Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB; Plansatz 2.3 03 S. 6 LROP 2008
  Auslegung des Begriffs des Anschmiegens an einen zentralen Versorgungsbereich

• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  BauGB § 1 Abs. 4, § 2 Abs. 2; VwGO § 47 Abs. 6.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  "Anschmiegen an zentralen Versorgungsbereich": Räumliche Nähe nur ein Indiz?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Beachtung des Integrationsgebots bei Festsetzung eines Sondergebiets für einen Verbrauchermarkt

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Beachtung des Integrationsgebots bei Festsetzung eines Sondergebiets für einen Verbrauchermarkt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Auslegung des Begriffs des Anschmiegens an einen zentralen Versorgungsbereich

Papierfundstellen

• DÖV 2014, 1066
• BauR 2015, 1017
• BauR 2015, 232
• ZfBR 2015, 69

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (9)

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• OVG Niedersachsen, 06.06.2016 - 1 KN 83/14

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

  Der vom Rat der Antragsgegnerin am 26.2.2014 als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nr. 1.46 "Am Brettbach" wird bis zur Entscheidung über den Normenkontrollantrag der Antragstellerin vom 23.05.2014 - 1 KN 83/14 - einstweilen außer Vollzug gesetzt.

  Rn. 12 Die Antragstellerin hat am 26.5.2014 einen Normenkontrollantrag (1 KN 83/14), am 14.7.2014 den vorliegenden Normenkontrolleilantrag gestellt.

• BVerwG, 11.10.2007 - 4 C 7.07

  Einzelhandelsbetrieb; großflächiger -; Innenbereich; unbeplanter -; zentraler …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

  Zentrale Versorgungsbereiche sind räumlich abgrenzbare Bereiche einer Gemeinde, denen auf Grund vorhandener Einzelhandelsnutzungen - häufig ergänzt durch diverse Dienstleistungen und gastronomische Angebote - eine Versorgungsfunktion über den unmittelbaren Nahbereich hinaus zukommt (BVerwG, Urt. v. 11.10.2007 - 4 C 7.07 -, juris Rn. 11 = BVerwGE 129, 307).
• BVerwG, 17.12.2009 - 4 C 2.08

  Einzelhandelsbetrieb; zentraler Versorgungsbereich; Nahversorgung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der der Senat folgt (BVerwG, Urt. v. 17.12.2009 - 4 C 2.08 -, juris-Rn. 7 f. = BVerwGE 136, 10) kann auch eine räumlich konzentrierte Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben, die darauf angelegt ist, einen fußläufigen Einzugsbereich zu versorgen, einen zentralen Versorgungsbereich i.S.d. § 34 Abs. 3 BauGB bilden.

• OVG Niedersachsen, 20.03.2014 - 1 MN 7/14

  Anforderungen an die Bekanntmachung der Arten vorliegender umweltbezogener …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

  Rn. 26 Die Rechtsprechung des Senats zu diesem Begriff (…Beschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 29 ff.; Beschl. v. 20.3.2014 - 1 MN 7/14 - juris Rn. 62 ff. = BauR 2014, 949;… Urt. v. 10.7.2014 - 1 KN 121/11 -, zur Veröffentlichung vorgesehen) lässt sich wie folgt zusammenfassen: Eine städtebaulich integrierte Lage liegt unproblematisch bei Standorten innerhalb eines zentralen Versorgungsbereichs, also der Innenstadt, aber auch eines Nahversorgungszentrums, vor.
• OVG Niedersachsen, 15.03.2012 - 1 KN 152/10

  Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebots sowie Raumordnungsrechts durch …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

  Der Verflechtungsbereich sei hier - anders als in dem vom Senat in seinem Urteil vom 15.3.2012 - 1 KN 152/10 - beurteilten RROP Hannover - hinreichend konkretisiert, so dass die Vorschrift Zielcharakter habe.
• OVG Niedersachsen, 10.07.2014 - 1 KN 121/11

  Berührung nachbargemeindlicher Belange durch eine Ausweisung von …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

  Rn. 26 Die Rechtsprechung des Senats zu diesem Begriff (…Beschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 29 ff.;… Beschl. v. 20.3.2014 - 1 MN 7/14 - juris Rn. 62 ff. = BauR 2014, 949; Urt. v. 10.7.2014 - 1 KN 121/11 -, zur Veröffentlichung vorgesehen) lässt sich wie folgt zusammenfassen: Eine städtebaulich integrierte Lage liegt unproblematisch bei Standorten innerhalb eines zentralen Versorgungsbereichs, also der Innenstadt, aber auch eines Nahversorgungszentrums, vor.
• OVG Niedersachsen, 30.08.2001 - 1 MN 2456/01

  Altenwohnen; Baunachbarklage; Bebauungsplan; einstweilige Anordnung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

  Aus "anderen wichtigen Gründen" ist der Erlass der beantragten einstweiligen Anordnung erst dann geboten, wenn der Normenkontrollantrag mit großer Wahrscheinlichkeit Erfolg haben wird (vgl. dazu Senat, Beschl. v. 21.3.1988 - 1 D 6/87 -, juris = BRS 48 Nr. 30; siehe auch Beschl. v. 30.8.2001 - 1 MN 2456/01 -, juris = NVwZ 2002, 109 = BRS 64 Nr. 62).
• OVG Niedersachsen, 17.05.2013 - 1 ME 56/13

  Hinreichende Bestimmtheit des Raumordnungsziels "Integrationsgebot"

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

  Rn. 26 Die Rechtsprechung des Senats zu diesem Begriff (Beschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 29 ff.;… Beschl. v. 20.3.2014 - 1 MN 7/14 - juris Rn. 62 ff. = BauR 2014, 949;… Urt. v. 10.7.2014 - 1 KN 121/11 -, zur Veröffentlichung vorgesehen) lässt sich wie folgt zusammenfassen: Eine städtebaulich integrierte Lage liegt unproblematisch bei Standorten innerhalb eines zentralen Versorgungsbereichs, also der Innenstadt, aber auch eines Nahversorgungszentrums, vor.
• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 21.03.1988 - 1 D 6/87

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.09.2014 - 1 MN 102/14

  Aus "anderen wichtigen Gründen" ist der Erlass der beantragten einstweiligen Anordnung erst dann geboten, wenn der Normenkontrollantrag mit großer Wahrscheinlichkeit Erfolg haben wird (vgl. dazu Senat, Beschl. v. 21.3.1988 - 1 D 6/87 -, juris = BRS 48 Nr. 30; siehe auch Beschl. v. 30.8.2001 - 1 MN 2456/01 -, juris = NVwZ 2002, 109 = BRS 64 Nr. 62).

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• OVG Niedersachsen, 28.09.2015 - 1 MN 144/15

  Außenbereich; Beeinträchtigungsverbot; beschleunigtes Verfahren; …

  Bei der Prüfung der Lage in oder nahe einem zentralen Versorgungsbereich ist nicht allein auf den Ist-Zustand im Zeitpunkt der Bauleitplanung, sondern unter Umständen auch auf einen Soll-Zustand, auf den die Gemeinde erkennbar planerisch hinarbeitet, abzustellen (…vgl. Senat, Beschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 29 ff. = DÖV 2013, 697;… Beschl. v. 20.3.2014 - 1 MN 7/14 -, juris Rn. 74 = BauR 2014, 949; Beschl. v. 29.9.2014 - 1 MN 102/14 -, juris Rn. 26 = BauR 2015, 232).
• OVG Niedersachsen, 29.04.2021 - 1 MN 154/20

  Anschmiegen; Beeinträchtigungsverbot; Begründungslast; Darlegungslast; …

  In einem solchen Fall darf der großflächige Einzelhandelsbetrieb keinen Umfang annehmen, welcher gleichberechtigt neben das Zentrum tritt, und muss dieses in sich räumlich "anschmiegender" Weise funktionell ergänzen (vgl. im Einzelnen Senatsbeschl. v. 29.9.2014 - 1 MN 102/14 -, BauR 2015, 232 = BRS 82 Nr. 11 = juris Rn. 26 ff.).
• OVG Niedersachsen, 12.10.2016 - 1 MN 73/16

  Durchführungsvertrag; Integrationsgebot; Schriftform; Urkundeneinheit; Vorhaben- …

  Diese hat die Antragstellerin nicht benannt; vielmehr hat das von ihr anlässlich der im Verfahren 1 MN 102/14 streitgegenständlichen Planung in Auftrag gegebene Gutachten des Büros Dr. O. vom August 2013, S. 44, sogar einen durch einen N. -Markt verursachten Kaufkraftabfluss von 10% aus der Innenstadt der Antragstellerin als unproblematisch angesehen.".

• VG Lüneburg, 06.06.2019 - 2 A 627/17

  Zielabweichung vom Landesraumordnungsprogramm

  Je weiter der Standort aber vom zentralen Versorgungsbereich entfernt liegt, desto deutlicher müssen die Indizien dafür sein, dass der großflächige Einzelhandelsbetrieb tatsächlich eine Unterstützungsfunktion für den zentralen Versorgungsbereich erfüllt (…Nds. OVG, Urt. v. 6.6.2016 - 1 KN 83/14 -, juris Rn. 30; Nds. OVG, Beschl. v. 29.9.2014 - 1 MN 102/14 -, juris Rn. 25 f.).
• OVG Niedersachsen, 18.02.2025 - 1 MN 147/24

  Vorläufige Außervollzugsetzung des beschlossenen Bebauungsplans …

  In einem solchen Fall darf der großflächige Einzelhandelsbetrieb keinen Umfang annehmen, welcher gleichberechtigt neben das Zentrum tritt, und muss dieses in sich räumlich "anschmiegender" Weise funktionell ergänzen (vgl. im Einzelnen Senatsbeschl. v. 29.9.2014 - 1 MN 102/14 -, BauR 2015, 232 = BRS 82 Nr. 11 = juris Rn. 26 ff.).
• OVG Niedersachsen, 01.09.2025 - 1 KN 44/23

  Bebauungsplan; Beeinträchtigungsverbot; großflächiger Einzelhandel; …

  Um ein Haupt- oder Nebenzentrum bzw. um einen sich an ein solches Zentrum anschmiegenden Bereich (vgl. im Einzelnen Senatsbeschl. v. 29.9.2014 - 1 MN 102/14 -, BauR 2015, 232 = BRS 82 Nr. 11 = juris Rn. 26 ff. m.w.N.) handelt es sich hier nicht; der Senat nimmt auf seine vorstehenden Ausführungen Bezug.
• OVG Niedersachsen, 05.10.2023 - 1 KN 168/20

  Bestandsschutz; Dienstleistungsrichtlinie; Einzelhandel; Einzelhandel; …

  Das Integrationsgebot des Plansatzes Nr. 2.3 (03) LROP 2008 (Nr. 2.3 (05) LROP 2017) gestattet neue Einzelhandelsgroßprojekte mit zentrenrelevantem Sortiment nur in städtebaulich integrierten Lagen (…vgl. zum Begriff des LROP 2008 Senatsbeschl. v. 17.5.2013 - 1 ME 56/13 -, juris Rn. 29 ff.; v. 29.9.2014 - 1 MN 102/14 -, BauR 2015, 232 = BRS 82 Nr. 11 = juris Rn. 26).