Rechtsprechung
| BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11 |
Volltextveröffentlichungen (14)
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AufenthG § ... 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7, § 23 Abs. 2, § 58 Abs. 1, § 59 Abs. 1, § 60 Abs. 1 Satz 2, § 101 Abs. 1 Satz 2, §§ 102 und 103; HumHAG § 1 Abs. 1; EMRK Art. 8; GFK Art. 33 Abs. 1; Richtlinie 2008/115/EG Art. 20 Abs. 1
Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; jüdischer Emigrant; Sowjetunion; Kontingentflüchtling; maßgeblicher Zeitpunkt; Rechtsstellung; Statuserwerb; Refoulement-Verbot; Auslandsaufenthalt; Ausreise; ... - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
AufenthG § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7, § 23 Abs. 2
Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; Ausbildungsabschnitt; Auslandsaufenthalt; Auslandsstudium; Ausreise; Kontingentflüchtling; Rechtsstellung; Refoulement-Verbot; Sowjetunion; Statuserwerb; ... - rechtsinformationen.bund.de
Jüdischer Emigrant; Kontingentflüchtling; Erlöschen des Aufenthaltstitels durch Auslandsaufenthalte; Auslandsstudium
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 51 Abs 1 Nr 6 AufenthG 2004, § 51 Abs 1 Nr 7 AufenthG 2004, § 23 Abs 1 AufenthG 2004, § 58 Abs 1 AufenthG 2004, § 59 Abs 1 AufenthG 2004
Jüdischer Emigrant; Kontingentflüchtling; Erlöschen des Aufenthaltstitels durch Auslandsaufenthalte; Auslandsstudium - Wolters Kluwer
Erlöschen des Aufenthaltstitels nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG bei Auslandsaufenthalten; Erteilung einer Niederlassungserlaubnis für einen russischen Staatsangehörigen mit jüdischer Volkszugehörigkeit
- Landesanwaltschaft Bayern
§ ... 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7, § 23 Abs. 2, § 58 Abs. 1, § 59 Abs. 1, § 60 Abs. 1 Satz 2, § 101 Abs. 1 Satz 2, §§ 102 und 103 AufenthG, § 1 Abs. 1 HumHAG, Art. 8 EMRK, Art. 33 Abs. 1, Richtlinie 2008/115/EG Art. 20 Abs. 1 GFK
Aufenthaltsrecht: Vollständiges Hochschulstudium im Ausland führt zum Erlöschen des Aufenthaltstitels | Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; Jüdischer Emigrant; Sowjetunion; Kontingentflüchtling; ... - Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AufenthG § ... 51 Abs. 1 Nr. 6, AufenthG § 51 Abs. 1 Nr. 7, AufenthG§ 23 Abs. 2, AufenthG § 58 Abs. 1, AufenthG § 59 Abs. 1, AufenthG § 60 Abs. 1 S. 2, AufenthG § 101 Abs. 1 S. 2, AufenthG § 102, AufenthG § 103, HumHAG § 1 Abs. 1, EMRK Art. 8, GFK Art. 33 Abs. 1, RL 2008/115/EG Art. 20 Abs. 1
Abschiebungsandrohung, Abschiebungsschutz, Abschiebungsverbot, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Aufenthaltsbeendigung, Aufnahme, Aufnahmezusage, jüdischer Emigrant, Kontingentflüchtling, Juden, Sowjetunion, ehemalige Sowjetunion, Kontingentflüchtling, maßgeblicher ... - Landesanwaltschaft Bayern
§ ... 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7, § 23 Abs. 2, § 58 Abs. 1, § 59 Abs. 1, § 60 Abs. 1 Satz 2, § 101 Abs. 1 Satz 2, §§ 102 und 103 AufenthG, § 1 Abs. 1 HumHAG, Art. 8 EMRK, Art. 33 Abs. 1, Richtlinie 2008/115/EG Art. 20 Abs. 1 GFK
Aufenthaltsrecht: Vollständiges Hochschulstudium im Ausland führt zum Erlöschen des Aufenthaltstitels | Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; Jüdischer Emigrant; Sowjetunion; Kontingentflüchtling; ... - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erlöschen des Aufenthaltstitels nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG bei Auslandsaufenthalten; Erteilung einer Niederlassungserlaubnis für einen russischen Staatsangehörigen mit jüdischer Volkszugehörigkeit
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Auslandsstudium unter Überschreiten eingeräumter Rückkehrfrist führt zum Erlöschen der unbefristet erteilten Aufenthaltserlaubnis
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 22.02.2011 - AN 19 K 10.02362
- VGH Bayern, 30.08.2011 - 19 BV 11.1068
- BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2013, 338
Wird zitiert von ... (58) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11
Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; …
Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
Änderungen der Rechtslage nach diesem Zeitpunkt sind zu berücksichtigen, wenn das Tatsachengericht sie - entschiede es anstelle des Revisionsgerichts - ebenfalls zu berücksichtigen hätte (vgl. Urteil vom 22. März 2012 - BVerwG 1 C 3.11 - InfAuslR 2012, 261, Rn. 13 - zur Veröffentlichung in der Sammlung BVerwGE vorgesehen).Dies hat der Senat in seinen den Beteiligten bekannten Urteilen vom 22. März 2012 - BVerwG 1 C 3.11 - (…a.a.O. Rn. 17 ff.) und vom 4. Oktober 2012 - BVerwG 1 C 12.11 (…Rn. 12) - näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.
Die in dieser Einwirkung auf einen noch fortdauernden und damit nicht abgeschlossenen Sachverhalt liegende unechte Rückwirkung ist nicht zu beanstanden, da sie u.a. der Beseitigung der aus der entsprechenden Anwendung des Kontingentflüchtlingsgesetzes sich ergebenden Rechtsunsicherheit diente (Urteile vom 22. März 2012 a.a.O. Rn. 17 ff., …und vom 4. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 13 f.).
Ob der Status entsprechend § 1 HumHAG dem Kläger das in Art. 33 Abs. 1 GFK enthaltene Refoulement-Verbot zunächst vermittelt hat, kann demgegenüber offenbleiben, weil sein Status mit dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes umfassend und abschließend neu geregelt worden ist (Urteil vom 22. März 2012 a.a.O. Rn. 26 ff.).
- BVerwG, 04.10.2012 - 1 C 12.11
Abschiebungsandrohung; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; …
Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
Dies hat der Senat in seinen den Beteiligten bekannten Urteilen vom 22. März 2012 - BVerwG 1 C 3.11 - (…a.a.O. Rn. 17 ff.) und vom 4. Oktober 2012 - BVerwG 1 C 12.11 (…Rn. 12) - näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.Die in dieser Einwirkung auf einen noch fortdauernden und damit nicht abgeschlossenen Sachverhalt liegende unechte Rückwirkung ist nicht zu beanstanden, da sie u.a. der Beseitigung der aus der entsprechenden Anwendung des Kontingentflüchtlingsgesetzes sich ergebenden Rechtsunsicherheit diente (…Urteile vom 22. März 2012 a.a.O. Rn. 17 ff., und vom 4. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 13 f.).
- BVerwG, 10.07.2012 - 1 C 19.11
Antrag; Äquivalenzgrundsatz; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches …
Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
Rn. 24 Die Frage, ob die Abschiebungsandrohung an der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 - Rückführungsrichtlinie (ABl EU Nr. L 348 vom 24. Dezember 2008 S. 98) zu messen ist, kann offenbleiben (vgl. dazu Urteil vom 10. Juli 2012 - BVerwG 1 C 19.11 - juris Rn. 45 - zur Veröffentlichung in der Sammlung BVerwGE vorgesehen).
- BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 6.08
Aufenthaltserlaubnis, terroristische Aktivitäten, assoziationsrechtliches …
Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
Als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte können danach etwa Urlaubsreisen oder beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer anzusehen sein, ebenso Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen, zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul- oder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte, nicht aber die Ausbildung insgesamt ins Ausland verlagern ( Urteil vom 30. April 2009 - BVerwG 1 C 6.08 - BVerwGE 134, 27 Rn. 21; Beschluss vom 30. Dezember 1988 - BVerwG 1 B 135.88 - InfAuslR 1989, 114 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. September 2010 - 11 B 14.10 - OVGE BE 31, 156; abweichend zum Schulaufenthalt VGH München, Beschluss vom 2. November 2010 - 10 B 09.17 71 ). - BVerwG, 24.05.1995 - 1 C 7.94
Ausländerrecht - Aufenthalterlaubnis - Unbefristete Verlängerung - Eheliche …
Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
Eine solche Handhabung ist rechtlich nicht zu beanstanden und dient der einfachen und zweckmäßigen Durchführung des Verfahrens (vgl. Urteil vom 24. Mai 1995 - BVerwG 1 C 7.94 - BVerwGE 98, 313 ). - BVerwG, 30.12.1988 - 1 B 135.88
Verlassen des Bundesgebietes - Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis
Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
Als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte können danach etwa Urlaubsreisen oder beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer anzusehen sein, ebenso Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen, zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul- oder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte, nicht aber die Ausbildung insgesamt ins Ausland verlagern (… Urteil vom 30. April 2009 - BVerwG 1 C 6.08 - BVerwGE 134, 27 Rn. 21; Beschluss vom 30. Dezember 1988 - BVerwG 1 B 135.88 - InfAuslR 1989, 114 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. September 2010 - 11 B 14.10 - OVGE BE 31, 156; abweichend zum Schulaufenthalt VGH München, Beschluss vom 2. November 2010 - 10 B 09.17 71 ). - OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2010 - 11 B 14.10
Niederlassungserlaubnis; mindestens fünfjähriger Besitz einer …
Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
Als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte können danach etwa Urlaubsreisen oder beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer anzusehen sein, ebenso Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen, zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul- oder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte, nicht aber die Ausbildung insgesamt ins Ausland verlagern (… Urteil vom 30. April 2009 - BVerwG 1 C 6.08 - BVerwGE 134, 27 Rn. 21; Beschluss vom 30. Dezember 1988 - BVerwG 1 B 135.88 - InfAuslR 1989, 114 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. September 2010 - 11 B 14.10 - OVGE BE 31, 156; abweichend zum Schulaufenthalt VGH München, Beschluss vom 2. November 2010 - 10 B 09.17 71 ).
