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Rechtsprechung
   BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,70714
BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11 (https://dejure.org/2011,70714)
BVerwG, Entscheidung vom 07.12.2011 - 1 C 15.11 (https://dejure.org/2011,70714)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - 1 C 15.11 (https://dejure.org/2011,70714)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    AufenthG § ... 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7, § 23 Abs. 2, § 58 Abs. 1, § 59 Abs. 1, § 60 Abs. 1 Satz 2, § 101 Abs. 1 Satz 2, §§ 102 und 103; HumHAG § 1 Abs. 1; EMRK Art. 8; GFK Art. 33 Abs. 1; Richtlinie 2008/115/EG Art. 20 Abs. 1
    Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; jüdischer Emigrant; Sowjetunion; Kontingentflüchtling; maßgeblicher Zeitpunkt; Rechtsstellung; Statuserwerb; Refoulement-Verbot; Auslandsaufenthalt; Ausreise; ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    AufenthG § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7, § 23 Abs. 2
    Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; Ausbildungsabschnitt; Auslandsaufenthalt; Auslandsstudium; Ausreise; Kontingentflüchtling; Rechtsstellung; Refoulement-Verbot; Sowjetunion; Statuserwerb; ...

  • rechtsinformationen.bund.de

    Jüdischer Emigrant; Kontingentflüchtling; Erlöschen des Aufenthaltstitels durch Auslandsaufenthalte; Auslandsstudium

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 51 Abs 1 Nr 6 AufenthG 2004, § 51 Abs 1 Nr 7 AufenthG 2004, § 23 Abs 1 AufenthG 2004, § 58 Abs 1 AufenthG 2004, § 59 Abs 1 AufenthG 2004
    Jüdischer Emigrant; Kontingentflüchtling; Erlöschen des Aufenthaltstitels durch Auslandsaufenthalte; Auslandsstudium

  • Wolters Kluwer

    Erlöschen des Aufenthaltstitels nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG bei Auslandsaufenthalten; Erteilung einer Niederlassungserlaubnis für einen russischen Staatsangehörigen mit jüdischer Volkszugehörigkeit

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § ... 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7, § 23 Abs. 2, § 58 Abs. 1, § 59 Abs. 1, § 60 Abs. 1 Satz 2, § 101 Abs. 1 Satz 2, §§ 102 und 103 AufenthG, § 1 Abs. 1 HumHAG, Art. 8 EMRK, Art. 33 Abs. 1, Richtlinie 2008/115/EG Art. 20 Abs. 1 GFK
    Aufenthaltsrecht: Vollständiges Hochschulstudium im Ausland führt zum Erlöschen des Aufenthaltstitels | Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; Jüdischer Emigrant; Sowjetunion; Kontingentflüchtling; ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § ... 51 Abs. 1 Nr. 6, AufenthG § 51 Abs. 1 Nr. 7, AufenthG§ 23 Abs. 2, AufenthG § 58 Abs. 1, AufenthG § 59 Abs. 1, AufenthG § 60 Abs. 1 S. 2, AufenthG § 101 Abs. 1 S. 2, AufenthG § 102, AufenthG § 103, HumHAG § 1 Abs. 1, EMRK Art. 8, GFK Art. 33 Abs. 1, RL 2008/115/EG Art. 20 Abs. 1
    Abschiebungsandrohung, Abschiebungsschutz, Abschiebungsverbot, aufenthaltsbeendende Maßnahmen, Aufenthaltsbeendigung, Aufnahme, Aufnahmezusage, jüdischer Emigrant, Kontingentflüchtling, Juden, Sowjetunion, ehemalige Sowjetunion, Kontingentflüchtling, maßgeblicher ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § ... 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7, § 23 Abs. 2, § 58 Abs. 1, § 59 Abs. 1, § 60 Abs. 1 Satz 2, § 101 Abs. 1 Satz 2, §§ 102 und 103 AufenthG, § 1 Abs. 1 HumHAG, Art. 8 EMRK, Art. 33 Abs. 1, Richtlinie 2008/115/EG Art. 20 Abs. 1 GFK
    Aufenthaltsrecht: Vollständiges Hochschulstudium im Ausland führt zum Erlöschen des Aufenthaltstitels | Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; Jüdischer Emigrant; Sowjetunion; Kontingentflüchtling; ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlöschen des Aufenthaltstitels nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG bei Auslandsaufenthalten; Erteilung einer Niederlassungserlaubnis für einen russischen Staatsangehörigen mit jüdischer Volkszugehörigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Auslandsstudium unter Überschreiten eingeräumter Rückkehrfrist führt zum Erlöschen der unbefristet erteilten Aufenthaltserlaubnis

