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Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4853
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11 (https://dejure.org/2011,4853)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 04.10.2011 - 1 M 19/11 (https://dejure.org/2011,4853)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 04. Oktober 2011 - 1 M 19/11 (https://dejure.org/2011,4853)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums "harter Drogen"

  • verkehrslexikon.de

    Regelmäßig kein unbewusster Konsums "harter Drogen"

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahrerlaubnisentziehung - einmaliger Konsum harter Drogen

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern (Leitsatz)

    Anl 4 Nr 9.1 FeV, § 3 Abs 1 StVG, § 46 Abs 1 FeV, § 1 BtMG, § 29 BtMG
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums "harter Drogen"

  • ozsr.de PDF, S. 7 (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach behauptetem unbewussten Konsum von Kokain

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 548
  • NZV 2012, 358
 
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Wird zitiert von ... (64)Zitiert selbst (19)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2004 - 10 S 2182/04

    Es besteht kein Gebot der Gleichbehandlung der Rauschdrogen beim …

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Der Fahrerlaubnisinhaber muss deswegen zumindest eine nachvollziehbare Schilderung abgeben, wie es trotz der oben dargestellten, gegen eine zufällige Einnahme von in Getränken aufgelösten Rauschmitteln sprechenden Umstände zu einem unbewussten, zufälligen oder durch Dritte manipulierten Genuss der Droge gekommen sein soll (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 30.07.2009 - 1 M 90/09 - Beschl. v. 09.03.2009 - 1 M 5/09 - VGH Mannheim, 22.11.2004 - 10 S 2182/04 -, juris; VGH München, 13.12.2005 - 11 CS 05.1350 -, juris; VG Ansbach, 27.04.2009 - AN 10 K 09.00028 -, juris).

    Dies gilt umso mehr, wenn Kokain in Pulverform in das Getränk auffällig eingerührt werden musste (vgl. zum Ganzen OVG Greifswald, Beschl. v. 09.03.2009 - 1 M 5/09 - vgl. auch VGH Mannheim, Beschl. v. 22.11.2004 - 10 S 2182/04 -, juris).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2010 - 1 M 103/10

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Einnahme harter Drogen hängt nicht von Erreichen …

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass grundsätzlich bzw. im Regelfall bereits die einmalige - bewusste - Einnahme von sogenannten "harten Drogen" die Annahme der Nichteignung rechtfertigt, ohne dass ein Zusammenhang zwischen dem Drogenkonsum und der Teilnahme am Straßenverkehr bestehen müsste (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 20.05.2010 - 1 M 103/10 -, juris; Beschl. v. 09.03.2009 - 1 M 5/09 - Beschl. v. 28.07.2004 - 1 M 149/04 - Beschl. v. 22.07.2005 - 1 M 76/05 - Beschl. v. 21.02.2006 - 1 M 22/06 -, juris; vgl. ebenso VGH München, Beschl. v. 24.11.2008 - 11 CS 08.2665 -, juris; OVG Saarlouis, Beschl. v. 14.05.2008 - 1 B 191/08 -, juris; OVG Hamburg, Beschl. v. 24.01.2007 - 3 Bs 300/06 -, juris; VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 05.09.2008 - 7 K 2965/08 - VG Braunschweig, Beschl. v. 23.02.2005 - 6 B 66/05 -, NJW 2005, 1816, 1817).

    Zutreffend verweist das Verwaltungsgericht dabei darauf, dass es nicht erforderlich ist, dass eine Wirk- oder Abbaustoffkonzentration nachgewiesen ist, die den jeweils von der sog. Grenzwertekommission festgelegten analytischen Grenzwert für die in der Anlage zu § 24a StVG aufgeführten Stoffe erreicht oder überschreitet (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 20.05.2010 - 1 M 103/10 -, juris).

  • VGH Bayern, 10.12.2007 - 11 CS 07.2905
    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Auch nach der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte setzt die Glaubhaftmachung des Sachverhalts einer unbewussten Drogeneinnahme eine detaillierte, in sich schlüssige Darlegung voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.12.2007 - 11 CS 07.2905 - m. w. N.;… VG Regensburg, Urt. v. 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 24.08.2011 - 7 L 833/11 - Beschl. v. 25.08.2010 - 7 L 877/10 - VG Schleswig, Urt. v. 23.03.2010 - 3 A 242/09 - jeweils juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2008 - 16 B 2113/07