- VGH Baden-Württemberg, 09.11.2015 - 11 S 714/15
Feststellung des Erlöschen eines Aufenthaltstitels; Begriff der Einreise; …
Jedenfalls erlischt der Aufenthaltstitel nach dieser Vorschrift, wenn sich aus den Gesamtumständen ergibt, dass der Betreffende seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland verlagert hat (siehe insgesamt BVerwG, Urteil vom 11.12.2012 - 1 C 15.11 - juris Rn. 11; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 30.04.2009 - BVerwG 1 C 6.08 - BVerwGE 134, 27; Beschluss vom 30.12.1988 - BVerwG 1 B 135.88 - InfAuslR 1989, 114 mwN; OVG BB…, Urteil vom 28.09.2010 - 11 B 14.10 - juris Rn. 19 ff.;… GK-AufenthG, § 51 Rn. 46 ). - OVG Niedersachsen, 20.01.2020 - 13 ME 348/19
Abwesenheit; Abwesenheitshöchstdauer; Anwesenheit; Aufenthalt; …
Zu Recht ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass bei der Beurteilung, ob der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grund ausreist, neben der Dauer und dem Zweck des Aufenthalts alle objektiven Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, während es auf den inneren (subjektiven) Willen des Ausländers - insbesondere auf seine Planung der späteren Rückkehr nach Deutschland - nicht allein ankommen kann; gänzlich unerheblich ist er aber nicht (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012 - BVerwG 1 C 15.11 -, juris Rn. 16;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 9.11.2015 - 11 S 714/15 -, juris Rn. 43).Rn. 11 Als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte können danach etwa Urlaubsreisen oder beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer anzusehen sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O.), ebenso Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen (…nicht jedoch in Dauerpflegefällen, vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.12.1988, a.a.O., Rn. 8;… Sächsisches OVG, Urt. v. 18.9.2014 - 3 A 554/13 -, juris Rn. 30), zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul-, Hochschul- oder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte ins Ausland verlagern (nicht jedoch die Ausbildung insgesamt, vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O., Rn. 16 f., und VG Hamburg, Urt. v. 20.11.2012, a.a.O., Rn. 19 (vollständiges Studium im Heimatstaat);… OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 10.12.2012 - 2 M 175/12 -, juris Rn. 2, 5 (vollständiger Schulbesuch bis zum Abitur im Ausland)).
Je weiter sich die Aufenthaltsdauer im Ausland über die Zeiten hinaus ausdehnt, die mit den o.g. begrenzten Aufenthaltszwecken typischerweise verbunden sind, desto eher liegt die Annahme eines nicht nur vorübergehenden Grundes im Sinne des § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG nahe (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O., Rn. 16).
- VG Aachen, 09.12.2021 - 8 K 204/19
Reiseausweis für Flüchtlinge; Genfer Flüchtlingskonvention; Rückwirkende …
Rn. 192 Vgl. ähnlich zu § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 1 C 15.11 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Beschluss vom 24. April 2007 - 18 B 2764/06 -, juris, Rn. 8 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 9. November 2015 - 11 S 714/15 -, juris, Rn. 43.Rn. 199 Vgl. auch ähnlich zu einem vollständigen Vollzeitstudium: BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 1 C 15.11 -, juris, Rn. 16; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 9. November 2015 - 11 S 714/15 -, juris, Rn. 43.
Rn. 283 Vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 1 C 15.11 -, juris, Rn. 16; BayVGH, Beschlüsse vom 18. Februar 2015 - 10 ZB 14.345 - , juris, Rn. 9 und vom 4. Januar 2016 - 10 ZB 13.2431 -, juris Rn. 6; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 9. November 2015 - 11 S 714/15 - juris, Rn. 43; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 20. Januar 2020 - 13 ME 348/19 -, juris, Rn. 10; VG Aachen, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 8 K 1767/15 -, n.v., S. 3 des Abdrucks.
- OVG Hamburg, 05.02.2021 - 6 Bs 136/20
Anwendung von § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG 2004; Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 1 …
Dabei erlischt der Aufenthaltstitel jedenfalls, wenn sich aus den Gesamtumständen ergibt, dass der Betreffende seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland verlagert hat (BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, 1 C 15.11, NVwZ-RR 2013, 338, juris Rn. 16).Je weiter sich die Aufenthaltsdauer im Ausland über die Zeiten hinaus ausdehnt, die mit einem typischerweise nur vorübergehenden Auslandsaufenthalt - z.B. einem Urlaub, der Erledigung von Geschäften, der Durchführung einer Heilbehandlung - verbunden sind, desto eher liegt die Annahme eines nicht nur vorübergehenden Grundes im Sinne von § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG nahe (BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, 1 C 15.11, NVwZ-RR 2013, 338, juris Rn. 16).
Auf die Frage, ob er stets dennoch eine dauerhafte Rückkehr nach Deutschland geplant hat, kann es angesichts des Gewichts der geschilderten objektiven Umstände nicht ankommen (vgl. ähnlich: BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, 1 C 15.11, NVwZ-RR 2013, 338, juris Rn. 17).
- VGH Bayern, 05.04.2016 - 10 B 16.165
Erlöschen eine Niederlassungserlaubnis
Bei der Beurteilung, ob er aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausgereist ist, sind nach ständiger Rechtsprechung neben der Dauer und dem Zweck des Aufenthalts alle objektiven Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, während es auf den inneren Willen des Ausländers - insbesondere auf seine Planung der späteren Rückkehr nach Deutschland - nicht allein ankommen kann (vgl. BVerwG, U. v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - juris Rn. 16;… BayVGH, B. v. 18.2.2015 - 10 ZB 14.345 - juris Rn. 9 sowie B. v. 4.1.2016 - 10 ZB 13.2431 - juris Rn. 6;… VGH BW, U. v. 9.11.2015 - 11 S 714/15 - juris Rn. 43 jeweils m. w. N.). - VGH Bayern, 27.11.2018 - 19 CE 17.550
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis und eines Aufenthaltsrechts nach ARB 1/80
Rn. 12 Grundsätzlich können Aufenthalte zur Ableistung der Wehrpflicht oder der Absolvierung von zeitlich begrenzten Ausbildungsabschnitten während der Schul- oder Berufsausbildung als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte anzusehen sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012 - 1 C 15/11 - NVwZ-RR 2013, 338;… BayVGH, B.v. 12.2.2014 - 10 ZB 11.2156 - juris Rn. 8). - VG Ansbach, 13.10.2022 - AN 11 K 21.01182
Zum Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis bei Ausreise aus einem seiner Natur …
Unschädlich im Hinblick auf diese Vorschrift sind danach lediglich Auslandsaufenthalte, die nach ihrem Zweck typischerweise zeitlich begrenzt sind und die keine wesentliche Änderung der gewöhnlichen Lebensumstände in Deutschland mit sich bringen, wie etwa Urlaubsreisen, beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer, Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen, zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul- oder Berufsausbildung für zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte (vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - juris Rn. 16;… BayVGH, B.v. 8.7.2022 - 10 ZB 22.1379 - juris Rn. 8;… B.v. 25.8.2021 - 10 ZB 21.1582 - juris Rn. 16;… U.v. 5.4.2016 - 10 B 16.165 - juris Rn. 22;… B.v. 4.1.2016 - 10 ZB 13.2431 - juris Rn. 6;… sowie B.v. 18.2.2015 - 10 ZB 14.345 - juris Rn. 9;… VGH BW, U.v. 9.11.2015 - 11 S 714/15 - juris Rn. 43 jeweils m.w.N.).Jedenfalls erlischt der Aufenthaltstitel nach dieser Vorschrift, wenn sich aus den Gesamtumständen ergibt, dass der Betreffende seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland verlagert hat (vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15/11 - juris Rn. 16).
Verlässt ein Ausländer das Bundesgebiet nicht nur für einen Teil einer Ausbildung, sondern für die gesamte Ausbildung, verlässt er das Bundesgebiet jedoch nicht nur vorübergehend (vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15/11 - juris Rn. 17).
- OVG Niedersachsen, 07.10.2024 - 13 ME 137/24
Androhung der Abschiebungeines minderjährigen Ausländers in die Türkei oder einen …
Zu Recht ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass bei der Beurteilung, ob der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grund ausreist, neben der Dauer und dem Zweck des Aufenthalts alle objektiven Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, während es auf den inneren (subjektiven) Willen des Ausländers - insbesondere auf seine Planung der späteren Rückkehr nach Deutschland - nicht allein ankommen kann; gänzlich unerheblich ist er aber nicht (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012 - BVerwG 1 C 15.11 -, juris Rn. 16;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 9.11.2015 - 11 S 714/15 -, juris Rn. 43).Als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte können danach etwa Urlaubsreisen oder beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer anzusehen sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O.), ebenso Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen (…nicht jedoch in Dauerpflegefällen, vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.12.1988, a.a.O., Rn. 8;… Sächsisches OVG, Urt. v. 18.9.2014 - 3 A 554/13 -, juris Rn. 30), zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul-, Hochschul- oder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte ins Ausland verlagern (nicht jedoch die Ausbildung insgesamt, vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O., Rn. 16 f., und VG Hamburg, Urt. v. 20.11.2012, a.a.O., Rn. 19 (vollständiges Studium im Heimatstaat);… OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 10.12.2012 - 2 M 175/12 -, juris Rn. 2, 5 (vollständiger Schulbesuch bis zum Abitur im Ausland)).
Je weiter sich die Aufenthaltsdauer im Ausland über die Zeiten hinaus ausdehnt, die mit den o.g. begrenzten Aufenthaltszwecken typischerweise verbunden sind, desto eher liegt die Annahme eines nicht nur vorübergehenden Grundes im Sinne des § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG nahe (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O., Rn. 16).
- VG Ansbach, 20.06.2023 - AN 11 K 22.01693
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis kraft Gesetzes, Bescheinigung
Rn. 22 1. Die Voraussetzungen der - wie im Prozesskostenhilfebeschluss dargelegt - vorliegend anwendbaren § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 Aufenthaltsgesetz (AufenthG; vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15/11 - NVwZ-RR 2013, 338;… BayVGH, B.v. 6.8.2014 - 19 CS 14.968 - juris Rn. 25) liegen vor; wobei diesen Regelungen die Befugnis innewohnt, das Erlöschen des Aufenthaltstitels mittels Verwaltungsakt festzustellen (…vgl. Fleuß in Kluth/Heusch, Beck'scher Online-Kommentar, Ausländerrecht, Stand: 1.1.2023, § 51 AufenthG Rn. 37 und 45).Unschädlich sind danach lediglich Auslandsaufenthalte wie etwa Urlaubsreisen, beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer, Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen, zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schuloder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte umfassen, nicht aber die Ausbildung insgesamt ins Ausland verlagern (vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - NVwZ-RR 2013, 338, juris Rn. 16;… BayVGH, B.v. 13.3.2023 - 10 CE 22.1941 - juris Rn. 6;… B.v. 17.12.2021 - 19 ZB 21.450 - juris Rn. 24;… B.v. 25.8.2021 - 10 ZB 21.1582 - juris Rn. 16;… U.v. 5.4.2016 - 10 B 16.165 - juris Rn. 22;… B.v. 18.2.2015 - 10 ZB 14.345 - juris Rn. 9 sowie B.v. 4.1.2016 - 10 ZB 13.2431 - juris Rn. 6 jeweils m.w.N.).
Die (kurzzeitige) Wiedereinreise des Klägers im März 2019 (Boarding-Pass vom 25.3.2019) und im Januar 2020 (den Kartenkörper des - im Januar 2020 beantragten - elektronischen Aufenthaltstitels sandte ihm seine Mutter in die Ukraine) führen vorliegend insoweit zu keiner anderen Beurteilung; nur kurzfristige Zwischenaufenthalte in Deutschland können sonstige Indizien für eine Verlagerung des Lebensmittelpunktes nicht entkräften (vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - juris Rn. 16;… BayVGH, B. v. 23.1.2017 - 10 CE 16.1398 - juris Rn. 5).
- VGH Bayern, 14.10.2016 - 5 C 16.664
Auswirkungen eines Studiums auf den gewöhnlichen Aufenthalt
Das Bundesverwaltungsgericht geht in seiner Rechtsprechung zu § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG a. F. davon aus, dass ein Ausländer, der außerhalb der Bundesrepublik nicht nur einen begrenzten Teil seiner Ausbildung, sondern ein vollständiges Hochschulstudium absolviert, das Land aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grund verlässt (BVerwG, U. v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - NVwZ-RR 2013, 338 Rn. 16 für ein drei Jahre dauerndes Studium).Vielmehr bedarf es für die Beurteilung neben der Dauer und dem Zweck des Auslandsaufenthalts einer Berücksichtigung aller objektiven Gesamtumstände (BVerwG, U. v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - NVwZ-RR 2013, 338 Rn. 16).
- VGH Bayern, 18.02.2015 - 10 ZB 14.345
Behördliche Feststellung des Erlöschens eines unbefristeten Aufenthaltstitels
- VGH Bayern, 17.12.2021 - 19 ZB 21.2450
Ausweisung eines Staatenlosen - erfolgloser Berufungszulassungsantrag
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2025 - L 21 AS 650/25
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2024 - 19 A 1390/18
Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthaltsortes eines Ausländers im Bundesgebiet …
- VGH Bayern, 23.01.2017 - 10 CE 16.1398
Einstweilige Anordnung bei noch zu klärenden Sachfragen
- OVG Sachsen, 05.09.2013 - 3 A 793/12
Rechtsschutzbedürfnis für eine auf rückwirkende Feststellung der …
- VG Augsburg, 23.05.2019 - Au 6 E 19.549
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis eines kosovarischen Staatsangehörigen
- VGH Bayern, 25.08.2021 - 10 ZB 21.1582
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis durch dauerhafte Ausreise
- VG München, 02.07.2015 - M 10 K 14.636
Ablehnung des Antrags auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis
- VGH Bayern, 12.02.2014 - 10 ZB 11.2156
Aufenthaltserlaubnis; Verlängerung; ernstliche Zweifel; Erlöschen der bisherigen …
- VG München, 10.04.2019 - M 9 K 18.6091
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis
- OVG Sachsen-Anhalt, 29.01.2020 - 2 L 33/19
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis
- OVG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2017 - 19 A 1814/16
Begründung des dauernden Aufenthalts im Herkunftsgebiet durch einen …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2013 - 13 A 412/12
Zulässigkeit einer Vernehmung von Angehörigen eines anderen Staates in dessen …
- VG Aachen, 03.04.2023 - 8 L 847/22
Abschiebungsandrohung; Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis; Erlöschen eines …
- VG München, 19.08.2026 - M 27 S 26.3490
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Antrag auf Erlass einer …
- VG Schleswig, 21.08.2024 - 11 B 56/24
- VG München, 28.08.2023 - M 24 E 22.6297
Kein Erlöschen der Niederlassungserlaubnis trotz mehrfacher Ausreisen
- VGH Bayern, 08.07.2022 - 10 ZB 22.1379
Erlöschen eines Aufenthaltstitels wegen Ausreise in die Türkei aus einem nicht …
- VG Aachen, 08.07.2020 - 4 K 3454/19
Ausbildungsduldung; Passersatzpapierantrag; Identität
- VG Köln, 24.05.2016 - 12 K 5655/14
Rechtsmittel gegen die Feststellung des Erlöschens einer Aufenthaltserlaubnis
- VG München, 07.04.2016 - M 12 K 15.3847
Erlöschen eines Aufenthaltstitels bei Ausreise aus einem nicht nur …
- VG Darmstadt, 28.02.2024 - 5 K 1525/18
Erlöschen Niederlassungserlaubnis
- VG Ansbach, 31.03.2022 - AN 11 K 18.01701
Erfolglose Klage gegen die Feststellung des Erlöschens einer …
- VG Düsseldorf, 22.02.2021 - 2 K 6701/20
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2013 - 13 A 2819/11
Prüfung der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen eines Antrags auf …
- VGH Bayern, 04.01.2016 - 10 ZB 13.2431
