Rechtsprechung
| VGH Bayern, 02.04.1996 - 1 N 92.1636 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1997, 595
Wird zitiert von ... (13)
- VG München, 09.05.2016 - M 8 K 14.3087
Genehmigung für die Begründung von Wohnungs- und Teileigentum bei vorhandener …
Die Methodik zur Feststellung des einerseits vorhandenen Potentials zur baulichen Aufwertung und andererseits der Bevölkerungsstruktur, deren Verbleib im entsprechenden Gebiet gefährdet ist bzw. sein könnte, mittels Festlegung von Indikatoren, die in Bezug zu ihrem Vorhandensein im gesamten Stadtgebiet gesetzt werden, ist nicht zu beanstanden; vielmehr wurde diese von der Beklagten seit Jahrzehnten beim Erlass bzw. der Verlängerung von Erhaltungssatzungen angewandte Untersuchungspraxis mehrfach vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof als rechtens bestätigt (vgl. U.v. 2.4.1996 - 1 N 92.1636, BayVBl 1996, S. 594/595;… U.v. 5.8.1994 - a. a. O. und U.v. 18.4.2005 - a. a. O.).Anders als bei Erlass der Erhaltungssatzung genügt bei der Prüfung der Genehmigungsversagung nicht das allgemeine Verdrängungspotential, sondern es muss der konkrete Einzelfall aufgrund einer Prognoseentscheidung im Hinblick auf die künftige Entwicklung geprüft werden (vgl. insoweit auch BayVGH, U.v. 2.4.1996 - a. a. O.).
- VG München, 09.05.2016 - M 8 K 14.3084
Genehmigung für die Begründung von Wohnungs- und Teileigentum in einem …
Die Methodik zur Feststellung des einerseits vorhandenen Potentials zur baulichen Aufwertung und andererseits der Bevölkerungsstruktur, deren Verbleib im entsprechenden Gebiet gefährdet ist bzw. sein könnte, mittels Festlegung von Indikatoren, die in Bezug zu ihrem Vorhandensein im gesamten Stadtgebiet gesetzt werden, ist nicht zu beanstanden; vielmehr wurde diese von der Beklagten seit Jahrzehnten beim Erlass bzw. der Verlängerung von Erhaltungssatzungen angewandte Untersuchungspraxis mehrfach vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof als rechtens bestätigt (vgl. U.v. 2.4.1996, - 1 N 92.1636, BayVBl 1996, S. 594/595;… U.v. 5.8.1994 - a. a. O. und U.v. 18.4.2005 - a. a. O.). - VG München, 09.05.2016 - M 8 K 14.3090
Genehmigung für die Begründung von Wohnungs- und Teileigentum in einem …
Die Methodik zur Feststellung des einerseits vorhandenen Potentials zur baulichen Aufwertung und andererseits der Bevölkerungsstruktur, deren Verbleib im entsprechenden Gebiet gefährdet ist bzw. sein könnte, mittels Festlegung von Indikatoren, die in Bezug zu ihrem Vorhandensein im gesamten Stadtgebiet gesetzt werden, ist nicht zu beanstanden; vielmehr wurde diese von der Beklagten seit Jahrzehnten beim Erlass bzw. der Verlängerung von Erhaltungssatzungen angewandte Untersuchungspraxis mehrfach vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof als rechtens bestätigt (vgl. U.v. 2.4.1996, - 1 N 92.1636, BayVBl 1996, S. 594/595;… U.v. 5.8.1994 - a. a. O. und U.v. 18.4.2005 - a. a. O.).
- VG München, 28.11.2016 - M 8 K 15.3460
Verwirkung und Fälligkeit einer Vertragsstraße aus öffentlich-rechtlichem Vertrag
Die Methodik zur Feststellung des einerseits vorhandenen Potentials zur baulichen Aufwertung und andererseits der Bevölkerungsstruktur, deren Verbleib im entsprechenden Gebiet gefährdet ist bzw. sein könnte, mittels Festlegung von Indikatoren, die in Bezug zu ihrem Vorhandensein im gesamten Stadtgebiet gesetzt werden, ist nicht zu beanstanden; vielmehr wurde diese von der Beklagten seit Jahrzehnten beim Erlass bzw. der Verlängerung von Erhaltungssatzungen angewandte Untersuchungspraxis mehrfach vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof als rechtens bestätigt (vgl. U. v. 2.4.1996 - 1 N 92.1636, BayVBl 1996, 594/595;… U. v. 5.8.1994, a. a. O. und U. v. 18.4.2005, a. a. O.). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.12.2000 - 3 K 25/99
Schutz eines bestehenden Milieu durch eine Erhaltungssatzung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Schleswig, 19.02.2025 - 8 A 70/21
Bauvorbescheid für Umnutzung zu Ferienwohnungen - Unwirksamkeit einer …
Soziale Gründe sind als indirekte Auswirkungen einer Milieuschutzsatzung wegen der engen Verknüpfung städtebaulicher und sozialer Problemstellungen nahezu unvermeidlich (vgl. Bayerischer VGH, Urt. v. 2. April 1996 - 1 N 92.1636 - juris Rn. 19). - VG Berlin, 17.09.2018 - 19 L 175.18
Zuständigkeit des Bezirksamtes hinsichtlich des Aufstellungsbeschlusses zum …
Ebenso wenig erforderlich sind vorbereitenden Untersuchungen in dem betroffenen Gebiet (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 2. April 1996 - VGH 1 N 92.1636 -, juris Rn. 17;… Finkelnburg/Ortloff/Kment, Öffentliches Baurecht, Bd. I, 6. Aufl. 2011, S. 453). - VG München, 09.05.2016 - M 8 K 14.3088
Genehmigung für die Begründung von Wohnungs- und Teileigentum bei vorhandener …
Die Methodik zur Feststellung des einerseits vorhandenen Potentials zur baulichen Aufwertung und andererseits der Bevölkerungsstruktur, deren Verbleib im entsprechenden Gebiet gefährdet ist bzw. sein könnte, mittels Festlegung von Indikatoren, die in Bezug zu ihrem Vorhandensein im gesamten Stadtgebiet gesetzt werden, ist nicht zu beanstanden; vielmehr wurde diese von der Beklagten seit Jahrzehnten beim Erlass bzw. der Verlängerung von Erhaltungssatzungen angewandte Untersuchungspraxis mehrfach vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof als rechtens bestätigt (vgl. U.v. 2.4.1996, - 1 N 92.1636, BayVBl 1996, S. 594/595;… U.v. 5.8.1994 - a. a. O. und U.v. 18.4.2005 - a. a. O.). - VG Berlin, 02.07.2021 - 19 L 97.21
Verkauf nur an die Mieter: Untersagung der Begründung von Wohnungs- und …
Ebenso wenig erforderlich sind vorbereitenden Untersuchungen in dem betroffenen Gebiet (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 2. April 1996 - VGH 1 N 92.1636 -, juris Rn. 17;… Finkelnburg/Ortloff/Kment, Öffentliches Baurecht, Bd. I, 6. Aufl. 2011, S. 453). - VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
Gebietsprägungserhaltungsanspruch - Befreiung von den Festsetzungen eines …
- VG Berlin, 27.05.2021 - 19 L 58.21
Vorläufige Untersagung der Begründung von Wohnungs- und Teileigentum
- VG München, 05.03.2018 - M 8 K 16.2803
Wirksamkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Schaffung der …
- VG Ansbach, 21.11.2016 - AN 3 S 16.02025
Drittschützende Wirkung von Erhaltungssatzungen, "erdrückende" Wirkung
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