Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 30.10.2003 - 1 R 16/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,38581
OVG Saarland, 30.10.2003 - 1 R 16/03 (https://dejure.org/2003,38581)
OVG Saarland, Entscheidung vom 30.10.2003 - 1 R 16/03 (https://dejure.org/2003,38581)
OVG Saarland, Entscheidung vom 30. Oktober 2003 - 1 R 16/03 (https://dejure.org/2003,38581)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,38581) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Saarland, 04.05.2006 - 1 Q 64/05

    Festsetzung eines Höchstbeitrages als Regelbeitrag im Rahmen berufsständischer …

    Der Gleichheitssatz ist generell nicht geeignet, einen Normgeber zu verpflichten, seine Regelungen denen anderer Normgeber anzugleichen vgl. u.a. BVerfG, Beschlüsse vom 21.12.1966 - 1 BvR 33/64 -, BVerfGE 21, 54 (68) betreffend die Erhebung einer Lohnsummensteuer bzw. die Festlegung unterschiedlich hoher Hebesätze durch die Gemeinden, sowie vom 12.5.1987 - 2 BvR 1226/83, 101, 313/84 -, BVerfGE 76, 1 (73) = NJW 1988, 626 betreffend unterschiedliche Verwaltungsvorschriften auf dem Gebiet des Familiennachzugs durch die obersten Landesbehörden der jeweiligen Bundesländer; siehe auch für die unterschiedliche Regelung des beamtenrechtlichen Beihilferechts auf Länder- und Bundesebene u.a. BayVerfGH, Entscheidung vom 29.3.1995 - Vf. 11-VII-92 -, DÖD 1995, 107 (108), sowie Urteile des Senats vom 11.3.2002 - 1 R 12/00 -, DÖD 2002, 229 = IÖD 2002, 235 = NVwZ-RR 2002, 670, vom 6.5.2003 - 1 R 5/02 - und vom 30.10.2003 - 1 R 16/03 -.
  • VG Saarlouis, 23.07.2009 - 3 K 512/09

    Keine Beihilfe für Behandlung durch nahe Angehörige

    Die Vorschrift des § 4 Abs. 8 BhVO verstoße jedenfalls weder gegen die Fürsorgepflicht des Dienstherrn für den Beamten und seine Familie gemäß Art. 33 Abs. 5 GG i.V.m. § 94 SBG (a.F.), noch gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG (OVG des Saarlandes, Urteil vom 30.10.2003, 1 R 16/03), zumal es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts mit Blick auf die Fürsorgepflicht des Dienstherrn ausreiche, dass der Beamte das angesprochene finanzielle Risiko durch die Wahl eines anderen Behandlers ausschließen könne.
  • VG Saarlouis, 13.11.2007 - 3 K 375/06

    Beihilfe; Belastungsgrenze für Eigenanteil bei chronisch Kranken; Fürsorgepflicht

    Rn. 23 Vgl. OVG Saarlouis, Urteil vom 30.10.2003 -1 R 16/03- m.w.N.; sowie das Urteil der Kammer vom 10.02.2004 -3 K 245/03-.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Saarland
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht