Volltextveröffentlichungen (9)

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• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht

• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Anerkennung als politischer Flüchtling wegen Verfolgungsgefahren infolge der Asylantragstellung; Unterliegen einer Gruppenverfolgung durch nichtstaatliche Akteure bei der Rückkehr in den Iran als Christ; Anspruch auf Abschiebungsschutz

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AsylVfG § 73 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7
  Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Anwendungszeitpunkt, Zuwanderungsgesetz, Ermessen, Unverzüglichkeit, Jahresfrist, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, herabgestufter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, beachtlicher Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Verfolgungszusammenhang, Verfolgung durch ...

• milo.bamf.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (74)Zitiert selbst (8)

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• BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 16.05

  Rn. 8 2. Wie der Senat in dem gleichzeitig ergehenden Urteil des Verfahrens BVerwG 1 C 15.05 näher ausgeführt hat, ist die Abweisung der Klage durch das Berufungsgericht mit Bundesrecht nicht vereinbar (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO).

  Zu den Einzelheiten der Begründung wird auf das Urteil im Verfahren BVerwG 1 C 15.05 , an dem der Prozessbevollmächtigte des Klägers ebenfalls beteiligt ist, Bezug genommen.

  Rn. 11 c) Entgegen der vom Kläger noch im Beschwerdeverfahren vertretenen Ansicht ist der Widerruf auch nicht etwa deshalb insgesamt rechtswidrig, weil er nicht "unverzüglich" im Sinne von § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG bzw. nicht innerhalb der Jahresfrist nach § 48 Abs. 4, § 49 Abs. 2 Satz 2 VwVfG erfolgt sein soll (vgl. auch hierzu das Urteil im Verfahren BVerwG 1 C 15.05 ).

  Den hierzu im Urteil des Verfahrens BVerwG 1 C 15.05 entwickelten Anforderungen wird das Berufungsurteil indessen nicht gerecht.

  a) Zu Recht hat der Verwaltungsgerichtshof bei der Prüfung, ob dem Kläger heute bei einer Rückkehr in den Irak eine Gruppenverfolgung als Christ droht, den allgemeinen (Prognose-)Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit angelegt und nicht den erleichterten sog. herabgesetzten oder herabgestuften Maßstab der hinreichenden Sicherheit vor erneuter bzw. wiederholter Verfolgung (vgl. im Einzelnen das Urteil im Verfahren BVerwG 1 C 15.05 ).

  Der Gegenstandswert ergibt sich aus § 30 RVG (vgl. auch hierzu das Urteil im Verfahren BVerwG 1 C 15.05 ).

• BVerwG, 27.04.1998 - 9 C 13.97

  Ausländerrecht - Abschiebungshindernis; AIDS-Erkrankung; Behandlungsmöglichkeiten …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 16.05

  Nur ausnahmsweise sind sie als eine allgemeine Gefahr oder Gruppengefahr im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG zu qualifizieren, namentlich etwa bei Aids (vgl. Urteil vom 27. April 1998 - BVerwG 9 C 13.97 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 12 = NVwZ 1998, 973).

  Nach der Aids-Entscheidung vom 27. April 1998 a.a.O. kommt bei Krankheiten die Annahme einer die Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG auslösenden Allgemeingefahr nur in Betracht, wenn die Gefahr "einer großen Zahl der im Abschiebezielstaat lebenden Personen gleichermaßen droht, über deren Aufnahme oder Nichtaufnahme nicht im Einzelfall durch das Bundesamt und eine Ermessensentscheidung der Ausländerbehörde, sondern für die ganze Gruppe der potenziell Betroffenen einheitlich durch eine politische Leitentscheidung des Innenministeriums befunden werden soll".

• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 16.05

  Danach sind zielstaatsbezogene Krankheitsfolgen in der Regel als individuelle Gefahren im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG anzusehen (vgl. etwa schon Urteil vom 9. September 1997 - BVerwG 9 C 48.96 - InfAuslR 1998, 125 ; Urteil vom 25. November 1997 - BVerwG 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383 ; Urteil vom 29. Juli 1999 - BVerwG 9 C 2.99 - juris ).

• BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04

  Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 16.05

  Rn. 13 aa) Zwar verfehlt das angefochtene Urteil nicht bereits in seinem Ansatz die vom Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 1. November 2005 - BVerwG 1 C 21.04 - (ZAR 2006, 107, zur Veröffentlichung in den Entscheidungssammlungen BVerwGE und Buchholz vorgesehen) klargestellten Maßstäbe zur Auslegung der Widerrufsermächtigung in § 73 Abs. 1 AsylVfG.
• BVerwG, 09.09.1997 - 9 C 48.96

  Asylrecht - Entscheidung über den Antrag auf Gewährung von Abschiebungsschutz …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 16.05

  Danach sind zielstaatsbezogene Krankheitsfolgen in der Regel als individuelle Gefahren im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG anzusehen (vgl. etwa schon Urteil vom 9. September 1997 - BVerwG 9 C 48.96 - InfAuslR 1998, 125 ; Urteil vom 25. November 1997 - BVerwG 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383 ; Urteil vom 29. Juli 1999 - BVerwG 9 C 2.99 - juris ).
• BVerwG, 29.07.1999 - 9 C 2.99

  Androhung der Abschiebung nach Rest-Jugoslawien/Kosovo - Krankheiten der …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 16.05

  Danach sind zielstaatsbezogene Krankheitsfolgen in der Regel als individuelle Gefahren im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG anzusehen (vgl. etwa schon Urteil vom 9. September 1997 - BVerwG 9 C 48.96 - InfAuslR 1998, 125 ; Urteil vom 25. November 1997 - BVerwG 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383 ; Urteil vom 29. Juli 1999 - BVerwG 9 C 2.99 - juris ).
• BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 16.05

  Etwas anderes gilt in diesen Fällen, in denen die Sperrwirkung eingreift, nur dann, wenn im Abschiebezielstaat für den Ausländer (entweder aufgrund der allgemeinen Verhältnisse oder aufgrund von Besonderheiten im Einzelfall, vgl. Urteil vom 21. September 1999 - BVerwG 9 C 9.99 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 22 und Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 4.98 - BVerwGE 108, 77 = Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 13 S. 65 f.) landesweit eine extrem zugespitzte Gefahr wegen einer notwendigen, aber nicht erlangbaren medizinischen Versorgung zu erwarten ist.
• BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 9.99

  Asyl für Angolaner - Vorgehen der Gerichte bei allgemeinen Gefahren im …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 16.05

  Etwas anderes gilt in diesen Fällen, in denen die Sperrwirkung eingreift, nur dann, wenn im Abschiebezielstaat für den Ausländer (entweder aufgrund der allgemeinen Verhältnisse oder aufgrund von Besonderheiten im Einzelfall, vgl. Urteil vom 21. September 1999 - BVerwG 9 C 9.99 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 22 und Urteil vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 4.98 - BVerwGE 108, 77 = Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 13 S. 65 f.) landesweit eine extrem zugespitzte Gefahr wegen einer notwendigen, aber nicht erlangbaren medizinischen Versorgung zu erwarten ist.

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• BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

  Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

  Nach den in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelten Grundsätzen ist die Gefahr, dass sich eine Erkrankung des Ausländers aufgrund der Verhältnisse im Abschiebezielstaat verschlimmert, in der Regel als individuelle Gefahr einzustufen, die am Maßstab von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in direkter Anwendung zu prüfen ist (vgl. zuletzt Urteil des Senats vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 16.05 - juris Rn. 18 unter Hinweis auf Urteile vom 9. September 1997 - BVerwG 9 C 48.96 - InfAuslR 1998, 125 und vom 25. November 1997 -BVerwG 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383 und vom 29. Juli 1999 - BVerwG 9 C 2.99 - juris ).

  Dies kommt allerdings bei Erkrankungen nur in Betracht, wenn es - etwa bei Aids - um eine große Anzahl Betroffener im Zielstaat geht und deshalb ein Bedürfnis für eine ausländerpolitische Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 AufenthG besteht (vgl. auch hierzu zuletzt Urteil vom 18. Juli 2006 a.a.O. unter Hinweis auf das Urteil vom 27. April 1998 - BVerwG 9 C 13.97 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 12 = NVwZ 1998, 973).

• OVG Rheinland-Pfalz, 16.12.2015 - 10 A 10689/15

  Subsidiärer Schutz für Somalier - individuelle Bedrohungslage

  Rn. 54 Die Gefahr, dass sich eine Erkrankung des Ausländers aufgrund der Verhältnisse im Abschiebezielstaat verschlimmert, ist in der Regel als individuelle Gefahr einzustufen, die am Maßstab von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in direkter Anwendung zu prüfen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2006 - 1 C 16.05 -, juris, Rn. 17 m.w.N.).

  Dies kommt allerdings bei Erkrankungen nur in Betracht, wenn es - etwa bei Aids - um eine große Anzahl Betroffener im Zielstaat geht und deshalb ein Bedürfnis für eine ausländerpolitische Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 AufenthG besteht (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2006 - 1 C 16.05 -, juris, Rn. 17 m.w.N.).

• OVG Saarland, 16.09.2011 - 3 A 352/09

  Keine Gruppenverfolgung von Sunniten und Kurden im Irak; krankheitsbezogenes …

  Rn. 221 vgl. hierzu BVerwG, Entscheidungen vom 23.7.2007 - 10 B 85/07 -, vom 24.5.2006 - 1 B 118/05 - und vom 18.7.2006 - 1 C 16.05 -, jeweils zitiert nach juris.

  Rn. 223 Urteil vom 18.7.2006 - 1 C 16.05 -, a.a.O.

• BVerwG, 23.08.2006 - 1 B 60.06

  Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, …

  Hiervon ist das Bundesverwaltungsgericht auch in seinen jüngsten Urteilen zu § 60 Abs. 7 AufenthG ausgegangen (vgl. Urteile vom 27. Juni 2006 - BVerwG 1 C 14.05 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung BVerwGE vorgesehen - und vom 18. Juli 2006 - BVerwG 1 C 16.05 -).
• VGH Bayern, 24.08.2010 - 11 B 08.30320

  Asylbewerber Türkei; Abschiebungsverbot; frühkindlicher Autismus; …

  Rn. 26 Nach den in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelten Grundsätzen ist die Gefahr, dass sich eine Erkrankung des Ausländers aufgrund der Verhältnisse im Abschiebezielstaat verschlimmert, in der Regel als individuelle Gefahr einzustufen, die am Maßstab von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in direkter Anwendung zu prüfen ist (vgl. BVerwG vom 18.7.2006 Az. 1 C 16.05, vom 9.9.1997 Az. 9 C 48.96 und vom 25.11.1997 Az. 9 C 58.96).

  Dies kommt allerdings bei Erkrankungen nur in Betracht, wenn es - etwa bei Aids - um eine große Anzahl Betroffener im Zielstaat geht und deshalb ein Bedürfnis für eine ausländerpolitische Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 AufenthG besteht (BVerwG vom 18.7.2006 Az. 1 C 16.05).

  Auch der Umstand, dass der Kläger damit (nur) das Schicksal aller kurdischsprachigen, an frühkindlichem Autismus Erkrankten in der Türkei teilen würde, führt nicht dazu, dass er sich aus diesem Grund nicht auf das Bestehen eines Abschiebungsverbots berufen kann, weil es sich dennoch um eine individuelle Leibes- oder Lebensgefahr handelt (BVerwG vom 18. Juli 2006 Az. 1 C 16.05).