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 338
 
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Wird zitiert von ... (58)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11

    Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; …

    Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
    Änderungen der Rechtslage nach diesem Zeitpunkt sind zu berücksichtigen, wenn das Tatsachengericht sie - entschiede es anstelle des Revisionsgerichts - ebenfalls zu berücksichtigen hätte (vgl. Urteil vom 22. März 2012 - BVerwG 1 C 3.11 - InfAuslR 2012, 261, Rn. 13 - zur Veröffentlichung in der Sammlung BVerwGE vorgesehen).

    Dies hat der Senat in seinen den Beteiligten bekannten Urteilen vom 22. März 2012 - BVerwG 1 C 3.11 - (…a.a.O. Rn. 17 ff.) und vom 4. Oktober 2012 - BVerwG 1 C 12.11 (…Rn. 12) - näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.

    Die in dieser Einwirkung auf einen noch fortdauernden und damit nicht abgeschlossenen Sachverhalt liegende unechte Rückwirkung ist nicht zu beanstanden, da sie u.a. der Beseitigung der aus der entsprechenden Anwendung des Kontingentflüchtlingsgesetzes sich ergebenden Rechtsunsicherheit diente (Urteile vom 22. März 2012 a.a.O. Rn. 17 ff., …und vom 4. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 13 f.).

    Ob der Status entsprechend § 1 HumHAG dem Kläger das in Art. 33 Abs. 1 GFK enthaltene Refoulement-Verbot zunächst vermittelt hat, kann demgegenüber offenbleiben, weil sein Status mit dem Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes umfassend und abschließend neu geregelt worden ist (Urteil vom 22. März 2012 a.a.O. Rn. 26 ff.).

  • BVerwG, 04.10.2012 - 1 C 12.11

    Abschiebungsandrohung; Aufenthaltsbeendigung; Aufnahme; Aufnahmezusage; …

    Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
    Dies hat der Senat in seinen den Beteiligten bekannten Urteilen vom 22. März 2012 - BVerwG 1 C 3.11 - (…a.a.O. Rn. 17 ff.) und vom 4. Oktober 2012 - BVerwG 1 C 12.11 (…Rn. 12) - näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.

    Die in dieser Einwirkung auf einen noch fortdauernden und damit nicht abgeschlossenen Sachverhalt liegende unechte Rückwirkung ist nicht zu beanstanden, da sie u.a. der Beseitigung der aus der entsprechenden Anwendung des Kontingentflüchtlingsgesetzes sich ergebenden Rechtsunsicherheit diente (…Urteile vom 22. März 2012 a.a.O. Rn. 17 ff., und vom 4. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 13 f.).

