Rechtsprechung
| ArbG Stralsund, 06.04.1998 - 1 Ca 23/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BAG, 11.10.2000 - 5 AZR 122/99
Waschen und Umkleiden als Arbeitszeit
a) Teile des Schrifttums bejahen dies mittelbar dadurch, daß sie diese Tätigkeiten immer dann für vergütungspflichtig halten, wenn sie notwendig im Betrieb erfolgen (…so Buschmann/Ulber aaO § 2 Arbeitszeitgesetz Rn. 10 mwN; Grimberg Anm. zu BAG 22. März 1995 - 5 AZR 934/93 - AiB 1995, 533, 534; Heilmann Anm. zu Arbeitsgericht Stralsund 6. April 1998 - 1 Ca 23/98 - AiB 1998, 477, 478; wohl auch Busch BB 1995, 1690, 1691). - BAG, 13.10.2009 - 9 AZR 139/08
Lenkzeitunterbrechungen - Kurzpausen
Bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen einer Pause iSd. ArbZG handelt es sich bei diesen Kurzpausen gem. § 7 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG um Ruhepausen iSd. § 4 ArbZG, nicht um Arbeitszeit iSv. § 2 Abs. 1 Satz 1 ArbZG (…Baeck/Deutsch ArbZG 2. Aufl. § 7 Rn. 70 f.;… Dobberahn Das neue Arbeitszeitgesetz in der Praxis 2. Aufl. Rn. 52;… Linnenkohl in Hk-ArbZG 2. Aufl. § 4 Rn. 6; Junker ZfA 1998, 105, 117;… aA Anzinger/Koberski ArbZG 3. Aufl. § 4 Rn. 9, 29 unter Hinweis auf die frühere Regelung in § 12 Abs. 2 Satz 3 AZO;… wohl auch Buschmann/Ulber ArbZG 6. Aufl. § 4 Rn. 6;… Neumann/Biebl ArbZG 15. Aufl. § 4 Rn. 4;… Schulte/Schütt ArbZG § 7 Rn. 42; die immer wieder angeführte Entscheidung des Arbeitsgerichts Stralsund (6. April 1998 - 1 Ca 23/98 - zu I 1 der Gründe, AiB 1998, 477) betraf keinen Fall des § 7 ArbZG).
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