Rechtsprechung
| BVerwG, 28.11.2003 - 1 B 65.03 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Wahrscheinlichkeit der Bestrafung einer Iranerin bei Rückkehr in ihr Heimatland wegen außerehelicher sexueller Beziehungen - Drohende Peitschenhiebe nach Art. 637 des Iranischen Strafgesetzbuches (IStGB) oder staatlich geduldeter privater Rache durch Verwandte - Gefahr ...
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 07.05.1998 - 2 E 31365/96
- VGH Hessen, 03.12.2002 - 11 UE 3178/99
- BVerwG, 28.11.2003 - 1 B 65.03
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 01.07.1987 - 2 BvR 478/86
Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft
Auszug aus BVerwG, 28.11.2003 - 1 B 65.03
Im Übrigen ist in der Rechtsprechung des Senats bereits geklärt, dass § 53 Abs. 4 AuslG i.V.m. Art. 9 EMRK - ebenso wie das Asylrecht - nur das "religiöse Existenzminimum", d.h. die Religionsausübung im nichtöffentlichen, privaten Bereich (forum internum), umfasst und es der Klägerin deshalb zuzumuten ist, zur Vermeidung von Repressalien im Iran eine über den Bereich der Glaubensgemeinschaft und ihrer Angehörigen hinausgehende Missionierung zu unterlassen (vgl. Urteil des Senats vom 24. Mai 2000 - BVerwG 9 C 34.99 - BVerwGE 111, 223 m.w.N.; BVerfGE 76, 143 ). - BVerwG, 24.05.2000 - 9 C 34.99
Abschiebungsverbot aus Europäischer Menschenrechtskonvention; Religionsfreiheit …
Auszug aus BVerwG, 28.11.2003 - 1 B 65.03
Im Übrigen ist in der Rechtsprechung des Senats bereits geklärt, dass § 53 Abs. 4 AuslG i.V.m. Art. 9 EMRK - ebenso wie das Asylrecht - nur das "religiöse Existenzminimum", d.h. die Religionsausübung im nichtöffentlichen, privaten Bereich (forum internum), umfasst und es der Klägerin deshalb zuzumuten ist, zur Vermeidung von Repressalien im Iran eine über den Bereich der Glaubensgemeinschaft und ihrer Angehörigen hinausgehende Missionierung zu unterlassen (vgl. Urteil des Senats vom 24. Mai 2000 - BVerwG 9 C 34.99 - BVerwGE 111, 223 m.w.N.; BVerfGE 76, 143 ). - BVerwG, 11.08.1999 - 9 B 19.99
Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision - Nach religiösem Ritus geschlossene …
Auszug aus BVerwG, 28.11.2003 - 1 B 65.03
Denn Fragen der Auslegung und Anwendung ausländischen Rechts sind ebenfalls allein von den Tatsacheninstanzen zu beurteilen (stRspr, vgl. etwa Beschluss vom 11. August 1999 - BVerwG 9 B 19.99 - Buchholz 402.25 § 26 AsylVfG Nr. 6 m.w.N.).
- BVerwG, 25.06.2004 - 1 B 282.03
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die …
- BVerwG, 22.11.2004 - 1 B 37.04
Grundsätzliche Bedeutsamkeit einer Rechtssache - Frage der Einordnung …
Glaubensbetätigungen in der Öffentlichkeit einschließlich der Missionierung gehören danach nicht zum asylrechtlich geschützten Existenzminimum (…vgl. Urteil vom 20. Januar 2004, a.a.O.; Beschlüsse vom 28. November 2003 - BVerwG 1 B 65.03 - und vom 25. Juni 2004 - BVerwG 1 B 282.03 ).
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