  • BVerwG, 10.07.2012 - 1 C 19.11

    Antrag; Äquivalenzgrundsatz; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches …

    Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
    Rn. 24 Die Frage, ob die Abschiebungsandrohung an der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 - Rückführungsrichtlinie (ABl EU Nr. L 348 vom 24. Dezember 2008 S. 98) zu messen ist, kann offenbleiben (vgl. dazu Urteil vom 10. Juli 2012 - BVerwG 1 C 19.11 - juris Rn. 45 - zur Veröffentlichung in der Sammlung BVerwGE vorgesehen).
  • BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 6.08

    Aufenthaltserlaubnis, terroristische Aktivitäten, assoziationsrechtliches …

    Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
    Als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte können danach etwa Urlaubsreisen oder beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer anzusehen sein, ebenso Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen, zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul- oder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte, nicht aber die Ausbildung insgesamt ins Ausland verlagern ( Urteil vom 30. April 2009 - BVerwG 1 C 6.08 - BVerwGE 134, 27 Rn. 21; Beschluss vom 30. Dezember 1988 - BVerwG 1 B 135.88 - InfAuslR 1989, 114 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. September 2010 - 11 B 14.10 - OVGE BE 31, 156; abweichend zum Schulaufenthalt VGH München, Beschluss vom 2. November 2010 - 10 B 09.17 71 ).
  • BVerwG, 24.05.1995 - 1 C 7.94

    Ausländerrecht - Aufenthalterlaubnis - Unbefristete Verlängerung - Eheliche …

    Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
    Eine solche Handhabung ist rechtlich nicht zu beanstanden und dient der einfachen und zweckmäßigen Durchführung des Verfahrens (vgl. Urteil vom 24. Mai 1995 - BVerwG 1 C 7.94 - BVerwGE 98, 313 ).
  • BVerwG, 30.12.1988 - 1 B 135.88

    Verlassen des Bundesgebietes - Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis

    Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
    Als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte können danach etwa Urlaubsreisen oder beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer anzusehen sein, ebenso Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen, zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul- oder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte, nicht aber die Ausbildung insgesamt ins Ausland verlagern (… Urteil vom 30. April 2009 - BVerwG 1 C 6.08 - BVerwGE 134, 27 Rn. 21; Beschluss vom 30. Dezember 1988 - BVerwG 1 B 135.88 - InfAuslR 1989, 114 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. September 2010 - 11 B 14.10 - OVGE BE 31, 156; abweichend zum Schulaufenthalt VGH München, Beschluss vom 2. November 2010 - 10 B 09.17 71 ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2010 - 11 B 14.10

    Niederlassungserlaubnis; mindestens fünfjähriger Besitz einer …

    Auszug aus BVerwG, 07.12.2011 - 1 C 15.11
    Als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte können danach etwa Urlaubsreisen oder beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer anzusehen sein, ebenso Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen, zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul- oder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte, nicht aber die Ausbildung insgesamt ins Ausland verlagern (… Urteil vom 30. April 2009 - BVerwG 1 C 6.08 - BVerwGE 134, 27 Rn. 21; Beschluss vom 30. Dezember 1988 - BVerwG 1 B 135.88 - InfAuslR 1989, 114 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. September 2010 - 11 B 14.10 - OVGE BE 31, 156; abweichend zum Schulaufenthalt VGH München, Beschluss vom 2. November 2010 - 10 B 09.17 71 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2015 - 11 S 714/15

    Feststellung des Erlöschen eines Aufenthaltstitels; Begriff der Einreise; …

    Jedenfalls erlischt der Aufenthaltstitel nach dieser Vorschrift, wenn sich aus den Gesamtumständen ergibt, dass der Betreffende seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland verlagert hat (siehe insgesamt BVerwG, Urteil vom 11.12.2012 - 1 C 15.11 - juris Rn. 11; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 30.04.2009 - BVerwG 1 C 6.08 - BVerwGE 134, 27; Beschluss vom 30.12.1988 - BVerwG 1 B 135.88 - InfAuslR 1989, 114 mwN; OVG BB…, Urteil vom 28.09.2010 - 11 B 14.10 - juris Rn. 19 ff.;… GK-AufenthG, § 51 Rn. 46 ).
  • OVG Niedersachsen, 20.01.2020 - 13 ME 348/19

    Abwesenheit; Abwesenheitshöchstdauer; Anwesenheit; Aufenthalt; …

    Zu Recht ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass bei der Beurteilung, ob der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grund ausreist, neben der Dauer und dem Zweck des Aufenthalts alle objektiven Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, während es auf den inneren (subjektiven) Willen des Ausländers - insbesondere auf seine Planung der späteren Rückkehr nach Deutschland - nicht allein ankommen kann; gänzlich unerheblich ist er aber nicht (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012 - BVerwG 1 C 15.11 -, juris Rn. 16;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 9.11.2015 - 11 S 714/15 -, juris Rn. 43).

