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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 13.04.2006 - 1 S 734/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,20349
VGH Baden-Württemberg, 13.04.2006 - 1 S 734/06 (https://dejure.org/2006,20349)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.04.2006 - 1 S 734/06 (https://dejure.org/2006,20349)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. April 2006 - 1 S 734/06 (https://dejure.org/2006,20349)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Ausländer; Ausweisung; Schutz der Familie; Straffälligkeit

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 60 a Abs. 2; ARB Nr. 1/80 Art. 7; RL 64/221/EWG Art. 9 Abs. 1; AGVwGO § 6 a; GG Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8 Abs. 1
    Ausweisung, Türken, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei, Widerspruch, Assoziationsberechtigte, Arbeitnehmer, Familienangehörige, Schutz von Ehe und Familie, arrangierte Ehe, Ehebestandszeit, Scheinehe

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abschiebungsschutz wegen Unzumutbarkeit der Ausreise des Ehepartners des Abzuschiebenden; Anspruch auf Abschiebungsschutz bzw. Duldung aus dem Grundrecht des Schutzes der Ehe; Schutzbereich und subjektive Rechte aus Art. 6 GG

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 16.11.2000 - 9 C 6.00

    Abschiebungsschutz; politische Verfolgung; Ausschluss vom Abschiebungsschutz; …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 13.04.2006 - 1 S 734/06
    Wegen des hierfür geltenden weniger strengen Prognosemaßstabs ist eine in einem solchen Gutachten gestellte positive Kriminalprognose zwar im allgemeinen nicht ohne weiters geeignet, eine positive ausländerrechtliche Bewertung zu rechtfertigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.11.2000 - 9 C 6.00- , BVerwGE 112, 185 ).
  • BVerwG, 09.12.1997 - 1 C 19.96

    Asylbewerber; Aufenthaltsbefugnis; Aufenthaltserlaubnis; Begegnungsgemeinschaft; …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 13.04.2006 - 1 S 734/06
    Dieser verfassungsrechtlichen Pflicht des Staates zum Schutz von Ehe und Familie entspricht ein Anspruch des Trägers des Grundrechts aus Art. 6 GG, dass die zuständigen Behörden und Gerichte bei der Entscheidung über den Aufenthalt seine familiären Bindungen an im Bundesgebiet lebende Personen angemessen berücksichtigen (BVerwG, Urteil vom 09.12.1997 - 1 C 19.96 -, BVerwGE 106, 13 m.w.N.).
  • BVerwG, 04.06.1997 - 1 C 9.95

    Aufenthaltsbewilligung - Übergang zur Aufenthaltserlaubnis - Deutschverheirateter …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 13.04.2006 - 1 S 734/06
    Dem ausreisepflichtigen Ausländer ist danach ein - auch nur vorübergehendes - Verlassen des Bundesgebietes nach der grundrechtlichen Wertentscheidung des Art. 6 Abs. 1 GG jedenfalls dann nicht zuzumuten, wenn er oder ein Familienmitglied aufgrund individueller Besonderheiten mehr als im Regelfall auf persönlichen Beistand angewiesen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.06.1997 - 1 C 9.95 -, BVerwGE 105, 35).
  • BVerwG, 13.09.2005 - 1 C 7.04

    Ausweisung; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; türkische Arbeitnehmer; …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 13.04.2006 - 1 S 734/06
    Diese Vorschriften sind auch auf türkische Staatsangehörige anzuwenden, die ein Aufenthaltsrecht nach ARB haben (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.09.2005 - 1 C 7.04 -, NVwZ 2006, 472; Urteil vom 06.10.2005 - 1 C 5.04 -, NVwZ 2006, 472).
  • EuGH, 16.02.2006 - C-502/04

    Torun - Assoziation EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Artikel 7 …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 13.04.2006 - 1 S 734/06
    Ein solches Aufenthaltsrecht wäre allein durch die Verbüßung der Jugendstrafe nicht erloschen (vgl. EuGH, Urteil vom 16.02.2006 - C-502/04 - Torun, Rz. 23 f.).
  • BVerwG, 06.10.2005 - 1 C 5.04

    Ausweisung; Abschaffung Widerspruchsverfahren bei Ausweisung von Straftätern; …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 13.04.2006 - 1 S 734/06
    Diese Vorschriften sind auch auf türkische Staatsangehörige anzuwenden, die ein Aufenthaltsrecht nach ARB haben (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.09.2005 - 1 C 7.04 -, NVwZ 2006, 472; Urteil vom 06.10.2005 - 1 C 5.04 -, NVwZ 2006, 472).
  • EuGH, 05.10.1994 - C-355/93

    Eroglu / Land Baden-Württemberg

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 13.04.2006 - 1 S 734/06
    Nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 05.10.1994 - C-355/93 - Eroglu, NVwZ 1995, 53 Rz. 22) hängt das Recht nach Art. 7 Satz 2 ARB nicht davon ab, aus welchem Grund dem Kind des türkischen Arbeitnehmers die Einreise- und Aufenthaltsgenehmigung erteilt wurde.
  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2005 - 13 S 881/05

    Ausschluss der Abänderung nach § 80 Abs 7 VwGO durch Anhörungsrüge nach § 152a …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 13.04.2006 - 1 S 734/06
    Denn nach der Asylanerkennung der Eltern ist dem Antragsteller im Jahre 1996 nach den Vorschriften des Ausländergesetzes eine Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug erteilt worden (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 30.06.2005 - 13 S 881/05 - , NVwZ 2006, 219 ).
  • VG Freiburg, 24.07.2007 - 1 K 1505/06

    Ausweisung einer assoziationsbegünstigten Türkin

    Rn. 23 I. Der zulässige Hauptantrag, der auf eine Aufhebung der bestandskräftigen Ausweisung zielt (…vgl. dazu, dass die Wirkungen von Ausweisungen, die vor diesem Zeitpunkt gegenüber nach dem ARB 1/80 privilegierten türkischen Staatsangehörigen verfügt und bestandskräftig geworden sind, mit dem Inkrafttreten des AufenthG am 1.1.2005 nicht entfallen sind: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.1.2007 - 13 S 451/06 - InfAuslR 2007, 182; Beschl. v. 13.4.2006 - 1 S 734/06 - VENSA), ist unbegründet.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2006 - 18 B 2085/06

    Gericht der Hauptsache einstweilige Anordnung Zuständigkeit

    Rn. 21 Vgl. BVerfG a.a.O. sowie Senatsbeschlüsse vom 27. Februar 2004 - 18 B 769/03 - und vom 5. April 2005 - 18 B 537/05 -, jeweils mit weiteren Nachweisen, sowie VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. April 2006 - 1 S 734/06 -, InfAuslR 2006, 359 (360).
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