• VG Stuttgart, 10.03.2010 - A 8 K 1117/09

  Krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot, Abschiebungsverbot, Kamerun, HIV/AIDS, …

  Gefahr wird insoweit der allgemeine Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit zugrundegelegt (vgl. BVerwG, Urteile vom 17.10.2 0 0 6 - 1 C 18/05 AuAS 2007 S. 30 und vom 18.07.2006 - 1 C 16/05 -, juris, sowie bereits zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AusIG: Urteile vom 25.11.1997 - 9C 5 8 / 9 6 - , BVerwGE 195, S. 383 und vom 2 1 .

  Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung kommt eine Qualifizierung einer Krankheit als allgemeine Gefahr nur in Betracht, wenn es - wie etwa bei AIDS - um eine große Anzahl Betroffener im Zielstaat geht und deshalb ein Bedürfnis für eine ausländerpolitische Leitentscheidung nach § 60 a Abs. 1 Satz 1 AufenthG besteht (vgl. zu AIDS als einer in Afrika weit verbreiteten Krankheit: BVerwG, Urteil vom 27.04.1998 - 9 C 13/97 -, a.a.O, sowie zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG: Urteil vom 18.07.2006 - 1 C 16/05 -, juris, und vom 18.10.2 0 0 6 - 1 C 18/05 -.juris).

  Dies ist der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (vgl. BVerwG zu der gleichlautenden Vorschrift des § 53 Abs. 6 AusIG: Urteile vom 16.06.2004 - 1 C 27/03-juris, vom 12.07.2001 - 1 C 5/01 -, NVwZ 2002, 101, vom 27.04.1 9 9 8 - 9 C 13/97- , NVwZ 1998, 973, vom 18.07.2006 - 1 C 16/05 -, juris, und vom 18.10.2006 - 1 C 18/05 -, juris).

• VG Dresden, 30.04.2018 - 13 K 2802/17

  Irak: § 3 Abs. 1 AsylG, Gruppenverfolgung der heterodoxen, religiösen …

  Die Annahme einer alle Gruppenmitglieder erfassenden gruppengerichteten Verfolgung setzt - abgesehen von den Fällen eines (staatlichen) Verfolgungsprogramms (…vgl. hierzu Urt. v. 5.7.1994 - 9 C 158.94 -, BVerwGE 96, 200) - ferner eine bestimmte "Verfolgungsdichte" voraus, welche die "Regelvermutung" eigener Verfolgung rechtfertigt (vgl. Urt. v. 18.7.2006 - 1 C 16.05 -, juris Rn. 20).

  Diese ursprünglich für die unmittelbare und die mittelbare staatliche Gruppenverfolgung entwickelten Grundsätze sind prinzipiell auch auf die private Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure übertragbar, wie sie nunmehr durch § 60 Abs. 1 Satz 4 Buchst, c AufenthG (entsprechend Art. 6 Buchst, c der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.4.2004 - sog. Qualifikationsrichtlinie) ausdrücklich als schutzbegründend geregelt ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.7.2006 - 1 C 16.05 -, juris Rn. 21 f.).

  Alle danach gleichgearteten, auf eine nach denselben Merkmalen zusammengesetzte Gruppe bezogenen Verfolgungsmaßnahmen müssen schließlich zur ermittelten Größe dieser Gruppe in Beziehung gesetzt werden, weil eine bestimmte Anzahl von Eingriffen, die sich für eine kleine Gruppe von Verfolgten bereits als bedrohlich erweist, gegenüber einer großen Gruppe vergleichsweise geringfügig erscheinen kann (vgl. Urt. v. 18.7.2006 - 1 C 16.05 -, juris Rn. 24).

• VG Hamburg, 07.07.2021 - 10 A 2109/19

  Iran: Asylrelevanz identitätsprägender Zuwendung zum christlichen Glauben und …

  Es handelt sich bei COVID-19 gerade nicht um eine "zwar nicht singuläre[], aber wenig verbreitete[] Krankheit[]" mit der Folge, dass § 60 Abs. 7 Satz 6 AufenthG unanwendbar wäre (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 18.7.2006, 1 C 16.05, juris Rn. 17 mit Verweis auf Urt. v. 27.4.1998, 9 C 13.97 = juris Rn. 7 f.).

  Umso weniger besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, überhaupt einen schweren Verlauf der Krankheit COVID-19 zu erleiden und ggf. keine Behandlung bzw. Versorgung im iranischen Gesundheitssystem erlangen zu können (vgl. zur Bedeutung des letztgenannten Umstands nochmals BVerwG, Urt. v. 18.7.2006, 1 C 16.05, juris Rn. 17).

• OVG Rheinland-Pfalz, 22.11.2007 - 1 A 11605/06

  Asylrecht; Abschiebeschutz wegen posttraumatischer Belastungsstörung

  "Nach den in der Rechtsprechung des BVerwG entwickelten Grundsätzen ist die Gefahr, dass sich eine Erkrankung des Ausländers auf Grund der Verhältnisse im Abschiebezielstaat verschlimmert, in der Regel als individuelle Gefahr einzustufen, die am Maßstab von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG in direkter Anwendung zu prüfen ist (vgl. zuletzt Urt. des Senats v. 18.7. 2006 - 1 C 16/05, BeckRS 2006, 25786 Rdnr. 18 unter Hinweis auf BVerwG, InfAuslR 1998, 125 [dialysepflichtige Niereninsuffizienz] und BVerwGE 105, 383 = NVwZ 1998, 524 [angeborener Herzfehler/Vorhofseptumdefekt];… BVerwG, Urt. v. 29.7.1999 - 9 C 2/99, juris [u.a. Folgen von Total-Endoprothesen-Operationen, Diabetes mellitus und Immunthrombozytopenie]).

  Dies kommt allerdings bei Erkrankungen nur in Betracht, wenn es - etwa bei Aids - um eine große Anzahl Betroffener im Zielstaat geht und deshalb ein Bedürfnis für eine ausländerpolitische Leitentscheidung nach § 60a Abs. 1 AufenthG besteht (vgl. auch hierzu zuletzt Urt. v. 18.7. 2006, BeckRS 2006, 25786, unter Hinweis auf BVerwG , Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 12 = NVwZ 1998, 973).

• VG Hamburg, 25.11.2020 - 10 A 3358/17

  Iran: Klage abgewiesen. Die medikamentöse Behandlung der Bevölkerung im Iran ist …

  Es handelt sich bei COVID-19 gerade nicht um eine "zwar nicht singuläre[], aber wenig verbreitete[] Krankheit[]" mit der Folge, dass § 60 Abs. 7 Satz 6 AufenthG unanwendbar wäre (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 18.7.2006, 1 C 16/05, juris Rn. 17 mit Verweis auf Urt. v. 27.4.1998, 9 C 13/97 = juris Rn. 7 f.).

  Umso weniger besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, überhaupt ei­ nen schweren Verlauf der Krankheit COVID-19 zu erleiden und ggf. keine Behandlung bzw. Versorgung im iranischen Gesundheitssystem erlangen zu können (vgl. zur Bedeutung des letztgenannten Umstands nochmals BVerwG, Urt. v. 18.7.2006, 1 C 16/05, juris Rn. 17).

• VG Braunschweig, 25.09.2009 - 6 A 82/07

  Rechtswidriger Widerruf; Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 wegen Asthma …
• VG Hamburg, 20.10.2021 - 10 A 80/20

  Zu den Voraussetzungen für eine Verfolgungsgefahr im Iran wegen Apostasie bzw. …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2008 - 20 A 2375/07

  Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
• OVG Rheinland-Pfalz, 30.04.2008 - 1 A 10433/07

  Kosovo, Unabhängigkeit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
• BVerwG, 29.09.2005 - 1 B 81.05

  Anwendbarkeit von § 73 Abs. 2a S. 3 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf vor dem 1. …
• VG Hamburg, 17.11.2021 - 10 A 1072/19

  Verfolgung wegen angeblicher Beihilfe zur Spionage - Echtheit von angeblichen …
• VG Hamburg, 24.08.2010 - 4 A 617/06