    Rn. 11 Als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte können danach etwa Urlaubsreisen oder beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer anzusehen sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O.), ebenso Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen (…nicht jedoch in Dauerpflegefällen, vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.12.1988, a.a.O., Rn. 8;… Sächsisches OVG, Urt. v. 18.9.2014 - 3 A 554/13 -, juris Rn. 30), zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul-, Hochschul- oder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte ins Ausland verlagern (nicht jedoch die Ausbildung insgesamt, vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O., Rn. 16 f., und VG Hamburg, Urt. v. 20.11.2012, a.a.O., Rn. 19 (vollständiges Studium im Heimatstaat);… OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 10.12.2012 - 2 M 175/12 -, juris Rn. 2, 5 (vollständiger Schulbesuch bis zum Abitur im Ausland)).

    Je weiter sich die Aufenthaltsdauer im Ausland über die Zeiten hinaus ausdehnt, die mit den o.g. begrenzten Aufenthaltszwecken typischerweise verbunden sind, desto eher liegt die Annahme eines nicht nur vorübergehenden Grundes im Sinne des § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG nahe (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O., Rn. 16).

  • VG Aachen, 09.12.2021 - 8 K 204/19

    Reiseausweis für Flüchtlinge; Genfer Flüchtlingskonvention; Rückwirkende …

    Rn. 192 Vgl. ähnlich zu § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 1 C 15.11 -, juris, Rn. 16; OVG NRW, Beschluss vom 24. April 2007 - 18 B 2764/06 -, juris, Rn. 8 f.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 9. November 2015 - 11 S 714/15 -, juris, Rn. 43.

    Rn. 199 Vgl. auch ähnlich zu einem vollständigen Vollzeitstudium: BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 1 C 15.11 -, juris, Rn. 16; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 9. November 2015 - 11 S 714/15 -, juris, Rn. 43.

    Rn. 283 Vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 1 C 15.11 -, juris, Rn. 16; BayVGH, Beschlüsse vom 18. Februar 2015 - 10 ZB 14.345 - , juris, Rn. 9 und vom 4. Januar 2016 - 10 ZB 13.2431 -, juris Rn. 6; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 9. November 2015 - 11 S 714/15 - juris, Rn. 43; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 20. Januar 2020 - 13 ME 348/19 -, juris, Rn. 10; VG Aachen, Beschluss vom 16. Mai 2017 - 8 K 1767/15 -, n.v., S. 3 des Abdrucks.

  • OVG Hamburg, 05.02.2021 - 6 Bs 136/20

    Anwendung von § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG 2004; Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 1 …

    Dabei erlischt der Aufenthaltstitel jedenfalls, wenn sich aus den Gesamtumständen ergibt, dass der Betreffende seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland verlagert hat (BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, 1 C 15.11, NVwZ-RR 2013, 338, juris Rn. 16).

    Je weiter sich die Aufenthaltsdauer im Ausland über die Zeiten hinaus ausdehnt, die mit einem typischerweise nur vorübergehenden Auslandsaufenthalt - z.B. einem Urlaub, der Erledigung von Geschäften, der Durchführung einer Heilbehandlung - verbunden sind, desto eher liegt die Annahme eines nicht nur vorübergehenden Grundes im Sinne von § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG nahe (BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, 1 C 15.11, NVwZ-RR 2013, 338, juris Rn. 16).