Erlöschen eines assotiationsrechtlichen Aufenthaltsrechts
- VGH Bayern, 13.03.2023 - 10 CE 22.1941
Erfolgloser Eilantrag auf Verpflichtung zur Ausstellung einer Bescheinigung des …
- VG München, 07.09.2020 - M 24 K 19.5196
Auslandsaufenthalt wegen Entziehung der strafrechtlichen Ahndung nicht nur …
- VG München, 08.05.2018 - M 12 K 18.1107
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis
- VG Aachen, 03.03.2017 - 4 K 66/15
Daueraufenthaltsrecht-EU; Bestehen; Ablauf der Umsetzungsfrist; …
- VG Bayreuth, 01.03.2017 - B 4 E 16.898
Erloschenes Aufenthaltsrecht eines türkischen Staatsangehörigen nach mehrjährigem …
- OVG Sachsen, 18.09.2014 - 3 A 554/13
Rückwirkende Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, Erlöschen einer …
- VGH Bayern, 31.07.2025 - 19 ZB 25.484
Antrag auf Zulassung der Berufung, Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis durch …
- VG Ansbach, 04.02.2025 - AN 11 K 23.1821
Erfolglose Klage gegen die Feststellung des Erlöschens eines …
- VG Ansbach, 28.07.2021 - AN 5 K 18.01576
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis
- OVG Thüringen, 23.02.2021 - 3 EO 788/20
Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis infolge Auslandsaufenthalts
- VGH Bayern, 23.01.2024 - 10 CE 23.1696
Erlöschen der Niederlassungserlaubnis wegen Ausreise zu einem nicht nur …
- VG München, 28.11.2013 - M 12 K 13.3122
Aufenthaltstitel; Erlöschen; Ausreise aus nicht nur vorübergehendem Grund; …
- VGH Bayern, 15.07.2021 - 19 C 21.307
Keine erneute Aufnahmezusage als jüdischer Zuwanderer nach Dauerrückkehr in das …
- VG Düsseldorf, 09.12.2020 - 2 L 774/20
Abschiebungsandrohung Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis Ausreise aus nicht …
- OVG Sachsen, 19.11.2021 - 3 B 361/21
Erlöschen des Aufenthaltstitels; Ausreise; Zusicherung; Lebensmittelpunkt
- VG München, 24.05.2018 - M 12 K 17.1760
Ausreise aus einem nicht nur vorübergehenden Grund
- VGH Bayern, 03.12.2015 - 10 ZB 13.2438
Erlöschen, Aufenthaltserlaubnis, Ausreise, Natur, Grund, Begründung, …
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.11.2014 - 6 N 64.14
Ukraine; Niederlassungserlaubnis; Feststellung des Nichterlöschens; Antrag auf …
- VG Schleswig, 14.08.2024 - 11 B 127/23
- VG Würzburg, 20.02.2015 - W 7 S 14.1361
Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis; nicht nur vorübergehende Ausreise; …
- VG Frankfurt/Main, 07.04.2016 - 10 K 347/15
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Rechtsprechung
| VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 10 KapVO ND; § 12 KapVO ND; § 16 KapVO ND; § 15 LVerpflV ND; § 7 LVerpflV ND
Anteilquote; beurlaubte Studierende; Beurlaubung; Deputatsreduzierung; freiwillige Überlast; Lehrauftrag; Schwundfaktor; Schwundquote; valide Datengrundlage; Zukunftsvertrag II - juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (20) Zitiert selbst (23)
- VG Osnabrück, 27.10.2010 - 1 C 7/10
Deputatsreduzierung; Hochschulpakt 2020; Kapazität; Lehrangebot; Lehrauftrag; …
Auszug aus VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11
Hinsichtlich der im letzten Jahr von der Antragsgegnerin vorgetragenen Nichtberücksichtigung der W2-Professur "Sozialpsychologie", die das Gericht nicht anerkannt hat (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2011, 1 C 7/10 u.a., A.2.f.cc), hat sie ihr Vorbringen im Schriftsatz vom 12.09.2011 dahingehend korrigiert, dass diese Professur in der Gruppe der neun C4/W3- und C3/W2-Professuren tatsächlich enthalten gewesen sei.Aus ihrem Schriftsatz vom 26.09.2011 ergibt sich, dass die Kürzung der W2-Professuren von 5 Stellen im Haushaltsjahr 2009 auf 3 Stellen im Haushaltsjahr 2010 auf die Umwandlung der W2-Professur "Psychologische Diagnostik" in eine Nachwuchsförderstelle (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2011, 1 C 7/10 u.a., A.2.f.aa) sowie der W2-Professur "Methoden und Evaluation" in eine W3-Professur zurückzuführen sei.
Eine Lehrveranstaltung dient dem Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 KapVO, wenn sie nach den zugrunde liegenden Studien- und Prüfungsordnungen dem Pflicht- oder Wahlpflichtbereich eines Studiengangs zuzurechnen ist (Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.2.g;… Bahro / Berlin, Hochschulzulassungsrecht, 4. Aufl., § 10 KapVO Rn. 3;… Zimmerling / Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Rn. 167).
Auch ist unerheblich, ob es sich um parallele Lehrveranstaltungen, die unter Berücksichtigung der Gruppengrößen zur Bedarfsdeckung nicht notwendig gewesen sind, gehandelt hat (noch offen gelassen im Beschluss der Kammer vom 27.10.2011, 1 C 7/10 u.a., A.2.g.aa).
Die ferner von der Antragsgegnerin einbezogenen virtuellen Lehraufträge (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.2.e) in Höhe von 2, 25 LVS (4,5 SWS) aus Mitteln für die Kompensation erhöhter Dienstleistungen auf Grund des Hochschulpakts 2020 sind nicht zu beanstanden.
Der vom Präsidium der Antragsgegnerin (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.2.i) am 11.08.2011 beschlossenen und durch Schreiben vom 24.08.2011 mitgeteilten Deputatsreduzierung des Professors BO.
Die Antragsgegnerin hat in diesem Jahr statt einer Schätzung (vgl. Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.3.b.aa) erstmals eine vollständige Berechnung des Curricularanteils der Lehreinheit Psychologie an dem Zwei-Fächer-Bachelorstudiengang vorgelegt (Bl. 621 VV).
Diesen Faktor hat die Antragsgegnerin auf die in Vollzeitstudienplatzäquivalenten ausgedrückten Studienanfängerzahlen A q angewendet und dadurch die in den beiden vergangenen Jahren beanstandete ungerechtfertigte Verdopplung des Curricularanteils im Studienfach Latein statt der Halbierung der Studienanfängerzahlen in den übrigen Studienfächern (vgl. Beschluss der Kammer vom 06.11.2009, 1 C 13/09 u.a., B.3.f; Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.3.b.bb-cc ) nicht wiederholt.
Insbesondere stimmt die für das Wintersemester 2010/2011 eingestellte Anzahl der Studienanfänger von 105 mit den im Schriftsatz vom 23.11.2010 in den Verfahren 1 C 7/10 u.a. mitgeteilten Immatrikulationen überein.
- AG Adelsheim, 28.09.2011 - 1 C 65/11
Mietwagenkosten und Darlehensgebühren Verkehrsunfall
Auszug aus VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11
Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 04.07.2011 (1 C 15/11), 22.08.2011 (1 C 16/11), 14.07.2011 (1 C 23/11), 05.09.2011 (1 C 24/11), 07.09.2011 (1 C 33/11), 14.07.2011 (1 C 35/11), 03.06.2011 (1 C 36/11), 07.06.2011 (1 C 38/11), 01.09.2011 (1 C 39/11), 08.09.2011 (1 C 42/11), 10.06.2011 (1 C 45/11), 16.09.2011 (1 C 45/11), 14.09.2011 (1 C 48/11), 15.09.2011 (1 C 49/11), 31.08.2011 (1 C 51/11), 15.09.2011 (1 C 53/11), 21.06.2011 (1 C 54/11), 26.09.2011 (1 C 56/11), 20.09.2011 (1 C 57/11), 22.09.2011 (1 C 58/11), 20.09.2011 (1 C 60/11), 08.09.2011 (1 C 62/11), 26.09.2011 (1 C 65/11), 27.09.2011 (1 C 66/11), 06.10.2011 (1 C 70/11), 01.10.2011 (1 C 72/11), 30.09.2011 (1 C 73/11), 30.09.2011 (1 C 74/11), 27.09.2011 (1 C 76/11), 13.09.2011 (1 C 77/11), 07.09.2011 (1 C 78/11), 30.09.2011 (1 C 79/11), 27.09.2011 (1 C 81/11), 06.09.2011 (1 C 82/11), 27.09.2011 (1 C 83/11) und 27.09.2011 (1 C 85/11) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.Die Antragsteller haben am 25.08.2011 (1 C 15/11), 25.08.2011 (1 C 16/11), 05.09.2011 (1 C 23/11), 06.09.2011 (1 C 24/11), 09.09.2011 (1 C 33/11), 09.09.2011 (1 C 35/11), 12.09.2011 (1 C 36/11), 13.09.2011 (1 C 38/11), 14.09.2011 (1 C 39/11), 19.09.2011 (1 C 42/11), 19.09.2011 (1 C 45/11), 20.09.2011 (1 C 46/11), 26.09.2011 (1 C 48/11), 26.09.2011 (1 C 49/11), 26.09.2011 (1 C 51/11), 28.09.2011 (1 C 53/11), 28.09.2011 (1 C 54/11), 04.10.2011 (1 C 56/11), 04.10.2011 (1 C 57/11), 04.10.2011 (1 C 58/11), 04.10.2011 (1 C 60/11), 04.10.2011 (1 C 62/11), 10.10.2011 (1 C 65/11), 10.10.2011 (1 C 66/11), 12.10.2011 (1 C 70/11), 12.10.2011 (1 C 72/11), 13.10.2011 (1 C 73/11), 13.10.2011 (1 C 74/11), 14.10.2011 (1 C 76/11), 14.10.2011 (1 C 77/11), 14.10.2011 (1 C 78/11), 17.10.2011 (1 C 79/11), 25.10.2011 (1 C 81/11), 27.10.2011 (1 C 82/11), 27.10.2011 (1 C 83/11) und 30.10.2011 (1 C 85/11) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Bachelorstudiengang "Psychologie" nicht ausgeschöpft habe.
