Rechtsprechung
| OVG Saarland, 26.02.1987 - 1 R 82/87 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BauGB § 131
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erschließung; Hinterliegergrundstück; Straße; Nutzung; Verwendung; Zuweg; Zufahrt
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Saarland, 10.03.2004 - 1 W 6/04
Erschließung eines Hinterliegergrundstücks; schmaler städtischer Geländestreifen …
Dies bedenkend sprechen aber überwiegende Gesichtspunkte dafür, eine seit Jahrzehnten benutzte und inzwischen durch eine - wenn auch aufgedrängte - Baulast rechtlich gesicherte Zuwegung über einen das Hinterliegergrundstück von der Straße trennenden schmalen, in städtischem Eigentum stehenden Geländestreifen erst recht als für ein Erschlossensein (§ 133 Abs. 1 BauGB) ausreichend anzusehen in der Tendenz wie hier bereits Entscheidungen des Senats vom 26.2.1987 - 1 R 82/87 -, AS 21, 181 = KStZ 1987, 236, und vom 22.5.1995 - 1 W 68/94 -, SKZ 1995, 250 Leitsatz 4; siehe ferner VGH Mannheim, Urteil vom 13.12.1994 - 2 S 3003/93 -, BWVBl 1995, 359; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.9.2003 - 9 ME 164/03 -, NVwZ-RR 2004, 141, und Quaas in Schrödter, BauGB, 6. Auflage, § 133 Rdnrn. 10 bis 13. - OVG Saarland, 30.04.1987 - 1 R 80/87
Festsetzung von Straßenreinigungsgebühren; Straßenreinigungsgebührenrechtlicher …
Erst unter dieser Voraussetzung wird aus dem latenten ein aktueller, die Heranziehung zum Erschließungsbeitrag erst rechtfertigender Sondervorteil (in diesem Sinne BVerwG…, Urteil vom 26.9.1983, a.a.O.; Urteil des Senats vom 26.2.1987 - 1 R 82/87 -, und Driehaus, a.a.O., Rdnrn. 142 ff., 387 und 393).
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