    Auf die Frage, ob er stets dennoch eine dauerhafte Rückkehr nach Deutschland geplant hat, kann es angesichts des Gewichts der geschilderten objektiven Umstände nicht ankommen (vgl. ähnlich: BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, 1 C 15.11, NVwZ-RR 2013, 338, juris Rn. 17).

  • VGH Bayern, 05.04.2016 - 10 B 16.165

    Erlöschen eine Niederlassungserlaubnis

    Bei der Beurteilung, ob er aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausgereist ist, sind nach ständiger Rechtsprechung neben der Dauer und dem Zweck des Aufenthalts alle objektiven Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, während es auf den inneren Willen des Ausländers - insbesondere auf seine Planung der späteren Rückkehr nach Deutschland - nicht allein ankommen kann (vgl. BVerwG, U. v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - juris Rn. 16;… BayVGH, B. v. 18.2.2015 - 10 ZB 14.345 - juris Rn. 9 sowie B. v. 4.1.2016 - 10 ZB 13.2431 - juris Rn. 6;… VGH BW, U. v. 9.11.2015 - 11 S 714/15 - juris Rn. 43 jeweils m. w. N.).
  • VGH Bayern, 27.11.2018 - 19 CE 17.550

    Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis und eines Aufenthaltsrechts nach ARB 1/80

    Rn. 12 Grundsätzlich können Aufenthalte zur Ableistung der Wehrpflicht oder der Absolvierung von zeitlich begrenzten Ausbildungsabschnitten während der Schul- oder Berufsausbildung als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte anzusehen sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012 - 1 C 15/11 - NVwZ-RR 2013, 338;… BayVGH, B.v. 12.2.2014 - 10 ZB 11.2156 - juris Rn. 8).
  • VG Ansbach, 13.10.2022 - AN 11 K 21.01182

    Zum Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis bei Ausreise aus einem seiner Natur …

    Unschädlich im Hinblick auf diese Vorschrift sind danach lediglich Auslandsaufenthalte, die nach ihrem Zweck typischerweise zeitlich begrenzt sind und die keine wesentliche Änderung der gewöhnlichen Lebensumstände in Deutschland mit sich bringen, wie etwa Urlaubsreisen, beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer, Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen, zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul- oder Berufsausbildung für zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte (vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - juris Rn. 16;… BayVGH, B.v. 8.7.2022 - 10 ZB 22.1379 - juris Rn. 8;… B.v. 25.8.2021 - 10 ZB 21.1582 - juris Rn. 16;… U.v. 5.4.2016 - 10 B 16.165 - juris Rn. 22;… B.v. 4.1.2016 - 10 ZB 13.2431 - juris Rn. 6;… sowie B.v. 18.2.2015 - 10 ZB 14.345 - juris Rn. 9;… VGH BW, U.v. 9.11.2015 - 11 S 714/15 - juris Rn. 43 jeweils m.w.N.).

    Jedenfalls erlischt der Aufenthaltstitel nach dieser Vorschrift, wenn sich aus den Gesamtumständen ergibt, dass der Betreffende seinen Lebensmittelpunkt ins Ausland verlagert hat (vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15/11 - juris Rn. 16).

    Verlässt ein Ausländer das Bundesgebiet nicht nur für einen Teil einer Ausbildung, sondern für die gesamte Ausbildung, verlässt er das Bundesgebiet jedoch nicht nur vorübergehend (vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15/11 - juris Rn. 17).

  • OVG Niedersachsen, 07.10.2024 - 13 ME 137/24

    Androhung der Abschiebungeines minderjährigen Ausländers in die Türkei oder einen …

    Zu Recht ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass bei der Beurteilung, ob der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grund ausreist, neben der Dauer und dem Zweck des Aufenthalts alle objektiven Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, während es auf den inneren (subjektiven) Willen des Ausländers - insbesondere auf seine Planung der späteren Rückkehr nach Deutschland - nicht allein ankommen kann; gänzlich unerheblich ist er aber nicht (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012 - BVerwG 1 C 15.11 -, juris Rn. 16;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 9.11.2015 - 11 S 714/15 -, juris Rn. 43).