  Uganda: AIDS-Erkrankung in Uganda behandelbar, Behandlung kostenlos und jedermann …
• VG Stade, 12.08.2009 - 8 A 2322/06

  Côte d'Ivoire: Klageabweisung; Ermessensentscheidung des Bundesamtes Zur …
• VG Trier, 19.06.2008 - 2 K 963/06

  Kosovo, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
• VG Stade, 16.04.2008 - 3 A 1124/03

  Togo: HIV-Erkrankung in Togo behandelbar, bei diesem Stadium droht keine …
• VG München, 27.02.2008 - M 16 K 07.51082

  Herkunftsland: Irak; Diabetes mellitus Typ 1
• VG Aachen, 12.08.2022 - 3 K 319/19

  Bangladesch: Abschiebungsverbot wegen Krankheit
• VG Münster, 15.05.2007 - 11 K 3243/04

  Krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot, Nigeria, Hypertonie, Herzerkrankung, …
• VG Stuttgart, 26.01.2007 - A 4 K 1270/06
• VG Karlsruhe, 14.11.2025 - A 18 K 4074/25
• VG Karlsruhe, 14.11.2025 - A 18 K 474/25

  Georgien; Herkunftsstaat; Anwendungsvorrang; Unionsrecht; Verfolgungsfreiheit; …
• VG Aachen, 25.02.2016 - 8 L 1065/15

  Vorläufiges Bleiberecht
• VG Aachen, 09.12.2013 - 1 K 2546/12

  Roma; Mazedonien; Medizinische Versorgung; Geldverleiher; Bedrohung
• VG Köln, 14.09.2012 - 18 K 4555/10

  Irak Stadt Kirkuk Widerruf Änderung der Umstände Gefahr für die Sicherheit …
• VG Würzburg, 23.03.2023 - W 4 K 22.30192

  Erfolglose Asylklage (Somalia)
• VG Aachen, 16.05.2011 - 4 K 1139/10

  Krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot, Irak, Flüchtlingsanerkennung, …
• VG Aachen, 14.03.2011 - 4 K 1819/09

  Irakischer Staatsangehöriger arabischer Volkszugehörigkeit und Sunnit hat seit …
• VG Würzburg, 26.02.2026 - W 4 K 25.33469
• VG Chemnitz, 28.04.2022 - 1 K 1974/18

  Georgien: Staatlicher Schutz bei kriminellem Unrecht; Sicherung Existenzminimum …
• VG Würzburg, 19.07.2021 - W 4 K 20.31094

  Somalia: kein glaubhafter Vortrag zu Verfolgung durch Al-Shabaab; inländische …
• VG Aachen, 18.12.2014 - 1 K 672/14

  Homosexualität; Medizinische Versorgung; Tumor
• VG Stuttgart, 29.09.2025 - A 17 K 1150/25

  Sri Lanka; Gesundheitsversorgung; psychische Erkrankung; Posttraumatische …
• VG Würzburg, 17.10.2022 - W 4 K 21.30939

  Kein Anspruch auf Feststellung eines Abschiebungsverbotes (Somalia)
• VG Aachen, 30.01.2014 - 1 K 2688/13

  Roma; Bosnien; Attest; PTBS
• VG Köln, 13.01.2012 - 18 K 5517/10

  Vorliegen eines Abschiebungshindernisses eines irakischen Staatsangehörigen als …
• VG Köln, 13.12.2011 - 14 K 286/10

  Voraussetzungen für die Anerkennung eines afghanischen Staatsangehörigen als …
• VG Würzburg, 13.01.2021 - W 4K 20.31170

  Somalia: Rechtmäßiger Widerruf von Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 nach …
• VG Aachen, 10.09.2015 - 1 K 752/15

  Mazedonien: Klageabweisung; kein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 …
• VG Aachen, 30.01.2014 - 1 K 2207/13

  Roma; Bosnien
• VG Aachen, 30.01.2014 - 1 K 2865/13

  Roma; Bosnien; Erkrankung
• VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 217/11

  Russische Föderation: Klageabweisung (§ 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG), Folgeantrag, …
• VGH Bayern, 20.01.2011 - 13a ZB 10.30283

  Asylrecht Irak; individuelle Gefahr für Leib oder Leben; Verfolgungsdichte; …
• VG Köln, 23.05.2012 - 14 K 449/11

  Zulässigkeit des Widerrufs eines Abschiebungshindernisses eines afghanischen …
• VG Stuttgart, 10.11.2010 - A 5 K 3262/10

  Klageabweisung; in der Republik Serbien droht den Klägern keine politische …
• VG Karlsruhe, 20.09.2006 - A 4 K 12611/04
• VG Hamburg, 07.07.2022 - 13 A 4497/21
• VG Aachen, 25.04.2018 - 6 K 5211/17
• VG Schleswig, 16.07.2010 - 1 A 126/04

  Pakistan: Abschiebungsverbot, erhebliche Verschlechterung des Krankheitsbildes …
• VG Schleswig, 23.08.2013 - 1 A 248/11

  Indien: § 60 Abs. 7 AufenthG, der psychisch schwer kranke Kläger hat Anspruch auf …
• VG Schleswig, 22.06.2009 - 1 A 142/05

  Abschiebungsverbot, Pakistan, Asylfolgeantrag, Änderung der Sachlage, Morbus …
• VG Aachen, 03.07.2018 - 2 K 209/17

  Nigeria: § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG; Abschiebungsverbot für mittellose Klägerin …
• VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 228/11

  Russische Föderation: Klageabweisung (§ 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG), Voraussetzungen …
• VG Minden, 22.06.2012 - 10 K 1330/11
• VG Köln, 16.12.2011 - 18 K 3181/10

  Ayslanerkennung für einen in Khatare bei Alkosh in der Provinz Ninive geborenen …
• VG Münster, 31.03.2008 - 11 K 1392/03

  Nigeria, Geheimgesellschaft, Ogboni-Bruderschaft, Glaubwürdigkeit, Ibo, Yoruba, …
• VG Arnsberg, 30.03.2007 - 13 K 2256/06

  Keine Gruppenverfolgung assyrischer oder chaldäisch-katholischer Christen; …
• VG Kassel, 15.12.2015 - 6 K 435/13

  Vietnam: Autismus, Vorliegen eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 Satz 1 …
• VG Köln, 27.03.2014 - 1 K 8004/13

  Russische Föderation: § 27a AsylVfG, Art. 13 Dublin-II-VO, keine systemischen …
• VG Kassel, 16.12.2013 - 4 K 1350/11

  Russische Föderation: Klageabweisung, Folgeantrag, keine nachträgliche Änderung …
• VG Stade, 27.04.2012 - 6 A 1130/11

  Libanon: Die Beklagte wrid verpflichtet, über den Antrag der Klägerin neu zu …
• VG Aachen, 02.04.2008 - 8 K 3572/04
• VG Kassel, 12.03.2008 - 3 E 1100/07

  Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 S 1 wegen Erkrankung an Diabetes …
• VG Potsdam, 29.04.2014 - 6 K 1515/13

  Russische Föderation: Klageabweisung, Tadalafil-Generikum Sialis mit dem …
• VG Schleswig, 22.12.2011 - 1 A 26/06

  Iran: § 60 Abs. 7 AufenthG, psychische Krankheit
• VG Ansbach, 19.03.2009 - AN 14 K 08.30464

  Vietnam, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
• VG Augsburg, 17.10.2007 - Au 6 K 06.30034

  Serbien, Kosovo, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
• VG Freiburg, 28.08.2007 - A 4 K 100/06

  Aserbaidschan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
• VG Schleswig, 25.02.2013 - 1 B 3/13

  Russische Föderation: Dagestan, Harnleiter- und Nierensteine, Eisenmangel
• VG Dresden, 25.09.2009 - A 7 K 268/09

  Vorliegen eines Abschiebungshindernisses bei einem HIV-kranken ghanaischen …