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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.05.2024 - 1 LA 154/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,11990
OVG Niedersachsen, 23.05.2024 - 1 LA 154/23 (https://dejure.org/2024,11990)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.05.2024 - 1 LA 154/23 (https://dejure.org/2024,11990)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. Mai 2024 - 1 LA 154/23 (https://dejure.org/2024,11990)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    BauGB § 136; BauGB § 144 Abs. 1 Nr. 1; BauGB § 145 Abs. 2; BauNVO § 1 Abs. 5; BauNVO § 1 Abs. 9; NBauO § 84 Abs. 3 Nr. 2
    Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung zur Errichtung einer beleuchteten Fremdwerbetafel; Erforderliche Konkretisierung der Sanierungsziele durch Beschluss des zuständigen Gemeindeorgans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 136 ; BauNVO § 1
    Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung zur Errichtung einer beleuchteten Fremdwerbetafel; Erforderliche Konkretisierung der Sanierungsziele durch Beschluss des zuständigen Gemeindeorgans

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fremdwerbeanlagen müssen leider draußen bleiben!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2024, 757
  • BauR 2024, 1189
  • ZfBR 2024, 334
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.07.2010 - 5 S 3092/08

    Zur Frage der sanierungsrechtlichen Genehmigungsbedürftigkeit und -fähigkeit …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.05.2024 - 1 LA 154/23
    Diese Verdichtung und Konkretisierung leisten, soweit das Gelingen der Sanierung von der Aufstellung eines Bebauungsplans abhängt (vgl. § 140 Nr. 4 BauGB), dessen Festsetzungen (…NdsOVG, Urt. v. 28.6.1985 - 6 A 8/84 -, ZfBR 1986, 84 = BRS 44 Nr. 233; VGH BW, Urt. v. 8.7.2010 - 5 S 3092/08 -, juris Rn. 62).

    Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift können und müssen erforderlichenfalls einem Heilungsverfahren unterzogen werden (vgl. VGH BW, Urt. v. 8.7.2010 - 5 S 3092/08 -, juris Rn. 59).

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 28.06.1985 - 6 A 8/84

    Nutzungsänderung; Genehmigung einer Spielhalle; Sanierungsmaßnahme; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.05.2024 - 1 LA 154/23
    Diese Verdichtung und Konkretisierung leisten, soweit das Gelingen der Sanierung von der Aufstellung eines Bebauungsplans abhängt (vgl. § 140 Nr. 4 BauGB), dessen Festsetzungen (NdsOVG, Urt. v. 28.6.1985 - 6 A 8/84 -, ZfBR 1986, 84 = BRS 44 Nr. 233;… VGH BW, Urt. v. 8.7.2010 - 5 S 3092/08 -, juris Rn. 62).

    Die Klägerin entnimmt dem Urteil des 6. Senats des erkennenden Gerichts vom 28. Juni 1985 - 6 A 8/84 - (BRS 44 Nr. 233) den Rechtssatz, dass dann, wenn ein Sanierungsbebauungsplan bestehe, allein dessen Festsetzungen für die sanierungsrechtlichen Belange zu bewerten seien.

  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2017 - 8 S 2081/16

    Keine Übertragung des generellen Verbots von Werbeanlagen in Baugebieten auf den …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.05.2024 - 1 LA 154/23
    Jedenfalls aber kommt - wie das Verwaltungsgericht zu Recht ausgeführt hat - ein im Bebauungsplan selbst verankerter Ausschluss von Fremdwerbeanlagen auf der Grundlage von § 1 Abs. 5 und 9 BauNVO in Betracht (vgl. VGH BW, Beschl. v. 24.1.2017 - 8 S 2081/16 -, BauR 2017, 850 = BRS 85 Nr. 57 = juris Rn. 8 ff. m.w.N.).
  • BVerwG, 27.05.1997 - 4 B 98.96

    Bauplanungsrecht - Sanierungsziele einer Sanierungssatzung, Erschwerung der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.05.2024 - 1 LA 154/23
    Welche Anforderungen an die Formulierung von Sanierungszielen zu stellen sind, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts seit langem geklärt: Im Zeitpunkt des Satzungserlasses bedarf es noch keiner besonderen Konkretisierung; im Laufe des Sanierungsverfahrens müssen sie sich zunehmend verdichten und konkreter werden (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 27.5.1997 - 4 B 98/96 -, NVwZ-RR 1998, 216 = BRS 59 Nr. 248 = juris Rn. 3 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 18.04.2024 - 1 LA 1/24

    Antrag eines Grundstücksnachbarn gegen eine dem Beigeladenen erteilte …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.05.2024 - 1 LA 154/23
    Die Behauptung einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Oberverwaltungsgericht, das Bundesverwaltungsgericht oder das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung aufgestellt hat, genügt den Darlegungsanforderungen nicht (st. Rspr., vgl. Senatsbeschl. v. 18.4.2024 - 1 LA 1/24 -, juris Rn. 15 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 09.04.1986 - 1 A 33/85
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.05.2024 - 1 LA 154/23
    Erforderlich ist mithin (lediglich) ein entsprechender Ratsbeschluss (vgl. Senatsurt. v. 9.4.1986 - 1 A 33/85 -, BRS 46 Nr. 217).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.11.2024 - 3 S 827/24

    Anstoßfunktion der öffentlichen Bekanntmachung eines Aufstellungsbeschlusses; …

    Denn unter den in § 1 Abs. 9 BauNVO genannten Voraussetzungen ermöglicht dieser auch bauplanungsrechtliche Festsetzungen über die Zulässigkeit bzw. den Ausschluss des besonderen Anlagetyps der Fremdwerbeanlagen (…vgl. Senatsurt. v. 16.4.2008 - 3 S 3005/06 -, juris Rn. 49;… VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.1.2017 - 8 S 2081/16 -, juris Rn. 10 ff.; Nds. OVG, Beschl. v. 23.5.2024 - 1 LA 154/23 -, juris Rn. 9).
  • VG Ansbach, 21.08.2024 - AN 3 S 24.00978

    Eilrechtsschutz gegen Zurückstellung eines Nutzungsänderungsantrages, …

    Die Zielkonkretisierung kann auch in anderer Rechtsform durch das zuständige Gemeindeorgan, den Stadtrat, erfolgen (Nds OVG, B.v. 23.5.2024 - 1 LA 154/23 - juris Rn. 8).
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