    Als ihrer Natur nach vorübergehende Gründe für Auslandsaufenthalte können danach etwa Urlaubsreisen oder beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer anzusehen sein (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O.), ebenso Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen (…nicht jedoch in Dauerpflegefällen, vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.12.1988, a.a.O., Rn. 8;… Sächsisches OVG, Urt. v. 18.9.2014 - 3 A 554/13 -, juris Rn. 30), zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schul-, Hochschul- oder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte ins Ausland verlagern (nicht jedoch die Ausbildung insgesamt, vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O., Rn. 16 f., und VG Hamburg, Urt. v. 20.11.2012, a.a.O., Rn. 19 (vollständiges Studium im Heimatstaat);… OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 10.12.2012 - 2 M 175/12 -, juris Rn. 2, 5 (vollständiger Schulbesuch bis zum Abitur im Ausland)).

    Je weiter sich die Aufenthaltsdauer im Ausland über die Zeiten hinaus ausdehnt, die mit den o.g. begrenzten Aufenthaltszwecken typischerweise verbunden sind, desto eher liegt die Annahme eines nicht nur vorübergehenden Grundes im Sinne des § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG nahe (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.2012, a.a.O., Rn. 16).

  • VG Ansbach, 20.06.2023 - AN 11 K 22.01693

    Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis kraft Gesetzes, Bescheinigung

    Rn. 22 1. Die Voraussetzungen der - wie im Prozesskostenhilfebeschluss dargelegt - vorliegend anwendbaren § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 Aufenthaltsgesetz (AufenthG; vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15/11 - NVwZ-RR 2013, 338;… BayVGH, B.v. 6.8.2014 - 19 CS 14.968 - juris Rn. 25) liegen vor; wobei diesen Regelungen die Befugnis innewohnt, das Erlöschen des Aufenthaltstitels mittels Verwaltungsakt festzustellen (…vgl. Fleuß in Kluth/Heusch, Beck'scher Online-Kommentar, Ausländerrecht, Stand: 1.1.2023, § 51 AufenthG Rn. 37 und 45).

    Unschädlich sind danach lediglich Auslandsaufenthalte wie etwa Urlaubsreisen, beruflich veranlasste Aufenthalte von ähnlicher Dauer, Aufenthalte zur vorübergehenden Pflege von Angehörigen, zur Ableistung der Wehrpflicht oder Aufenthalte während der Schuloder Berufsausbildung, die nur zeitlich begrenzte Ausbildungsabschnitte umfassen, nicht aber die Ausbildung insgesamt ins Ausland verlagern (vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - NVwZ-RR 2013, 338, juris Rn. 16;… BayVGH, B.v. 13.3.2023 - 10 CE 22.1941 - juris Rn. 6;… B.v. 17.12.2021 - 19 ZB 21.450 - juris Rn. 24;… B.v. 25.8.2021 - 10 ZB 21.1582 - juris Rn. 16;… U.v. 5.4.2016 - 10 B 16.165 - juris Rn. 22;… B.v. 18.2.2015 - 10 ZB 14.345 - juris Rn. 9 sowie B.v. 4.1.2016 - 10 ZB 13.2431 - juris Rn. 6 jeweils m.w.N.).

    Die (kurzzeitige) Wiedereinreise des Klägers im März 2019 (Boarding-Pass vom 25.3.2019) und im Januar 2020 (den Kartenkörper des - im Januar 2020 beantragten - elektronischen Aufenthaltstitels sandte ihm seine Mutter in die Ukraine) führen vorliegend insoweit zu keiner anderen Beurteilung; nur kurzfristige Zwischenaufenthalte in Deutschland können sonstige Indizien für eine Verlagerung des Lebensmittelpunktes nicht entkräften (vgl. BVerwG, U.v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - juris Rn. 16;… BayVGH, B. v. 23.1.2017 - 10 CE 16.1398 - juris Rn. 5).

