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Rechtsprechung
   OVG Bremen, 24.11.2023 - 1 LA 271/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,40152
OVG Bremen, 24.11.2023 - 1 LA 271/22 (https://dejure.org/2023,40152)
OVG Bremen, Entscheidung vom 24.11.2023 - 1 LA 271/22 (https://dejure.org/2023,40152)
OVG Bremen, Entscheidung vom 24. November 2023 - 1 LA 271/22 (https://dejure.org/2023,40152)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heilung; Nachholung der Anhörung; Berufungszulassungsverfahren (erfolglos)

  • rechtsportal.de

    Heilung; Nachholung der Anhörung; Berufungszulassungsverfahren (erfolglos)

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • OVG Bremen, 30.06.2021 - 1 LA 285/20

    Erteilung einer Spielhallenerlaubnis für eine Spielhalle mit neun …

    Auszug aus OVG Bremen, 24.11.2023 - 1 LA 271/22
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung sind zu bejahen, wenn mit dem Zulassungsantrag ein einzelner die angefochtene Entscheidung tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (…BVerfG, Beschl. v. 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14, juris Rn. 19 m.w.N. und v. 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12, juris Rn. 16; st. Rspr. des Senats, vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 30.06.2021 - 1 LA 285/20, juris Rn. 11 m.w.N.).

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO ) bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (OVG Bremen, Beschl. v. 30.06.2021 - 1 LA 285/20, juris Rn. 11;… NdsOVG, Beschl. v. 20.05.2021 - 10 LA 250/20, juris Rn. 9 m.w.N.).

  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

    Auszug aus OVG Bremen, 24.11.2023 - 1 LA 271/22
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung sind zu bejahen, wenn mit dem Zulassungsantrag ein einzelner die angefochtene Entscheidung tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, Beschl. v. 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14, juris Rn. 19 m.w.N. und v. 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12, juris Rn. 16;… st. Rspr. des Senats, vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 30.06.2021 - 1 LA 285/20, juris Rn. 11 m.w.N.).
  • BVerfG, 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch …

    Auszug aus OVG Bremen, 24.11.2023 - 1 LA 271/22
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung sind zu bejahen, wenn mit dem Zulassungsantrag ein einzelner die angefochtene Entscheidung tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (BVerfG, Beschl. v. 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14, juris Rn. 19 m.w.N. und v. 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12, juris Rn. 16;… st. Rspr. des Senats, vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 30.06.2021 - 1 LA 285/20, juris Rn. 11 m.w.N.).
  • BVerwG, 30.04.2010 - 9 B 42.10

    Nachschieben von Ermessenserwägungen; Ergänzung; Klageabweisung; Wegfall des …

    Auszug aus OVG Bremen, 24.11.2023 - 1 LA 271/22
    Das Bundesverwaltungsgericht verweist in ständiger Rechtsprechung darauf, dass der Kläger im Rahmen der Einschätzung der Erfolgsaussichten seiner Klage einkalkulieren muss, dass Verfahrensfehler noch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nach Maßgabe von § 45 Abs. 1 und 2 VwVfG geheilt werden bzw. nach § 46 VwVfG unbeachtlich bleiben können und seine Klage deshalb gegebenenfalls nicht erfolgreich sein wird (BVerwG, Beschl. v. 30.04.2010 - 9 B 42.10, juris Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 20.05.2021 - 10 LA 250/20

    Jägerprüfung, deutsche; Prüfungsprotokoll

    Auszug aus OVG Bremen, 24.11.2023 - 1 LA 271/22
    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO ) bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (…OVG Bremen, Beschl. v. 30.06.2021 - 1 LA 285/20, juris Rn. 11; NdsOVG, Beschl. v. 20.05.2021 - 10 LA 250/20, juris Rn. 9 m.w.N.).
  • OVG Bremen, 16.02.2023 - 1 B 30/23

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen ein sofort vollziehbares Aufenthaltsverbot eines …

    Auszug aus OVG Bremen, 24.11.2023 - 1 LA 271/22
    Die Heilung des Anhörungsfehlers im Sinne des § 45 Abs. 1 Nr. 3 BremVwVfG setzt voraus, dass die nachträgliche Anhörung formell ordnungsgemäß erfolgt und ihre Funktion für den Entscheidungsprozess der Behörde uneingeschränkt erreicht werden kann (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 16.02.2023 - 1 B 30/23, juris Rn. 15 m.w.N.;… Emmenegger, in: Mann/Sennekamp/Uechtritz, 2. Aufl. 2019, § 45 Rn. 111).
  • VG Aachen, 19.02.2024 - 7 K 708/23

    Zugang von E-Mails im Verwaltungsrecht

    Rn. 40 Vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 24. November 2023 - 1 LA 271/22 -, juris Rn. 14, juris); Hess.VGH, Urteil vom 27. Februar 2013 - 6 C 824/11.T - juris Rn. 47; VG Wiesbaden, Urteil vom 18. September 2023 - 3 K 955/20.WI -, juris Rn. 44.
  • VG Köln, 06.03.2024 - 12 L 2601/23

    Anhörung Heilung Bestimmtheit Inhaltsadressat Ausreisefrist Ermessen

    Rn. 33 Vgl. z.B. BVerwG, Urteile vom 05.02.2019 - 1 A 3.18 -, juris Rn. 23; vom 12.12.2015 - 7 C 5.14 -, juris Rn. 17; OVG Bremen, Beschluss vom 24.11.2023 - 1 LA 271/22 -, juris Rn. 14; OVG NRW, Beschlüsse vom 13.04.2023 - 2 B 1253/22 -, juris Rn. 28 und vom 06.07.2022 - 6 A 2255/21 -, juris Rn. 12 f.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 03.08.2022 - 9 Cs 22.1573 -, juris Rn. 15, vom 28.07.2022 - 22 ZB 21.3088 -, juris Rn. 19 f. und vom 01.10.2021 - 11 CS 21.2129 -, juris Rn. 13.
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