Rechtsprechung
| BGH, 08.04.2025 - 1 StR 113/25 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 174 Abs. 1 StGB; § 5 Nr. 8 StGB; § 7 Abs. 1 StGB
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Strafbarkeit von Taten gegen deutsche Staatsbürger im Ausland) - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 2 GG, § 2 Abs 1 StGB, § 2 Abs 3 StGB, § 3 StGB, § 5 Nr 8 StGB
Schuldspruch wegen sexueller Nötigung und sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen; Anwendbares Recht bei Tatbegehung in Türkei - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 5 Nr. 8 StGB, § 2 Abs. 1, Abs. 3 StGB, §§ 3 ff. StGB, Art. 103 Abs. 2 GG, § 370 Abs. 7 AO, § 7 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
Schuldspruch wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen in zwei Fällen, wegen Bedrohung in drei Fällen, davon in einem Fall in Tateinheit mit Beleidigung, sowie wegen Beleidigung - datenbank.nwb.de
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Anwendbares Recht I: Vergewaltigung in der Türkei, Deutsches Recht anwendbar, ja oder nein?
Verfahrensgang
- LG Augsburg, 25.11.2024 - J KLs 402 Js 100394/24
- BGH, 08.04.2025 - 1 StR 113/25
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2025, 240
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 14.05.1981 - 4 StR 599/80
Diebstahl, vorsätzliche Körperverletzung und unerlaubtes Entfernen vom Unfallort …
Auszug aus BGH, 08.04.2025 - 1 StR 113/25
Dies ist rechtsfehlerhaft, weil eine solche auch dann festzusetzen ist, wenn Einzelgeldstrafen in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (…BGH, Beschlüsse vom 28. November 2024 - 1 StR 353/24 Rn. 5;… vom 19. August 2015 - 1 StR 308/15 Rn. 3 und vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96). - BGH, 09.02.2022 - 6 StR 644/21
Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (fehlende Feststellungen zum …
Auszug aus BGH, 08.04.2025 - 1 StR 113/25
Dabei haben in dieser Fallkonstellation etwaige nach dem angefochtenen Urteil eingetretene Verbesserungen der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Angeklagten außer Betracht zu bleiben (BGH, Beschlüsse vom 9. Februar 2022 - 6 StR 644/21 Rn. 5 …und vom 13. Juli 2021 - 6 StR 268/21 Rn. 4; jeweils mwN). - BVerfG, 19.12.2002 - 2 BvR 666/02
Geltung des deutschen Strafrechts für im Ausland begangene Hinterziehung von …
Auszug aus BGH, 08.04.2025 - 1 StR 113/25
Rn. 6 Die Rechtsanwendungsregeln der §§ 3 ff. StGB sind zugleich Geltungsvoraussetzung und Bestandteil des materiellen deutschen Strafrechts und bestimmen damit im Sinne des Art. 103 Abs. 2 GG die Strafbarkeit der darin genannten Taten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - 2 BvR 666/02 Rn. 23 ff., 28, 10 zu § 370 Abs. 7 AO aF mwN).
- BGH, 13.07.2021 - 6 StR 268/21
Rücktritt (Feststellungen zum Rücktrittshorizont; Abflauen der Aggressionen); …
Auszug aus BGH, 08.04.2025 - 1 StR 113/25
Dabei haben in dieser Fallkonstellation etwaige nach dem angefochtenen Urteil eingetretene Verbesserungen der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Angeklagten außer Betracht zu bleiben (…BGH, Beschlüsse vom 9. Februar 2022 - 6 StR 644/21 Rn. 5 und vom 13. Juli 2021 - 6 StR 268/21 Rn. 4; jeweils mwN). - BGH, 28.11.2024 - 1 StR 353/24
Geldstrafe (Bestimmung der Tagessatzhöhe auch bei Einbeziehung in eine …
Auszug aus BGH, 08.04.2025 - 1 StR 113/25
Dies ist rechtsfehlerhaft, weil eine solche auch dann festzusetzen ist, wenn Einzelgeldstrafen in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (BGH, Beschlüsse vom 28. November 2024 - 1 StR 353/24 Rn. 5;… vom 19. August 2015 - 1 StR 308/15 Rn. 3 und vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96). - BGH, 19.08.2015 - 1 StR 308/15
Kompensation für eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Nachholung durch …
Auszug aus BGH, 08.04.2025 - 1 StR 113/25
Dies ist rechtsfehlerhaft, weil eine solche auch dann festzusetzen ist, wenn Einzelgeldstrafen in einer Gesamtfreiheitsstrafe aufgehen (…BGH, Beschlüsse vom 28. November 2024 - 1 StR 353/24 Rn. 5; vom 19. August 2015 - 1 StR 308/15 Rn. 3 und vom 14. Mai 1981 - 4 StR 599/80, BGHSt 30, 93, 96).
- BGH, 24.09.2025 - 6 StR 293/25
Geltungsbereich (Strafanwendungsrecht: Anwendbarkeit deutschen Strafrechts); …
Einer Rückwirkung der Änderung steht § 2 Abs. 1, Abs. 3 StGB entgegen (vgl. hierzu auch BGH, Beschluss vom 8. April 2025 - 1 StR 113/25, Rn. 5).".Das neue Tatgericht kann ergänzende Feststellungen treffen, die mit den bisherigen nicht in Widerspruch stehen; zu den tatsächlichen Voraussetzungen deutschen Strafanwendungsrechts wird es weitergehende Feststellungen zu treffen haben (vgl. BGH, Beschluss vom 8. April 2025 - 1 StR 113/25, Rn. 8).
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