    Beurteilung der Kraftfahreignung i.R.e. unbewussten Konsums von Drogen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Die Behauptung einer unbewussten Aufnahme von Betäubungsmittel ist danach daher grundsätzlich nur glaubhaft, wenn überzeugend dargelegt werden kann, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper des betroffenen Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund gehabt haben könnten, diesem heimlich Drogen beizubringen, und es ferner nahe liegt, dass vom Betroffenen die Aufnahme der Betäubungsmittels unbemerkt bleibt (vgl. zum Ganzen VG Saarlouis, Urt. v. 18.09.2009 - 10 K 660/08 - OVG Münster, Beschl. v. 18.02.2008 - 16 B 2113/07 - vgl. auch OVG Saarlouis, Beschl. v. 09.07.2002 - 9 W 16/02 - jeweils juris).
  • OVG Saarland, 09.07.2002 - 9 W 16/02

    Straßenverkehrsrecht: Aberkennung des Rechts zum Gebrauch einer ausländischen …

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Die Behauptung einer unbewussten Aufnahme von Betäubungsmittel ist danach daher grundsätzlich nur glaubhaft, wenn überzeugend dargelegt werden kann, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper des betroffenen Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund gehabt haben könnten, diesem heimlich Drogen beizubringen, und es ferner nahe liegt, dass vom Betroffenen die Aufnahme der Betäubungsmittels unbemerkt bleibt (vgl. zum Ganzen VG Saarlouis, Urt. v. 18.09.2009 - 10 K 660/08 - OVG Münster, Beschl. v. 18.02.2008 - 16 B 2113/07 - vgl. auch OVG Saarlouis, Beschl. v. 09.07.2002 - 9 W 16/02 - jeweils juris).
  • VG Saarlouis, 18.09.2009 - 10 K 660/08

    Darlegungslast und zum Darlegungsumfang bei behauptetem unbewussten Drogenkonsum

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Die Behauptung einer unbewussten Aufnahme von Betäubungsmittel ist danach daher grundsätzlich nur glaubhaft, wenn überzeugend dargelegt werden kann, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper des betroffenen Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund gehabt haben könnten, diesem heimlich Drogen beizubringen, und es ferner nahe liegt, dass vom Betroffenen die Aufnahme der Betäubungsmittels unbemerkt bleibt (vgl. zum Ganzen VG Saarlouis, Urt. v. 18.09.2009 - 10 K 660/08 - OVG Münster, Beschl. v. 18.02.2008 - 16 B 2113/07 - vgl. auch OVG Saarlouis, Beschl. v. 09.07.2002 - 9 W 16/02 - jeweils juris).
  • VG Regensburg, 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Auch nach der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte setzt die Glaubhaftmachung des Sachverhalts einer unbewussten Drogeneinnahme eine detaillierte, in sich schlüssige Darlegung voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.12.2007 - 11 CS 07.2905 - m. w. N.; VG Regensburg, Urt. v. 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 24.08.2011 - 7 L 833/11 - Beschl. v. 25.08.2010 - 7 L 877/10 - VG Schleswig, Urt. v. 23.03.2010 - 3 A 242/09 - jeweils juris).
  • VG Gelsenkirchen, 25.08.2010 - 7 L 877/10

    Entziehung der Fahrerlaubnis, BTM-Konsum, unbewusste Einnahme von Drogen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Auch nach der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte setzt die Glaubhaftmachung des Sachverhalts einer unbewussten Drogeneinnahme eine detaillierte, in sich schlüssige Darlegung voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.12.2007 - 11 CS 07.2905 - m. w. N.; VG Regensburg, Urt. v. 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 24.08.2011 - 7 L 833/11 - Beschl. v. 25.08.2010 - 7 L 877/10 - VG Schleswig, Urt. v. 23.03.2010 - 3 A 242/09 - jeweils juris).
  • VG Gelsenkirchen, 24.08.2011 - 7 L 833/11

    Fahrerlaubnis, Entziehung, Drogen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Auch nach der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte setzt die Glaubhaftmachung des Sachverhalts einer unbewussten Drogeneinnahme eine detaillierte, in sich schlüssige Darlegung voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.12.2007 - 11 CS 07.2905 - m. w. N.; VG Regensburg, Urt. v. 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 24.08.2011 - 7 L 833/11 - Beschl. v. 25.08.2010 - 7 L 877/10 - VG Schleswig, Urt. v. 23.03.2010 - 3 A 242/09 - jeweils juris).
  • VG Schleswig, 23.03.2010 - 3 A 242/09
    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.10.2011 - 1 M 19/11
    Auch nach der Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte setzt die Glaubhaftmachung des Sachverhalts einer unbewussten Drogeneinnahme eine detaillierte, in sich schlüssige Darlegung voraus, die einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (vgl. VGH München, Beschl. v. 10.12.2007 - 11 CS 07.2905 - m. w. N.; VG Regensburg, Urt. v. 20.01.2011 - RO 8 S 11.00033 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 24.08.2011 - 7 L 833/11 - Beschl. v. 25.08.2010 - 7 L 877/10 - VG Schleswig, Urt. v. 23.03.2010 - 3 A 242/09 - jeweils juris).
  • VGH Bayern, 13.12.2005 - 11 CS 05.1350

    behauptete Vertauschung von Blutproben; behaupteter unbewusster Konsum von …

  • OVG Hamburg, 24.01.2007 - 3 Bs 300/06

    Keine Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Cocain

  • OVG Saarland, 14.05.2008 - 1 B 191/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei einmaligem Konsum so genannter harter Drogen …