Die Antragsteller zu 1 C 42/11, 1 C 48/11, 1 C 49/11, 1 C 57/11, 1 C 58/11, 1 C 60/11, 1 C 65/11, 1 C 66/11 und 1 C 70/11 tragen vor, dass trotz der Erhöhung des Lehrdeputats für Professoren auf 9 LVS (Lehrveranstaltungsstunden) durch die Stellenumwandlungen ein Verlust von 7 LVS zu verzeichnen sei.
Die Antragsteller zu 1 C 42/11, 1 C 48/11, 1 C 49/11, 1 C 57/11, 1 C 58/11, 1 C 60/11, 1 C 62/11, 1 C 65/11, 1 C 66/11, 1 C 70/11, 1 C 73/11, 1 C 74/11, 1 C 76/11 und 1 A 79/11 beantragen jeweils,.
Im Hinblick auf das Vorbringen der Antragsteller zu 1 C 42/11, 1 C 48/11, 1 C 49/11, 1 C 57/11, 1 C 58/11, 1 C 60/11, 1 C 65/11, 1 C 66/11 und 1 C 70/11 zum Zukunftsvertrag II trägt die Antragsgegnerin mit Schriftsatz vom 25.10.2011 vor, dass sie die vom Verwaltungsgericht Göttingen geäußerte Rechtsauffassung nicht teile, weil Studienplatzbewerber mangels Drittwirkung keine Rechte aus dem Vertrag ableiten könnten; denn es handele sich dabei um eine politische Absichtserklärung.
- AG Buchen, 05.05.2011 - 1 C 82/11
Auszug aus VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11
Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 04.07.2011 (1 C 15/11), 22.08.2011 (1 C 16/11), 14.07.2011 (1 C 23/11), 05.09.2011 (1 C 24/11), 07.09.2011 (1 C 33/11), 14.07.2011 (1 C 35/11), 03.06.2011 (1 C 36/11), 07.06.2011 (1 C 38/11), 01.09.2011 (1 C 39/11), 08.09.2011 (1 C 42/11), 10.06.2011 (1 C 45/11), 16.09.2011 (1 C 45/11), 14.09.2011 (1 C 48/11), 15.09.2011 (1 C 49/11), 31.08.2011 (1 C 51/11), 15.09.2011 (1 C 53/11), 21.06.2011 (1 C 54/11), 26.09.2011 (1 C 56/11), 20.09.2011 (1 C 57/11), 22.09.2011 (1 C 58/11), 20.09.2011 (1 C 60/11), 08.09.2011 (1 C 62/11), 26.09.2011 (1 C 65/11), 27.09.2011 (1 C 66/11), 06.10.2011 (1 C 70/11), 01.10.2011 (1 C 72/11), 30.09.2011 (1 C 73/11), 30.09.2011 (1 C 74/11), 27.09.2011 (1 C 76/11), 13.09.2011 (1 C 77/11), 07.09.2011 (1 C 78/11), 30.09.2011 (1 C 79/11), 27.09.2011 (1 C 81/11), 06.09.2011 (1 C 82/11), 27.09.2011 (1 C 83/11) und 27.09.2011 (1 C 85/11) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.Die Antragsteller haben am 25.08.2011 (1 C 15/11), 25.08.2011 (1 C 16/11), 05.09.2011 (1 C 23/11), 06.09.2011 (1 C 24/11), 09.09.2011 (1 C 33/11), 09.09.2011 (1 C 35/11), 12.09.2011 (1 C 36/11), 13.09.2011 (1 C 38/11), 14.09.2011 (1 C 39/11), 19.09.2011 (1 C 42/11), 19.09.2011 (1 C 45/11), 20.09.2011 (1 C 46/11), 26.09.2011 (1 C 48/11), 26.09.2011 (1 C 49/11), 26.09.2011 (1 C 51/11), 28.09.2011 (1 C 53/11), 28.09.2011 (1 C 54/11), 04.10.2011 (1 C 56/11), 04.10.2011 (1 C 57/11), 04.10.2011 (1 C 58/11), 04.10.2011 (1 C 60/11), 04.10.2011 (1 C 62/11), 10.10.2011 (1 C 65/11), 10.10.2011 (1 C 66/11), 12.10.2011 (1 C 70/11), 12.10.2011 (1 C 72/11), 13.10.2011 (1 C 73/11), 13.10.2011 (1 C 74/11), 14.10.2011 (1 C 76/11), 14.10.2011 (1 C 77/11), 14.10.2011 (1 C 78/11), 17.10.2011 (1 C 79/11), 25.10.2011 (1 C 81/11), 27.10.2011 (1 C 82/11), 27.10.2011 (1 C 83/11) und 30.10.2011 (1 C 85/11) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Bachelorstudiengang "Psychologie" nicht ausgeschöpft habe.
Die Antragsteller zu 1 C 15/11, 1 C 16/11, 1 C 23/11, 1 C 24/11, 1 C 33/11, 1 C 35/11, 1 C 36/11, 1 C 38/11, 1C 39/11, 1 C 45/11, 1 C 46/11, 1 C 51/11, 1 C 53/11, 1 C 54/11, 1 C 56/11, 1 C 72/11, 1 C 77/11, 1 C 78/11, 1 C 81/11, 1 C 82/11, 1 C 83/11 und 1 C 85/11 beantragen jeweils (sinngemäß) ,.
Hilfsweise beantragen die Antragsteller zu 1 C 16/11, 1 C 33/11, 1 C 46/11 und 1 C 82/11 jeweils,.
- AG Kandel, 17.08.2011 - 1 C 16/11
Auszug aus VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11
Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 04.07.2011 (1 C 15/11), 22.08.2011 (1 C 16/11), 14.07.2011 (1 C 23/11), 05.09.2011 (1 C 24/11), 07.09.2011 (1 C 33/11), 14.07.2011 (1 C 35/11), 03.06.2011 (1 C 36/11), 07.06.2011 (1 C 38/11), 01.09.2011 (1 C 39/11), 08.09.2011 (1 C 42/11), 10.06.2011 (1 C 45/11), 16.09.2011 (1 C 45/11), 14.09.2011 (1 C 48/11), 15.09.2011 (1 C 49/11), 31.08.2011 (1 C 51/11), 15.09.2011 (1 C 53/11), 21.06.2011 (1 C 54/11), 26.09.2011 (1 C 56/11), 20.09.2011 (1 C 57/11), 22.09.2011 (1 C 58/11), 20.09.2011 (1 C 60/11), 08.09.2011 (1 C 62/11), 26.09.2011 (1 C 65/11), 27.09.2011 (1 C 66/11), 06.10.2011 (1 C 70/11), 01.10.2011 (1 C 72/11), 30.09.2011 (1 C 73/11), 30.09.2011 (1 C 74/11), 27.09.2011 (1 C 76/11), 13.09.2011 (1 C 77/11), 07.09.2011 (1 C 78/11), 30.09.2011 (1 C 79/11), 27.09.2011 (1 C 81/11), 06.09.2011 (1 C 82/11), 27.09.2011 (1 C 83/11) und 27.09.2011 (1 C 85/11) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.Die Antragsteller haben am 25.08.2011 (1 C 15/11), 25.08.2011 (1 C 16/11), 05.09.2011 (1 C 23/11), 06.09.2011 (1 C 24/11), 09.09.2011 (1 C 33/11), 09.09.2011 (1 C 35/11), 12.09.2011 (1 C 36/11), 13.09.2011 (1 C 38/11), 14.09.2011 (1 C 39/11), 19.09.2011 (1 C 42/11), 19.09.2011 (1 C 45/11), 20.09.2011 (1 C 46/11), 26.09.2011 (1 C 48/11), 26.09.2011 (1 C 49/11), 26.09.2011 (1 C 51/11), 28.09.2011 (1 C 53/11), 28.09.2011 (1 C 54/11), 04.10.2011 (1 C 56/11), 04.10.2011 (1 C 57/11), 04.10.2011 (1 C 58/11), 04.10.2011 (1 C 60/11), 04.10.2011 (1 C 62/11), 10.10.2011 (1 C 65/11), 10.10.2011 (1 C 66/11), 12.10.2011 (1 C 70/11), 12.10.2011 (1 C 72/11), 13.10.2011 (1 C 73/11), 13.10.2011 (1 C 74/11), 14.10.2011 (1 C 76/11), 14.10.2011 (1 C 77/11), 14.10.2011 (1 C 78/11), 17.10.2011 (1 C 79/11), 25.10.2011 (1 C 81/11), 27.10.2011 (1 C 82/11), 27.10.2011 (1 C 83/11) und 30.10.2011 (1 C 85/11) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Bachelorstudiengang "Psychologie" nicht ausgeschöpft habe.
