Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig - 2 A 322/03
• OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (5)

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• BVerwG, 21.03.2002 - 4 C 1.02

  Gebietsverträglichkeit; Baugebietstypologie; Gebietscharakter; Anlagen für …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

  Die Kläger haben in der Antragsschrift zwar auf Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts Bezug genommen (Beschluss vom 15.07.1996, 4 NB 23.96, NVwZ-RR 1997, 9 und BVerwG, Urteil vom 31.03.2002, 4 C 1.02, NVwZ 2002, 1118), jedoch nicht dargelegt, dass im erstinstanzlichen Urteil (abstrakte) Rechtssätze aufgestellt worden sind, die zu Rechtssätzen in den o. g. Entscheidungen im Widerspruch stehen.
• OVG Schleswig-Holstein, 14.05.1999 - 2 L 244/98

  Antrag auf Zulassung einer Berufung ; Anforderungen an die Darlegung eines …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

  Ihre Ansicht, die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung begründe entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts keinen Bestandsschutz (mehr), da eine schleichende Nutzungsänderung des Betriebes stattgefunden habe, und die Folgerung daraus, dass der Handelsbetrieb der Beigeladenen nicht (mehr) gebietsverträglich sei, sind geeignet, Richtigkeitszweifel i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auszulösen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 14.05.1999, 2 L 244/97, NordÖR 1999, 285).
• BVerwG, 15.07.1996 - 4 NB 23.96

  Bauplanungsrecht: Begriff des Gartenbaubetriebs, Unvereinbarkeit mit einem …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

  Die Kläger haben in der Antragsschrift zwar auf Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts Bezug genommen (Beschluss vom 15.07.1996, 4 NB 23.96, NVwZ-RR 1997, 9 und BVerwG, Urteil vom 31.03.2002, 4 C 1.02, NVwZ 2002, 1118), jedoch nicht dargelegt, dass im erstinstanzlichen Urteil (abstrakte) Rechtssätze aufgestellt worden sind, die zu Rechtssätzen in den o. g. Entscheidungen im Widerspruch stehen.
• OVG Schleswig-Holstein, 17.06.1999 - 1 K 21/97

  Wiederholung der Auslegung eines Bebauungsplans nach Satzungsbeschluss

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

  Entgegen der Ansicht der Kläger sind die der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung zugrundegelegten immissionsschutzrechtlichen Richtwerte auch im Rahmen des § 15 BauNVO heranzuziehen, wobei das hinzunehmende Maß an Immissionen situationsbezogen und umgebungsabhängig zu ermitteln ist (Urt. des Senats v. 17.06.1999, 1 K 21/97, NordÖR 2000, 421).
• OVG Schleswig-Holstein, 14.05.1999 - 2 L 244/97

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 18.11.2005 - 1 LA 76/05

  Ihre Ansicht, die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung begründe entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts keinen Bestandsschutz (mehr), da eine schleichende Nutzungsänderung des Betriebes stattgefunden habe, und die Folgerung daraus, dass der Handelsbetrieb der Beigeladenen nicht (mehr) gebietsverträglich sei, sind geeignet, Richtigkeitszweifel i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auszulösen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 14.05.1999, 2 L 244/97, NordÖR 1999, 285).

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• VGH Bayern, 18.12.2020 - 15 N 20.391

  Gesamtunwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen Verstoßes einer zentralen …

  Rn. 53 a) Zunächst wäre zu klären, ob die Firma P. als Begünstigte der Bauleitplanung, mit der die Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für den angelegten "Schaugarten" geschaffen werden sollten, die Voraussetzungen eines "Gartenbaubetriebs" i.S. der Nr. 1.1 der textlichen Festsetzungen des streitgegenständlichen Änderungsbebauungsplans i.V. mit § 1 Abs. 6 Nr. 2, § 4 Abs. 3 Nr. 4 BauNVO erfüllt oder ob es sich stattdessen um eine Handelsgärtnereien bzw. ein Gartencenter handelt (…zur Abgrenzung vgl. BVerwG, B.v. 14.2.2002 - 4 BN 5.02 - ZfBR 2003, 49 = juris Rn. 5; OVG SH, B.v. 18.11.2005 - 1 LA 76/05 - juris Rn. 12 m.w.N.;… Stock in König/Roeser/Stock, BauNVO, 4. Aufl. 2019, § 2 Rn. 21 ff.).
• VG Schleswig, 31.01.2025 - 8 B 29/24

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine für sofort vollziehbar erklärte …

  Der Bestandsschutz schützt ein Vorhaben damit gegenüber einer Nutzungsuntersagung oder -einschränkung und einer Beseitigungsanordnung (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 5. Juni 2007 - 4 B 20.07 - juris Rn. 3;… BVerwG, Urt. v. 23. Februar 1979 - IV C 86.76 - juris Rn. 12; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 18. November 2005 - 1 LA 76/05 - juris Rn. 8).
• VG Schleswig, 10.09.2025 - 2 B 12/25

  Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen …

  Der Bestandsschutz schützt ein Vorhaben damit gegenüber einer Nutzungsuntersagung oder -einschränkung und einer Beseitigungsanordnung (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 5. Juni 2007 - 4 B 20.07 - juris Rn. 3; BVerwG…, Urteil vom 23. Februar 1979 - IV C 86.76 - juris Rn. 12; OVG Schleswig, Beschluss vom 18. November 2005 - 1 LA 76/05 - juris Rn. 8).

• VG Arnsberg, 19.04.2010 - 14 K 2954/08

  Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Einstellplatzes für einen …

  Rn. 80 Vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18. November 2005 - 1 LA 76/05 -, zitiert nach Juris.
• VG Koblenz, 18.09.2020 - 1 K 141/20

  Stadt Koblenz muss nicht gegen Betrieb des Gesellschaftsclubs "The Big Bamboo" …

  (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18. November 2015 - 1 LA 76/05 -, juris, Rn. 8;… Jeromin, in: LBauO Rh-Pf, Kommentar, 4. Aufl. 2016, § 70 Rn. 61, 65).
• OVG Schleswig-Holstein, 25.11.2025 - 1 LA 96/21

  (keine) Werbeanlage in einem allgemeinen Wohngebiet

  Ein Gartenbaubetrieb ist durch den überwiegenden Anbau von Obst und Gemüse sowie der Züchtung von Kulturpflanzen - auch Blumen - gekennzeichnet (vgl. Beschluss des Senats vom 18. November 2005 - 1 LA 76/05 -, juris Rn. 12 zu § 2 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO).