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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 30.04.1984

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.07.1984 - 1 C 41.82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,12441
BVerwG, 11.07.1984 - 1 C 41.82 (https://dejure.org/1984,12441)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.1984 - 1 C 41.82 (https://dejure.org/1984,12441)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 1984 - 1 C 41.82 (https://dejure.org/1984,12441)
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   BVerwG, 30.04.1984 - 1 C 41.82   

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https://dejure.org/1984,8953
BVerwG, 30.04.1984 - 1 C 41.82 (https://dejure.org/1984,8953)
BVerwG, Entscheidung vom 30.04.1984 - 1 C 41.82 (https://dejure.org/1984,8953)
BVerwG, Entscheidung vom 30. April 1984 - 1 C 41.82 (https://dejure.org/1984,8953)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 13.03.1990 - 12 TG 689/90

    Erlaubnis zum vorübergehenden Verlassen des Aufenthaltsorts - Teilnahme eines …

    Denn wie Wortlaut und insbesondere Entstehungsgeschichte der Vorschrift zeigen, sollte ein Anspruch des Asylbewerbers auf die Erlaubnis nicht begründet werden, sondern der Ausländerbehörde noch die Möglichkeit einer negativen Ermessensausübung verbleiben (…BT-Drs. 9/1630 v. 06.05.1982, S. 23 i.V.m. S. 9;… Kanein/Renner, a.a.O., § 25 AsylVfG, Rdnr. 2;… Kohl, a.a.O., § 25, Rdnr. 17; BVerwG, 30.04.1984 -- 1 C 41.82 --, Buchholz 402.25 Nr. 1 zu § 25 AsylVfG; OVG Hamburg, 25.10.1982 -- Bs VII 95/82 --, NVwZ 1983, 174).

    Indessen unterliegt der ihr insoweit eröffnete Spielraum in Anbetracht der Koppelung von unbestimmten Rechtsbegriffen auf der Tatbestandsseite, deren Ausfüllung bereits eine Interessenabwägung erfordert, mit Ermessen auf der Rechtsfolgeseite (…vgl. dazu Marx/Strate/Pfaff, AsylVfG, 2. Aufl. 1987, § 25, Rdnr. 9) Einschränkungen, die sich aus dem Verhältnismäßigkeitsprinzip, aus dem im allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG verankerten Willkürverbot (…vgl. Kanein/Renner, a.a.O., § 25 AsylVfG, Rdnr. 2; OVG Hamburg, 03.02.1984 -- Bs V 41/84 --, InfAuslR 1984, 199) und aus der Pflicht zur Beachtung der dem Asylbewerber zustehenden grundrechtlichen Freiheiten ergeben (BVerwG, 30.04.1984 -- 1 C 41.82 --, a.a.O.; vgl. ferner BVerfG -- Vorprüfungsausschuß --, 07.07.1983 -- 2 BvR 999/83 --, NVwZ 1983, 603).

  • VG Leipzig, 23.06.2005 - A 3 K 30099/05
    Auch bei Beachtung der den Klägern zustehenden grundrechtlichen Freiheiten des Glaubens, Gewissens und Bekenntnisses einschließlich der ungestörten Religionsausübung (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG) gilt nicht anderes; diese sind nämlich nicht dazu bestimmt, Ausländern ein sonst nicht bestehendes Recht auf Freizügigkeit im Bundesgebiet (vgl. Art. 11 GG) zu gewährleisten (vgl. BVerwG, Beschl.v. 30.4.1984, 1 C 41/82; Beschl.v. 6.5.1983 -1 B 58.83 - Buchholz 402.24 § 5 AuslG Nr. 2 = NJW 1983, 2587 = DÖV 1983, 773 = DVBl. 1983, 1000 = InfAuslR 1983, 274; Beschl.v. 8.11.1983 - 1 A 77.83 - InfAuslR 1984, 71).
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