Volltextveröffentlichungen (3)

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• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 125 Abs 3 BauGB; § 13 Abs 1 BauGB; § 31 Abs 2 BauGB; § 4a Abs 3 S 4 BauGB
  Aufgelockerte Bebauung; Befreiung; berührt; Geschossflächenzahl; Grundflächenzahl; Grundzüge der Planung; Plankonzeption

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 09.08.2018 - 4 C 7.17

  Endgültiges Aus für Mehrgeschosser am Großen Wannsee

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.04.2020 - 1 LA 115/18

  Je tiefer die Befreiung in das Interessengeflecht der Planung eingreift, desto näher liegt der Schluss auf eine Änderung der Planungskonzeption, die nur im Wege der (Um-)Planung möglich ist (zuletzt BVerwG, Urt. v. 9.8.2018 - 4 C 7.17 -, BVerwGE 162, 363 = BRS 86 Nr. 113 = juris Rn. 8 m.w.N.).
• BVerwG, 29.01.2009 - 4 C 16.07

  Bebauungsplan; Änderung eines ~; ergänzendes Verfahren; vereinfachtes Verfahren; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.04.2020 - 1 LA 115/18

  Die Abweichung müsse - solle sie mit den Grundzügen der Planung vereinbar sein - durch das planerische Wollen gedeckt sein; es müsse - mit anderen Worten - angenommen werden können, die Abweichung liege noch im Bereich dessen, was der Planer gewollt habe oder gewollt hätte, wenn er die weitere Entwicklung einschließlich des Grundes für die Abweichung gekannt hätte (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.1.2009 - 4 C 16.07 - BVerwGE 133, 98 = BRS 74 Nr. 2 = juris Rn. 23).
• BVerwG, 05.03.1999 - 4 B 5.99

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.04.2020 - 1 LA 115/18

  Eine Befreiung darf - jedenfalls von Festsetzungen, die für die Planung tragend sind - nicht aus Gründen erteilt werden, die sich in einer Vielzahl gleichgelagerter Fälle oder gar für alle von einer bestimmten Festsetzung betroffenen Grundstücke anführen ließen (BVerwG, Beschl. v. 5.3.1999 - 4 B 5.99 -, BRS 62 Nr. 99 = juris Rn. 6;… aus der Literatur vgl. nur Dürr, in: Brügelmann, BauGB, § 31 Rn. 30 ff. [Stand der Bearbeitung: Juli 2010]; beide m.w.N.).
• BVerwG, 20.11.1989 - 4 B 163.89

  Atypischer Sachverhalt bei einer Befreiung - Nichtannahme eines atypischen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.04.2020 - 1 LA 115/18

  Auch hier kommt es darauf an, dass das Vorhaben die planerischen Grundgedanken des Planes, d. h. seine Leitideen, das Grundgerüst, den seine Aufstellung regierenden "roten Faden" nicht tangiert, sondern sich im weiteren Sinne noch als Fortentwicklung des Plans darstellt, weil zur sachgemäßen Verfolgung der städtebaulichen Ziele im Sinne gebotener Einzelfallgerechtigkeit ein Abweichen von den Festsetzungen sachnäher ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.11.1989 - 4 B 163.89 -, BRS 49 Nr. 175 = juris Rn. 11).
• OVG Schleswig-Holstein, 29.12.2009 - 1 LA 65/09

  Widerruf bzw. Rücktritt vom Einverständnis zur Erbringung einer anderen als der …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.04.2020 - 1 LA 115/18

  Rn. 10 Dass im Planaufstellungsverfahren, genauer bei der frühzeitigen öffentlichen Darlegung und Anhörung - der Kläger nimmt insoweit Bezug auf den Senatsbeschluss vom 28. Mai 2009 - 1 LA 65/09 -, V.n.b., - nicht die GFZ, sondern die GRZ im Vordergrund stand, gestattet keine andere Betrachtung.

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• OLG Celle, 07.02.2024 - 14 U 12/23

  Anspruch eines Architekten auf Zahlung des Honorar für seine …

  Dies ist bei der Geschossigkeit häufig der Fall (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. April 2020 - 1 LA 115/18, juris).
• OVG Niedersachsen, 11.03.2022 - 1 LA 95/21

  Befreiung; Grundzüge der Planung; Höchstzulässige Zahl der Wohnungen

  Eine Befreiung darf - jedenfalls von Festsetzungen, die für die Planung tragend sind - nicht aus Gründen erteilt werden, die sich in einer Vielzahl gleichgelagerter Fälle oder gar für alle von einer bestimmten Festsetzung betroffenen Grundstücke anführen ließen (…vgl. BVerwG Beschl. v. 5.3.1999 - 4 B 5.99 -, BRS 62 Nr. 99 = BauR 1999, 1280 = juris Rn. 6; Senatsbeschl. v. 14.4.2020 - 1 LA 115/18 -, juris Rn. 7 und 17 m.w.N.;… v. 18.2.2009 - 1 ME 282/08 -, BRS 74 Nr. 182 = BauR 2009, 954 = juris Rn. 38).