Die Antragsteller zu 1 C 15/11, 1 C 16/11, 1 C 23/11, 1 C 24/11, 1 C 33/11, 1 C 35/11, 1 C 36/11, 1 C 38/11, 1C 39/11, 1 C 45/11, 1 C 46/11, 1 C 51/11, 1 C 53/11, 1 C 54/11, 1 C 56/11, 1 C 72/11, 1 C 77/11, 1 C 78/11, 1 C 81/11, 1 C 82/11, 1 C 83/11 und 1 C 85/11 beantragen jeweils (sinngemäß) ,.
Hilfsweise beantragen die Antragsteller zu 1 C 16/11, 1 C 33/11, 1 C 46/11 und 1 C 82/11 jeweils,.
- OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09
Einstweilige Anordnung bzgl. der Zulassung zu einem Vollstudienplatz oder …
Auszug aus VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11
Drittmittelbedienstete sind auf Grund ihrer nach § 22 NHG allein für Forschungstätigkeiten vorgesehenen Beschäftigung nicht in die Kapazitätsberechnung einzustellen (Nds. OVG, B. v. 03.09.2010, 2 NB 394/09, juris Rn. 40-41).Des Weiteren sind für die Lehreinheit Psychologie zwei W1-Stellen (Juniorprofessuren) ausgewiesen, für die nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 LVVO eine Regellehrverpflichtung von 4 LVS (vgl. Nds. OVG, B. v. 03.09.2010, 2 NB 394/09, Rechtsprechungsdatenbank: www.dbovg.niedersachsen.de) gilt ( insgesamt 8 LVS ).
Daraus folgt, dass Studienbeiträge gerade nicht der Schaffung zusätzlicher Kapazität dienen sollen (vgl. Nds. OVG, B. v. 03.09.2010, 2 NB 394/09 U.A., Rechtsprechungsdatenbank: www.dbovg.niedersachsen.de ).
- VG Osnabrück, 06.11.2009 - 1 C 13/09
Darlegungslast; Glaubhaftmachung; Hochschulpakt 2020; Kapazität; Lehrauftrag; …
Auszug aus VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11
Diesen Faktor hat die Antragsgegnerin auf die in Vollzeitstudienplatzäquivalenten ausgedrückten Studienanfängerzahlen A q angewendet und dadurch die in den beiden vergangenen Jahren beanstandete ungerechtfertigte Verdopplung des Curricularanteils im Studienfach Latein statt der Halbierung der Studienanfängerzahlen in den übrigen Studienfächern (vgl. Beschluss der Kammer vom 06.11.2009, 1 C 13/09 u.a., B.3.f; Beschluss der Kammer vom 27.10.2010, 1 C 7/10 u.a., A.3.b.bb-cc ) nicht wiederholt.Die Antragsgegnerin ist beim Diplomstudiengang nur deshalb - offenbar jahrelang - von einem "positiven" Schwund ausgegangen, weil sie beurlaubte Studierende mehrfach gezählt hat (vgl. Beschluss der Kammer vom 06.11.2009, 1 C 13/09 u.a., B.5; siehe auch unten A.5.b).
In diesem Zusammenhang kann weiterhin offen gelassen werden (vgl. Beschluss der Kammer vom 06.11.2009, 1 C 13/09 u.a., B.5.a), ob der Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur vom 23.11.2010, der die Mitzählung beurlaubter Studierender für die Dauer der Regelstudienzeit in den jeweiligen Fachsemestern vorsieht, dahingehend (verordnungskonform) auszulegen ist, dass Studierende, die während ihres Studiums für ein oder mehrere Semester beurlaubt worden sind, entsprechend der Anzahl ihrer Beurlaubungssemester vor Erreichen des der Regelstudienzeit entsprechenden Fachsemesters aus der Schwundausgleichsberechnung herauszunehmen sind.
- OVG Sachsen, 05.12.2013 - 1 C 23/11
Bebauungsplan; Bestimmtheit; Baufenster; Abwägungsgebot; Abwägungsvorgang; …
Auszug aus VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11
Die Antragsteller stellten mit Schreiben vom 04.07.2011 (1 C 15/11), 22.08.2011 (1 C 16/11), 14.07.2011 (1 C 23/11), 05.09.2011 (1 C 24/11), 07.09.2011 (1 C 33/11), 14.07.2011 (1 C 35/11), 03.06.2011 (1 C 36/11), 07.06.2011 (1 C 38/11), 01.09.2011 (1 C 39/11), 08.09.2011 (1 C 42/11), 10.06.2011 (1 C 45/11), 16.09.2011 (1 C 45/11), 14.09.2011 (1 C 48/11), 15.09.2011 (1 C 49/11), 31.08.2011 (1 C 51/11), 15.09.2011 (1 C 53/11), 21.06.2011 (1 C 54/11), 26.09.2011 (1 C 56/11), 20.09.2011 (1 C 57/11), 22.09.2011 (1 C 58/11), 20.09.2011 (1 C 60/11), 08.09.2011 (1 C 62/11), 26.09.2011 (1 C 65/11), 27.09.2011 (1 C 66/11), 06.10.2011 (1 C 70/11), 01.10.2011 (1 C 72/11), 30.09.2011 (1 C 73/11), 30.09.2011 (1 C 74/11), 27.09.2011 (1 C 76/11), 13.09.2011 (1 C 77/11), 07.09.2011 (1 C 78/11), 30.09.2011 (1 C 79/11), 27.09.2011 (1 C 81/11), 06.09.2011 (1 C 82/11), 27.09.2011 (1 C 83/11) und 27.09.2011 (1 C 85/11) bei der Antragsgegnerin jeweils einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung.Die Antragsteller haben am 25.08.2011 (1 C 15/11), 25.08.2011 (1 C 16/11), 05.09.2011 (1 C 23/11), 06.09.2011 (1 C 24/11), 09.09.2011 (1 C 33/11), 09.09.2011 (1 C 35/11), 12.09.2011 (1 C 36/11), 13.09.2011 (1 C 38/11), 14.09.2011 (1 C 39/11), 19.09.2011 (1 C 42/11), 19.09.2011 (1 C 45/11), 20.09.2011 (1 C 46/11), 26.09.2011 (1 C 48/11), 26.09.2011 (1 C 49/11), 26.09.2011 (1 C 51/11), 28.09.2011 (1 C 53/11), 28.09.2011 (1 C 54/11), 04.10.2011 (1 C 56/11), 04.10.2011 (1 C 57/11), 04.10.2011 (1 C 58/11), 04.10.2011 (1 C 60/11), 04.10.2011 (1 C 62/11), 10.10.2011 (1 C 65/11), 10.10.2011 (1 C 66/11), 12.10.2011 (1 C 70/11), 12.10.2011 (1 C 72/11), 13.10.2011 (1 C 73/11), 13.10.2011 (1 C 74/11), 14.10.2011 (1 C 76/11), 14.10.2011 (1 C 77/11), 14.10.2011 (1 C 78/11), 17.10.2011 (1 C 79/11), 25.10.2011 (1 C 81/11), 27.10.2011 (1 C 82/11), 27.10.2011 (1 C 83/11) und 30.10.2011 (1 C 85/11) Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz mit der Begründung gestellt, dass die Antragsgegnerin ihre tatsächlich vorhandene Kapazität im Bachelorstudiengang "Psychologie" nicht ausgeschöpft habe.
Die Antragsteller zu 1 C 15/11, 1 C 16/11, 1 C 23/11, 1 C 24/11, 1 C 33/11, 1 C 35/11, 1 C 36/11, 1 C 38/11, 1C 39/11, 1 C 45/11, 1 C 46/11, 1 C 51/11, 1 C 53/11, 1 C 54/11, 1 C 56/11, 1 C 72/11, 1 C 77/11, 1 C 78/11, 1 C 81/11, 1 C 82/11, 1 C 83/11 und 1 C 85/11 beantragen jeweils (sinngemäß) ,.