  • VGH Bayern, 14.10.2016 - 5 C 16.664

    Auswirkungen eines Studiums auf den gewöhnlichen Aufenthalt

    Das Bundesverwaltungsgericht geht in seiner Rechtsprechung zu § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG a. F. davon aus, dass ein Ausländer, der außerhalb der Bundesrepublik nicht nur einen begrenzten Teil seiner Ausbildung, sondern ein vollständiges Hochschulstudium absolviert, das Land aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grund verlässt (BVerwG, U. v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - NVwZ-RR 2013, 338 Rn. 16 für ein drei Jahre dauerndes Studium).

    Vielmehr bedarf es für die Beurteilung neben der Dauer und dem Zweck des Auslandsaufenthalts einer Berücksichtigung aller objektiven Gesamtumstände (BVerwG, U. v. 11.12.2012 - 1 C 15.11 - NVwZ-RR 2013, 338 Rn. 16).

  • VGH Bayern, 18.02.2015 - 10 ZB 14.345

    Behördliche Feststellung des Erlöschens eines unbefristeten Aufenthaltstitels

  • VGH Bayern, 17.12.2021 - 19 ZB 21.2450

    Ausweisung eines Staatenlosen - erfolgloser Berufungszulassungsantrag

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2025 - L 21 AS 650/25
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2024 - 19 A 1390/18

    Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthaltsortes eines Ausländers im Bundesgebiet …

  • VGH Bayern, 23.01.2017 - 10 CE 16.1398

    Einstweilige Anordnung bei noch zu klärenden Sachfragen

  • OVG Sachsen, 05.09.2013 - 3 A 793/12

    Rechtsschutzbedürfnis für eine auf rückwirkende Feststellung der …

  • VG Augsburg, 23.05.2019 - Au 6 E 19.549

    Erlöschen der Niederlassungserlaubnis eines kosovarischen Staatsangehörigen

  • VGH Bayern, 25.08.2021 - 10 ZB 21.1582

    Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis durch dauerhafte Ausreise

  • VG München, 02.07.2015 - M 10 K 14.636

    Ablehnung des Antrags auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

  • VGH Bayern, 12.02.2014 - 10 ZB 11.2156

    Aufenthaltserlaubnis; Verlängerung; ernstliche Zweifel; Erlöschen der bisherigen …

  • VG München, 10.04.2019 - M 9 K 18.6091

    Erlöschen der Niederlassungserlaubnis

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.01.2020 - 2 L 33/19

    Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2017 - 19 A 1814/16

    Begründung des dauernden Aufenthalts im Herkunftsgebiet durch einen …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2013 - 13 A 412/12

    Zulässigkeit einer Vernehmung von Angehörigen eines anderen Staates in dessen …

  • VG Aachen, 03.04.2023 - 8 L 847/22

    Abschiebungsandrohung; Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis; Erlöschen eines …

  • VG München, 19.08.2026 - M 27 S 26.3490

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Antrag auf Erlass einer …

  • VG Schleswig, 21.08.2024 - 11 B 56/24
  • VG München, 28.08.2023 - M 24 E 22.6297

