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| OVG Schleswig-Holstein, 23.02.2011 - 1 LA 103/10 |
Zitiervorschläge
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 1 LA 103/10 (https://dejure.org/2011,96715)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 28.10.2010 - 8 A 135/10
- OVG Schleswig-Holstein, 23.02.2011 - 1 LA 103/10
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 02.09.2004 - 1 BvR 1860/02
Verhältnismäßigkeit einer bauordnungsrechtlichen Beseitigungsanordnung
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 23.02.2011 - 1 LA 103/10
Dieser Grundsatz beinhaltet nach dem von den Klägern angeführten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 02. September 2004 - 1 BvR 1860/02 - BRS 69 Nr. 190, dass eine Maßnahme zur Erreichung des mit ihr verfolgten Zwecks geeignet und erforderlich ist und dass die Belastung des betroffenen Eigentümers in einem angemessenen Verhältnis zu den mit der Regelung verfolgten Interessen steht (vgl. dazu auch § 73 Abs. 3 und Abs. 2 LVwG). - BVerwG, 11.12.1996 - 4 B 231.96
Bauplanungsrecht - Bebauung im Außenbereich, Bestandsschutz bei besonders alter …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 23.02.2011 - 1 LA 103/10
Aus den von den Klägern angeführten Entscheidungen des VGH Baden-Württemberg vom 20. Mai 1980 - 3 S 617/80 - juris und des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Dezember 1996 - 4 B 231.96 - BRS 58 Nr. 93 ergibt sich nichts anderes. - BVerwG, 28.04.1978 - 4 C 59.75
Festsetzung eines Sondergebiets - Sonstige Nutzungen - Verwirklichung des …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 23.02.2011 - 1 LA 103/10
Dabei lässt der Senat dahingestellt, ob der vorliegende Verstoß gegen die Abstandsvorschriften zu irgendeinem Zeitpunkt durch die Erteilung einer Ausnahme oder Befreiung hätte überwunden werden können und ob auf deren Erteilung infolge einer sog. Ermessensreduzierung auf Null ein Anspruch bestand (zu letzterem Aspekt, vgl. BVerwG, Urt. v. 28.04.1978 - 4 C 59.75 -, BauR 1978, 283). - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 16.10.1989 - 1 A 137/88
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 23.02.2011 - 1 LA 103/10
Das hat bereits das OVG Lüneburg in seinem Urteil vom 16. Oktober 1989 - 1 A 137/88 - BRS 49 Nr. 104 so entschieden und dies - zutreffend - im Wesentlichen damit begründet, dass eine Bodenverkehrsgenehmigung nur eine Chance zur Legalisierung eines materiell illegalen Gebäudes eröffne. - VGH Baden-Württemberg, 20.05.1980 - 3 S 617/80
Ermessensfehler und Berichtigungsmöglichkeit bei einer Abbruchverfügung
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 23.02.2011 - 1 LA 103/10
Aus den von den Klägern angeführten Entscheidungen des VGH Baden-Württemberg vom 20. Mai 1980 - 3 S 617/80 - juris und des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Dezember 1996 - 4 B 231.96 - BRS 58 Nr. 93 ergibt sich nichts anderes.
- VG Hannover, 03.05.2021 - 12 A 462/18
Baugenehmigung; Bestandsschutz; Beweislast; feststellungsfähiges …
Rn. 31 Dass auf der Rechtsfolgenseite des § 79 Abs. 1 NBauO im Rahmen der Ermessensausübung Vertrauensschutz- und Bestandsschutzgesichtspunkte durchaus eine Rolle spielen und einem bauaufsichtlichen Einschreiten nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (vgl. Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG) entgegenstehen können (vgl. hierzu z.B. BVerfG, Beschl. v. 02.09.2004 - 1 BvR 1860/02 -, juris Rn. 10 ff., und Beschl. v. 15.12.1995 - 1 BvR 1713/92 -, juris Rn. 5; BVerwG, Urt. v. 22.04.2015 - 7 C 7/13 -, juris Rn. 26, Beschl. v. 24.07.2006 - 4 B 53/06 -, juris Rn. 5, und Beschl. v. 11.12.1996 - 4 B 231/96 -, juris Rn. 3; Nds. OVG, Beschl. v. 09.06.2020 - 1 ME 108/19 -, juris Rn. 17, Beschl. v. 11.10.2019 - 1 LA 74/18 -, juris Rn. 15, Beschl. v. 11.05.2005 - 1 ME 22/05 - n.v., S. 4, und Urt. v. 27.02.1981 - 1 A 64/79 -, juris; OVG NRW, Beschl. v. 08.05.2020 - 2 B 457/20 -, juris Rn. 15; OVG MV, Urt. v. 04.09.2013 - 3 L 108/11 -, juris Rn. 69 ff.; OVG SH, Beschl. v. 23.02.2011 - 1 LA 103/10 -, juris Rn. 5; OVG RP, Urt. v. 20.04.2006 - 8 A 10119/06 -, juris Rn. 20; Beckmann, DVP 2020, 147, 151 m.w.N.; Lindner, JuS 2014, 118, 120-121; Lindner, DÖV 2014, 313, 322; Michl, ThürVBl. - OVG Schleswig-Holstein, 29.06.2018 - 2 LA 401/18
Asylrecht: Rückkehr von Syrern nach Syrien; Wehrdienstverweigerung; …
Die Abweichung von der Entscheidung eines anderen Oberverwaltungsgerichts stellt keinen Zulassungsgrund dar (vgl. zu § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO: OVG Schleswig, Beschlüsse vom 23. November 2011 - 1 LA 103/10 - juris, Rn. 6 …und vom 27. November 2014 - 1 LA 52/14 - juris, Rn. 6 ;… vgl. zu § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG: Seeger, in: Kluth/ Heusch, Beck'scher Online-Kommentar Ausländerrecht, Stand: 1. Mai 2018, § 78 Rn 23). - OVG Schleswig-Holstein, 23.03.2016 - 4 MB 3/16
Das auf ein Wiederaufgreifen eines abgeschlossenen Verfahrens gerichtete …
Im Übrigen hat der 1. Senat bereits im Beschluss vom 23. Februar 2011 - 1 LA 103/10 die Rechtmäßigkeit der Ermessensentscheidung unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls begründet.
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