, erforderlicher Zeitaufwand, Reinschrift
Az.: A 1 B 4411/98.
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