    Kein Erlöschen der Niederlassungserlaubnis trotz mehrfacher Ausreisen

  • VGH Bayern, 08.07.2022 - 10 ZB 22.1379

    Erlöschen eines Aufenthaltstitels wegen Ausreise in die Türkei aus einem nicht …

  • VG Aachen, 08.07.2020 - 4 K 3454/19

    Ausbildungsduldung; Passersatzpapierantrag; Identität

  • VG Köln, 24.05.2016 - 12 K 5655/14

    Rechtsmittel gegen die Feststellung des Erlöschens einer Aufenthaltserlaubnis

  • VG München, 07.04.2016 - M 12 K 15.3847

    Erlöschen eines Aufenthaltstitels bei Ausreise aus einem nicht nur …

  • VG Darmstadt, 28.02.2024 - 5 K 1525/18

    Erlöschen Niederlassungserlaubnis

  • VG Ansbach, 31.03.2022 - AN 11 K 18.01701

    Erfolglose Klage gegen die Feststellung des Erlöschens einer …

  • VG Düsseldorf, 22.02.2021 - 2 K 6701/20
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2013 - 13 A 2819/11

    Prüfung der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen eines Antrags auf …

  • VGH Bayern, 04.01.2016 - 10 ZB 13.2431

    Erlöschen eines assotiationsrechtlichen Aufenthaltsrechts

  • VGH Bayern, 13.03.2023 - 10 CE 22.1941

    Erfolgloser Eilantrag auf Verpflichtung zur Ausstellung einer Bescheinigung des …

  • VG München, 07.09.2020 - M 24 K 19.5196

    Auslandsaufenthalt wegen Entziehung der strafrechtlichen Ahndung nicht nur …

  • VG München, 08.05.2018 - M 12 K 18.1107

    Erlöschen der Niederlassungserlaubnis

  • VG Aachen, 03.03.2017 - 4 K 66/15

    Daueraufenthaltsrecht-EU; Bestehen; Ablauf der Umsetzungsfrist; …

  • VG Bayreuth, 01.03.2017 - B 4 E 16.898

    Erloschenes Aufenthaltsrecht eines türkischen Staatsangehörigen nach mehrjährigem …

  • OVG Sachsen, 18.09.2014 - 3 A 554/13

    Rückwirkende Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, Erlöschen einer …

  • VGH Bayern, 31.07.2025 - 19 ZB 25.484

    Antrag auf Zulassung der Berufung, Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis durch …

  • VG Ansbach, 04.02.2025 - AN 11 K 23.1821

    Erfolglose Klage gegen die Feststellung des Erlöschens eines …

  • VG Ansbach, 28.07.2021 - AN 5 K 18.01576

    Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis

  • OVG Thüringen, 23.02.2021 - 3 EO 788/20

    Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis infolge Auslandsaufenthalts

  • VGH Bayern, 23.01.2024 - 10 CE 23.1696

    Erlöschen der Niederlassungserlaubnis wegen Ausreise zu einem nicht nur …

  • VG München, 28.11.2013 - M 12 K 13.3122

    Aufenthaltstitel; Erlöschen; Ausreise aus nicht nur vorübergehendem Grund; …

  • VGH Bayern, 15.07.2021 - 19 C 21.307

    Keine erneute Aufnahmezusage als jüdischer Zuwanderer nach Dauerrückkehr in das …

  • VG Düsseldorf, 09.12.2020 - 2 L 774/20

    Abschiebungsandrohung Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis Ausreise aus nicht …

  • OVG Sachsen, 19.11.2021 - 3 B 361/21

    Erlöschen des Aufenthaltstitels; Ausreise; Zusicherung; Lebensmittelpunkt

  • VG München, 24.05.2018 - M 12 K 17.1760

    Ausreise aus einem nicht nur vorübergehenden Grund

  • VGH Bayern, 03.12.2015 - 10 ZB 13.2438

    Erlöschen, Aufenthaltserlaubnis, Ausreise, Natur, Grund, Begründung, …

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.11.2014 - 6 N 64.14

    Ukraine; Niederlassungserlaubnis; Feststellung des Nichterlöschens; Antrag auf …

  • VG Schleswig, 14.08.2024 - 11 B 127/23
  • VG Würzburg, 20.02.2015 - W 7 S 14.1361

    Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis; nicht nur vorübergehende Ausreise; …

  • VG Frankfurt/Main, 07.04.2016 - 10 K 347/15
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