- OVG Niedersachsen, 27.02.2009 - 2 NB 154/08
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2007/2008 an …
Auszug aus VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11
Die Grenzen des Stellendispositionsermessens der Verwaltung sind danach so gezogen, dass die Verwaltung von einer planerischen Abwägung nicht absehen darf, dass willkürfrei auf der Grundlage eines vollständigen Sachverhalts abzuwägen ist und dass die Belange der Studienbewerber nicht in einer Weise gewichtet werden dürfen, die den erforderlichen Interessenausgleich zum Nachteil der Studienplatzbewerber verfehlt ( Nds. OVG, B. v. 27.02.2009, 2 NB 154/08, juris Rn. 24).Weiterhin ist die Berücksichtigung von Übergangsquoten, die den Wert "1" übersteigen, im Gegensatz zu einem "positiven Schwund" nicht zu beanstanden (Nds. OVG, B. v. 27.02.2009, 2 NB 154/08, juris Rn. 12).
- OVG Niedersachsen, 27.04.2007 - 2 NB 887/06
Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im ersten …
Auszug aus VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11
Die verfügbaren Stellen sind normativ festzulegen (Nds. OVG, B. v. 27.04.2007, 2 NB 887/06, juris Rn. 3).Die Ermittlung der Schwundquote ist als der Universität obliegende Aufgabe nur eingeschränkt gerichtlich daraufhin überprüfbar, ob die Hochschule von zutreffenden Abgrenzungen und Daten ausgegangen ist und sich einer wissenschaftlich vertretbaren Methode bedient hat (vgl. Nds. OVG, B. v. 27.04.2007, 2 NB 887/06, juris Rn. 11).
- BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85
Zulassung zum Studium
Auszug aus VG Osnabrück, 02.11.2011 - 1 C 15/11
Sie bedürfen einer gesetzlichen Grundlage und sind nur dann verfassungsmäßig, wenn sie zum Schutz eines überragend wichtigen Gemeinschaftsgutes - Funktionsfähigkeit der Universitäten in Wahrnehmung ihrer Aufgaben in Forschung, Lehre und Studium - und nur in den Grenzen des unbedingt Erforderlichen unter erschöpfender Nutzung der vorhandenen, mit öffentlichen Mitteln geschaffenen Ausbildungskapazitäten angeordnet werden (BVerfG, B. v. 22.10.1991, 1 BvR 393/85, juris Rn. 65). - BVerfG, 31.03.2004 - 1 BvR 356/04
Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung in einem verwaltungsgerichtlichen …
- BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83
Hochschule Hannover
- BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 15.88
Studienplatzkläger - Rechtswidrige Stellenverlagerung - Lehrdeputat - …
- BVerwG, 20.04.1990 - 7 C 74.87
Ermittlung der Aufnahmekapazitäten der Hochschulen
- OVG Niedersachsen, 21.12.2006 - 2 NB 347/06
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der durch eine …
- OVG Bremen, 16.03.2010 - 2 B 428/09
Bestimmungen der Gruppengröße für Vorlesungen durch Bezugnahme auf die normativ …
- OVG Niedersachsen, 28.04.2010 - 2 NB 159/09
Geltendmachung eines Anspruchs auf vorläufige Zulassung auf einen …
- OVG Niedersachsen, 29.06.2004 - 2 NB 859/04
(Vorläufige) Zulassung zum Studium der Humanmedizin nach den Rechtsverhältnissen …
- OVG Niedersachsen, 24.10.2007 - 2 NB 269/07
Berechnung der Aufnahmekapazität für den Studiengang Medizin an einer Hochschule; …
- OVG Niedersachsen, 25.02.2010 - 2 NB 115/09
Zulässigkeit einer Kapazitätsberechnung im Hinblick auf …
- OVG Bremen, 28.04.1992 - 1 B 16/92
Lehrauftragsstunden; Lehrdeputat ; Unbesetzte Hochschullehrerstellen; …
- BVerwG, 25.02.2010 - 8 C 3.10
- OVG Sachsen, 03.07.2002 - NC 2 C 2/02
- VG Osnabrück, 26.10.2012 - 1 C 10/12
Deputatsreduzierung; fiktives Lehrangebot; Hochschulpakt 2020; Schwundausgleich; …
Rn. 44 Über die in § 4 Abs. 1 Satz 2 LVVO vorgesehene bis zum 30.09.2015 befristete Erhöhung der Lehrverpflichtung für Professoren und Hochschuldozenten um eine LVS auf 9 LVS hinaus, die offenbar der Umsetzung des Zukunftsvertrages II dient, kann aus § 4 Abs. 2 des Zukunftsvertrages II (LT-Drs. 16/2655) kein Anspruch auf individuelle Erhöhung der Lehrdeputate im Umfang von durchschnittlich einer LVS entnommen werden (Beschluss der Kammer vom 02.11.2011, 1 C 15/11 u.a. A.2.a;… Nds. OVG, B. v. 09.08.2012, 2 NB 326/11, juris Rn. 31 ff.).Das begegnet keinen rechtlichen Einwendungen (vgl. Beschluss der Kammer vom 02.11.2011, 1 C 15/11 u.a., A.3.b).
Rn. 80 c. Die Antragsgegnerin hat im Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss der Kammer vom 02.11.2011 (1 C 15/11 u.a.) erstmals vorgetragen (…vgl. Nds. OVG, B. v. 09.08.2012, 2 NB 326/11, juris Rn. 11) und im Schriftsatz vom 29.08.2012 wiederholt, dass sie bei der Berechnung der Dienstleistungsexporte die Aufnahmekapazitäten vor Schwund - d.h. bei zulassungsbeschränkten Studiengängen nicht die Zulassungszahl, sondern (ebenso wie bei nicht zulassungsbeschränkten Studiengängen) die errechnete Aufnahmekapazität vor Erhöhung um den Schwundfaktor - zugrunde legt.
Bezüglich dieser Berechnungsweise hält die Kammer nicht an der Forderung nach Berücksichtigung der Schwundquoten der Exportstudiengänge fest (vgl. Beschluss der Kammer vom 02.11.2011, 1 C 15/11 u.a., A.3.a), weil durch die Einstellung der Aufnahmekapazitäten vor Schwund ebenfalls sichergestellt wird, dass die Berechnung des Dienstleistungsbedarfs in Bezug auf die durchschnittliche Anzahl der Studierenden erfolgt, die Dienstleistungen der Lehreinheit Psychologie im Laufe des gesamten Studiums - d.h. auf alle Fachsemester bezogen - in Anspruch nehmen (…vgl. Nds. OVG, B. v. 09.08.2012, 2 NB 326/11, juris Rn. 9-17).
Rn. 88 Die Antragsgegnerin hat die Anteilquoten sowohl für den Bachelor- als auch für den Masterstudiengang auf 0, 4676 festgesetzt, so dass sich die Frage, ob für einen konsekutiven Masterstudiengang eine höhere Anteilquote als für den vorausgegangen Bachelorstudiengang festgesetzt werden kann (vgl. Beschluss der Kammer vom 02.11.2011, 1 C 15/11 u.a., A.4.a;… Nds. OVG, B. v. 09.08.2012, 2 NB 326/11, juris Rn. 18-24), nicht stellt.
Nach ihrem Schriftsatz vom 21.09.2012 und dem Schriftsatz vom 27.09.2012 in den Verfahren 1 C 13/12 u.a. zu urteilen, versteht die Antragsgegnerin diesen Erlass so, dass beurlaubte Studierende in ihrem Fachsemester während ihrer Beurlaubung stehen bleiben (und damit die Kohorte wechseln), was zu der bereits erwähnten und in den vorangegangenen Studienjahren von der Kammer beanstandeten Mehrfachzählung beurlaubter Studierender führt (vgl. Schwundberechnung "inklusive Beurlaubte", Bl. 1050 VV-Psy II; Beschluss der Kammer vom 06.11.2009, 1 C 13/09 u.a., B.5; Beschluss der Kammer vom 02.11.2011, 1 C 15/11 u.a., A.5.b).
- OVG Niedersachsen, 15.11.2012 - 2 NB 198/12
Vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2012 an der …
Soweit ersichtlich sind die Hochschulen im Land Niedersachsen dieser Verpflichtung vorab in ihren erstellten Kapazitätsberechnungen bereits zum Wintersemester 2011/2012 gefolgt und haben die übrigen Verwaltungsgerichte des Landes Niedersachsen ihren Überprüfungen der Kapazitäten in den einzelnen Studiengängen diesen Wert zugrunde gelegt (vgl. etwa VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 46 f. ; VG Hannover, Beschl. v. 9.12.2011 - 8 C 3080/11 u.a. - ).Und schließlich bleibt es der Antragsgegnerin unbenommen, unabhängig von einer rechtlichen Verpflichtung ihren Kapazitätsberechnungen bereits von sich aus einen höheren als den normativ vorgegebenen (Mindest-)Wert zugrunde zu legen, da sich diese Vorgehensweise kapazitätserhöhend auswirkt und eine solche freiwillige Berücksichtigung kapazitätserhöhender Umstände weder durch § 5 Abs. 2 KapVO noch durch eine andere Vorschrift ausgeschlossen ist (so bereits VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 47).
- OVG Niedersachsen, 15.08.2012 - 2 NB 359/11
Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester …
Soweit ersichtlich sind die Hochschulen im Land Niedersachsen dieser Verpflichtung bereits vorab in ihren erstellten Kapazitätsberechnungen zum Wintersemester 2011/2012 gefolgt und haben die übrigen Verwaltungsgerichte des Landes Niedersachsen ihren Überprüfungen der Kapazitäten in den einzelnen Studiengängen diesen Wert zugrunde gelegt (vgl. etwa VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 46 f. ; VG Hannover, Beschl. v. 9.12.2011 - 8 C 3080/11 u.a. - ).Und schließlich bleibt es der Antragsgegnerin unbenommen, unabhängig von einer rechtlichen Verpflichtung ihren Kapazitätsberechnungen bereits von sich aus einen höheren als den normativ vorgegebenen (Mindest-)Wert zugrunde zu legen, da sich diese Vorgehensweise kapazitätserhöhend auswirkt und eine solche freiwillige Berücksichtigung kapazitätserhöhender Umstände weder durch § 5 Abs. 2 KapVO noch durch eine andere Vorschrift ausgeschlossen ist (so auch VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 47).
- OVG Niedersachsen, 09.08.2012 - 2 NB 334/11
Feststellung des Bestandes von weiteren Studienplätzen im Studiengang Zahnmedizin …
Soweit ersichtlich sind die Hochschulen im Land Niedersachsen dieser Verpflichtung bereits vorab in ihren erstellten Kapazitätsberechnungen zum Wintersemester 2011/2012 gefolgt und haben die übrigen Verwaltungsgerichte des Landes Niedersachsen ihren Überprüfungen der Kapazitäten in den einzelnen Studiengängen diesen Wert zugrunde gelegt (vgl. etwa VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 46 f. ; VG Hannover, Beschl. v. 9.12.2011 - 8 C 3080/11 u.a. - ).Und schließlich bleibt es der Antragsgegnerin unbenommen, unabhängig von einer rechtlichen Verpflichtung ihren Kapazitätsberechnungen bereits von sich aus einen höheren als den normativ vorgegebenen (Mindest-)Wert zugrunde zu legen, da sich diese Vorgehensweise kapazitätserhöhend auswirkt und eine solche freiwillige Berücksichtigung kapazitätserhöhender Umstände weder durch § 5 Abs. 2 KapVO noch durch eine andere Vorschrift ausgeschlossen ist (so auch VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 47).
- OVG Niedersachsen, 15.11.2012 - 2 NB 220/12
Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Sommersemester 2012 an der …
Soweit ersichtlich sind die Hochschulen im Land Niedersachsen dieser Verpflichtung vorab in ihren erstellten Kapazitätsberechnungen bereits zum Wintersemester 2011/2012 gefolgt und haben die übrigen Verwaltungsgerichte des Landes Niedersachsen ihren Überprüfungen der Kapazitäten in den einzelnen Studiengängen diesen Wert zugrunde gelegt (vgl. etwa VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 46 f. ; VG Hannover, Beschl. v. 9.12.2011 - 8 C 3080/11 u.a. - ).Und schließlich bleibt es der Antragsgegnerin unbenommen, unabhängig von einer rechtlichen Verpflichtung ihren Kapazitätsberechnungen bereits von sich aus einen höheren als den normativ vorgegebenen (Mindest-)Wert zugrunde zu legen, da sich diese Vorgehensweise kapazitätserhöhend auswirkt und eine solche freiwillige Berücksichtigung kapazitätserhöhender Umstände weder durch § 5 Abs. 2 KapVO noch durch eine andere Vorschrift ausgeschlossen ist (so bereits VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 47).
- OVG Niedersachsen, 09.08.2012 - 2 NB 307/11
Feststellung des Bestandes von weiteren Studienplätzen im Bachelorstudiengang …
Soweit ersichtlich sind die Hochschulen im Land Niedersachsen dieser Verpflichtung bereits vorab in ihren erstellten Kapazitätsberechnungen zum Wintersemester 2011/2012 gefolgt und haben die übrigen Verwaltungsgerichte des Landes Niedersachsen ihren Überprüfungen der Kapazitäten in den einzelnen Studiengängen diesen Wert zugrunde gelegt (vgl. etwa VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 46 ff. ; VG Hannover, Beschl. v. 9.12.2011 - 8 C 3080/11 u.a. - ).Und schließlich bleibt es der Antragsgegnerin unbenommen, unabhängig von einer rechtlichen Verpflichtung ihren Kapazitätsberechnungen bereits von sich aus einen höheren als den normativ vorgegebenen (MIndest-)Wert zugrunde zu legen, da sich diese Vorgehensweise kapazitätserhöhend auswirkt und eine solche freiwillige Berücksichtigung kapazitätserhöhender Umstände weder durch § 5 Abs. 2 KapVO noch durch eine andere Vorschrift ausgeschlossen ist (so auch VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -, juris Langtext Rdnr. 47).
- VG Düsseldorf, 15.04.2016 - 7 K 8210/14
Erlöschen des von einem türkischen Staatsangehörigen in Deutschland erworbenen …
Rn. 45 Urteil vom 11. Dezember 2012 - 1 C 15/11 -, juris, m.w.N.,. - OVG Niedersachsen, 10.08.2012 - 2 NB 37/12
Ordnungsgemäße Kapazitätsberechnung der Studienplätze für den Studiengang …
Rn. 49 d) Soweit geltend gemacht wird, dass das bereinigte Lehrangebot entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts mit Rücksicht auf den "Zukunftsvertrag II" (Landtagsdrucksache 16/2655) nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Göttingen (vgl. Beschl. v. 4.11.2011 - 8 C 708/11 u.a. - juris, u.v. 27.4.2012 - 8 C 1/12 u.a.-; dagegen VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 -, juris) um einen Sicherheitsaufschlag zu erhöhen sei, folgt der Senat dem nicht. - OVG Niedersachsen, 23.01.2013 - 2 PA 387/12
Hinreichende Darlegung einer freien Studienplatzkapazität für die Darlegung der …
Rn. 11 Vor diesem Hintergrund bedarf hier keiner Entscheidung mehr, ob Erfolgsaussichten zu diesem Zeitpunkt (auch) zu verneinen waren, weil das Verwaltungsgericht selbst bei Feststellung ungenutzter Kapazitäten (nach seiner bisherigen Rechtsprechung) eine Auslosung der freien Plätze unter allen Antragstellern veranlasst hätte (vgl. Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 u.a. -). - OVG Niedersachsen, 14.08.2012 - 2 NB 51/12
Berücksichtigungsfähige Stellen bei der Berechung des Lehrangebots im …
Rn. 69 13.1 Soweit die Antragstellerin zu 2. die Entscheidung des Verwaltungsgerichts hilfsweise mit dem kompensatorischen Einwand verteidigt, dass das bereinigte Lehrangebot mit Rücksicht auf den "Zukunftsvertrag II" (Landtagsdrucksache 16/2655) nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Göttingen (vgl. Beschl. v. 4.11.2011 - 8 C 708/11 u.a. - juris, u.v. 27.4.2012 - 8 C 1/12 u.a.-; dagegen VG Hannover, Beschl. v. 9.12.2011 - 8 C 3080/11 u.a. - VG Osnabrück, Beschl. v. 2.11.2011 - 1 C 15/11 -, juris) um einen Sicherheitsaufschlag zu erhöhen sei, folgt der Senat dem nicht. - VG Bremen, 15.01.2021 - 7 V 1917/20
Numerus-clausus-Verfahren, Psycho BA - Anteilquote; CNW; horizontale …
- OVG Rheinland-Pfalz, 27.10.2014 - 6 B 10777/14
Hochschulzulassung; Kapazitätsberechnung bei auslaufenden Lehrangeboten; …
- OVG Niedersachsen, 09.08.2012 - 2 NB 326/11
Zulassung zum Bachelorstudiengang "Psychologie" zum ersten Fachsemester im …
- VG Bremen, 15.12.2025 - 7 V 2858/25
NC-Verfahren: Klinische Psychologie und Psychotherapie (Master) - Begleitseminar …
- VG Bremen, 08.12.2022 - 7 V 1880/22
NC-Verfahren Psychologie Bachelor - Hochschulrecht; Hochschuzulassung; …
- VG Düsseldorf, 23.06.2016 - 7 K 7892/15
Ausreiseaufforderung nach dem Ende einer befristeten Niederlassungserlaubnis …
- VG Bremen, 15.12.2025 - 7 V 3055/25
NC-Verfahren: Psychologie (Bachelor) - Begleitseminar für Abschlussarbeiten; …
- VG Bremen, 08.12.2022 - 7 V 1879/22
NC-Verfahren Studiengang Psychologie - Hochschulrecht; Hochschulzulassung; …
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.11.2014 - 6 N 64.14
Ukraine; Niederlassungserlaubnis; Feststellung des Nichterlöschens; Antrag auf …
- VG Frankfurt/Main, 07.04.2016 - 10 K 347/15
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