  • VG Braunschweig, 23.02.2005 - 6 B 66/05

    Einnahme von Betäubungsmitteln nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtmG) als Mangel …

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2006 - 1 M 22/06

    Für die Feststellung der Nichteignung wegen der Einnahme von Betäubungsmitteln …

  • BGH, 04.09.1996 - 3 StR 355/96

    Betäubungsmittel - Veräußerung - Gerignge Menge - Bewertungseinheit

  • VGH Bayern, 24.11.2008 - 11 CS 08.2665

    Kokainkonsum; Entziehung der Fahrerlaubnis; kein Sonderfall im Sinne der …

  • VG Gelsenkirchen, 05.09.2008 - 7 K 2965/08

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG Ansbach, 27.04.2009 - AN 10 K 09.00028

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Amphetamin; Konsum nachgewiesen durch Gutachten; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2012 - 16 B 231/12

    Erfordernis eines wissentlichen Konsums für die im Regelfall die Kraftfahreignung …

    Rn. 8 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. März 2011 16 B 144/11 , vom 5. Juli 2010 16 E 1040/09 und vom 18. Februar 2008 - 16 B 2113/07 ; siehe auch OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 25. Januar 2012 10 B 11430/11 , juris, Rdnr. 3; OVG M.-V., Beschluss vom 4. Oktober 2011 1 M 19/11 , juris, Rdnr. 8 (= NJW 2012, 548); Bay. VGH, Beschluss vom 10. Dezember 2007 11 CS 07.2905 , juris, Rdnr. 15.
  • VG Trier, 30.01.2017 - 1 K 2124/16

    Fahrerlaubnisentziehung bei gelegentlichem Cannabiskonsum

    Einen die Regelannahme des willentlichen Konsums mitunter ausschließenden atypischen Fall einer versehentlichen oder durch Dritte verursachten Rauschmittelvergiftung wird von dem Kläger insoweit gerade nicht behauptet, wäre im Übrigen aber auch mangels näherer Konkretisierung der Umstände des Konsum vorliegend unbeachtlich (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 22. März 2012 - 16 B 231/12 - juris; siehe auch OVG RP, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 10 B 11430.11 - juris; OVG Mecklenburg Vorpommern, Beschluss vom 4. Oktober 2011 - 1 M 19/11 - juris; Bay. VGH, Beschluss vom 10. Dezember 2007 -11 CS 07.2905 - juris).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.06.2024 - 1 M 166/24

    Entziehung der Fahrerlaubnis; untergeschobene Einnahme von Kokain zur …

    Es muss überzeugend aufgezeigt werden, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers Kontakt mit Personen vorausgegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hatten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk bzw. Nahrungsmittel zugänglich zu machen; ferner, dass dieser selbst die Aufnahme des Betäubungsmittels und deren Wirkung tatsächlich nicht bemerkt hat (vgl. VGH München…, Beschluss vom 28. Februar 2024 - 11 CS 23.1387 -, juris Rn. 14; OVG Bautzen…, Beschluss vom 19. Januar 2024 - 6 B 70/23 - juris Rn. 13; OVG Greifswald, Beschluss vom 18. Dezember 2023 - 1 M 549/23 OVG - und Beschluss vom 4. Oktober 2011 - 1 M 19/11-, juris Rn. 8 m. w. N.; OVG Magdeburg…, Beschluss vom 26. Oktober 2022 - 3 M 88/22 -, juris Rn. 6; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 2. September 2021 - 1 B 196/21 -, juris Rn. 47; OVG Münster…, Beschluss vom 18. September 2020 - 16 B 655/20 -, juris Rn. 4; OVG Bremen…, Beschluss vom 12. Februar 2016 - 1 LA 261/15 -, juris Rn. 6; OVG Berlin…, Beschluss vom 9. Februar 2015 - 1 M 67.14 -, juris Rn. 4).

    Es kann aber regelmäßig selbst dann, wenn die konkrete Einnahme dem Betroffenen verborgen geblieben ist, eine möglichst detaillierte Schilderung der Vorgänge erwartet werden, in deren Rahmen es möglicherweise zu der Drogeneinnahme gekommen sein könnte (vgl. OVG Bautzen…, Beschluss vom 19. Januar 2024 - 6 B 70/23 -, juris Rn. 13 m. w. N.; OVG Greifswald, Beschluss vom 18. Dezember 2023 - 1 M 549/23 OVG - Beschluss vom 4. Oktober 2011 - 1 M 19/11-, juris Rn. 8).

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