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| VGH Bayern, 12.06.2023 - 1 CE 23.519 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 123 Abs. 1
Unzulässigkeit eines "Hängebeschlusses" - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen von Windkraftanlagen
- rechtsportal.de
Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen von Windkraftanlagen
Verfahrensgang
- VG München, 23.02.2023 - M 9 E 23.499
- VGH Bayern, 12.06.2023 - 1 CE 23.519
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- VGH Hessen, 10.02.2023 - 9 B 247/22
Rodungsarbeiten für den Bau einer Zuwegung vorerst gestoppt
Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2023 - 1 CE 23.519
Die Zuwegungen stehen jedoch in einem untrennbaren räumlichen und funktionalen Zusammenhang mit der Baumaßnahme der Windkraftanlagen (vgl. BayVGH, B.v. 31.8.2022 - 1 CE 22.1576 - NVwZ-RR 2023, 90; HessVGH, B.v. 10.2.2023 - 9 B 247/22.T - juris Rn. 34). - VGH Bayern, 07.02.2023 - 22 CS 22.1908
Zu den Möglichkeiten der Fehlerheilung bei Missachtung der …
Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2023 - 1 CE 23.519
Rn. 4 Im Übrigen greift der Antragsteller mit seinem Vorbringen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 7. Februar 2023 (22 CS 22.1908) an, mit dem der für immissionsschutzrechtliche Genehmigungen von Windkraftanlagen zuständige Senat die Beschwerde des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner gegen die Genehmigung gerichteten Klage mit der Maßgabe zurückgewiesen hat, dass die in der Rodungserlaubnis enthaltenen Nebenbestimmungen, soweit sie aufgrund von § 13 BImSchG im streitgegenständlichen immissionsschutzrechtlichen Bescheid zu verfügen gewesen wären, im Rahmen der von diesen Nebenbestimmungen betroffenen Bauarbeiten durch die Beigeladene und den Antragsgegner als verbindlich erachtet und eingehalten werden. - VGH Bayern, 31.05.2019 - 8 CS 19.1073
Schifffahrtsgenehmigung für gewerbliche Kanuvermietung
Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2023 - 1 CE 23.519
Rn. 2 Zwar kann zu Gunsten des Antragstellers die Statthaftigkeit der Beschwerde unterstellt werden (…vgl. VGH BW, B.v. 14.10.2021 - 5 S 2503/21 - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 15 CS 20.3007 - juris Rn 11; B.v. 31.5.2019 - 8 CS 19.1073 - BayVBl 2020, 175).
- VGH Bayern, 17.12.2020 - 15 CS 20.3007
Beschwerde gegen eine Zwischenentscheidung
Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2023 - 1 CE 23.519
Rn. 2 Zwar kann zu Gunsten des Antragstellers die Statthaftigkeit der Beschwerde unterstellt werden (…vgl. VGH BW, B.v. 14.10.2021 - 5 S 2503/21 - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 15 CS 20.3007 - juris Rn 11; B.v. 31.5.2019 - 8 CS 19.1073 - BayVBl 2020, 175). - VGH Bayern, 31.08.2022 - 1 CE 22.1576
Bauaufsichtliches Einschreiten gegen Zuwegung zu genehmigter Windkraftanlage
Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2023 - 1 CE 23.519
Die Zuwegungen stehen jedoch in einem untrennbaren räumlichen und funktionalen Zusammenhang mit der Baumaßnahme der Windkraftanlagen (vgl. BayVGH, B.v. 31.8.2022 - 1 CE 22.1576 - NVwZ-RR 2023, 90;… HessVGH, B.v. 10.2.2023 - 9 B 247/22.T - juris Rn. 34). - VGH Baden-Württemberg, 14.10.2021 - 5 S 2503/21
Beschwerde gegen einen Hängebeschluss
Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2023 - 1 CE 23.519
Rn. 2 Zwar kann zu Gunsten des Antragstellers die Statthaftigkeit der Beschwerde unterstellt werden (vgl. VGH BW, B.v. 14.10.2021 - 5 S 2503/21 - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 15 CS 20.3007 - juris Rn 11; B.v. 31.5.2019 - 8 CS 19.1073 - BayVBl 2020, 175).
- VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 C 24.1703
Beschwerde gegen Hängebeschluss
Die durch das Beschwerdeverfahren entstandenen Kosten gehören zu den Kosten des Eilverfahrens nach § 80a Abs. 3 i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO, weil das vorliegende Verfahren - einschließlich des ihm zugeordneten Beschwerdeverfahrens - insoweit kein selbstständiges Nebenverfahren beinhaltet (…vgl. BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 15 CS 20.3007 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 12.6.2023 - 1 CE 23.519 - juris Rn. 5).
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