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Rechtsprechung
   BSG, 24.11.1990 - 1 BA 45/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2515
BSG, 24.11.1990 - 1 BA 45/90 (https://dejure.org/1990,2515)
BSG, Entscheidung vom 24.11.1990 - 1 BA 45/90 (https://dejure.org/1990,2515)
BSG, Entscheidung vom 24. November 1990 - 1 BA 45/90 (https://dejure.org/1990,2515)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesetzlich vorgeschriebene Form der Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Form - Verfahrensmangel - Vorinstanz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 477
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • LSG Bayern, 04.12.2013 - L 15 SF 226/11

    Entschädigung, Gerichtstermin, Verdienstaufall, Vollbeweis, Zeitversäumnis, …

    Grund dafür ist, dass § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG nicht auf die Bestimmungen der ZPO über den Beweis durch Parteivernehmung (§§ 445 ff. ZPO) verweist (vgl. BSG, Beschluss vom 24.11.1990, Az.: 1 BA 45/90; Urteil vom 28.11.2007, Az.: B 11a/7a AL 14/07 R).
  • BSG, 03.06.2004 - B 11 AL 71/03 R

    Arbeitslosenhilfeanspruch - Erlöschen wegen Eintritt einer Sperrzeit - …

    Die von der Revision für notwendig gehaltene eidliche Parteivernehmung ist im sozialgerichtlichen Verfahren ohnehin unzulässig (BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 2; Senatsbeschluss vom 18. Februar 2003 - B 11 AL 273/02 B - nicht veröffentlicht).
  • BSG, 22.07.2026 - B 9 V 12/26 B
    Denn im sozialgerichtlichen Verfahren kommt eine Parteivernehmung zulässigerweise weder auf Antrag noch von Amts wegen in Betracht (stRspr; vgl zB BSG Beschluss vom 1.7.2021 - B 9 V 63/20 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 24.11.1990 - 1 BA 45/90 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 2 S 2 = juris RdNr 3), da § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG nicht auf die §§ 445 ff ZPO verweist.
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