Rechtsprechung
| BGH, 26.05.2020 - 1 StR 151/20 |
Volltextveröffentlichungen (11)
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§ 63 StGB
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 63 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose - IWW
- Wolters Kluwer
Revision der Beschuldigten gegen die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Begründung einer Gefährlichkeitsprognose bei Schizophrenie
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63
Revision der Beschuldigten gegen die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Begründung einer Gefährlichkeitsprognose bei Schizophrenie - datenbank.nwb.de
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - und die notwendige Prognoseentscheidung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Begründung einer Gefährlichkeitsprognose im Rahmen der Unterbringungsentscheidung bei Schizophrenie
Verfahrensgang
- LG München II, 19.12.2019 - 2 KLs 16 Js 25765/18
- BGH, 26.05.2020 - 1 StR 151/20
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2020, 274
- StV 2021, 246 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (8)
- BGH, 21.12.2016 - 1 StR 594/16
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 26.05.2020 - 1 StR 151/20
Die notwendige Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstat(en) zu entwickeln (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16 Rn. 7; vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 594/16, BGHR StGB § 63 Anordnung 2 Rn. 3, 10 …und vom 12. Oktober 2016 - 4 StR 78/16 Rn. 9). - BGH, 07.06.2016 - 4 StR 79/16
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 26.05.2020 - 1 StR 151/20
Sie muss sich auch darauf erstrecken, welche rechtswidrigen Taten von dem Beschuldigten drohen und wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 2016 - 4 StR 79/16 Rn. 6; BVerfG…, Beschluss vom 5. Juli 2013 - 2 BvR 2957/12 Rn. 27; siehe auch BT-Drucks. 18/7244 S. 23). - BGH, 12.10.2016 - 4 StR 78/16
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 26.05.2020 - 1 StR 151/20
Die notwendige Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstat(en) zu entwickeln (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16 Rn. 7;… vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 594/16, BGHR StGB § 63 Anordnung 2 Rn. 3, 10 und vom 12. Oktober 2016 - 4 StR 78/16 Rn. 9).
- BGH, 21.02.2017 - 3 StR 535/16
Sachlich-rechtlich fehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem …
Auszug aus BGH, 26.05.2020 - 1 StR 151/20
Die notwendige Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstat(en) zu entwickeln (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16 Rn. 7;… vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 594/16, BGHR StGB § 63 Anordnung 2 Rn. 3, 10 …und vom 12. Oktober 2016 - 4 StR 78/16 Rn. 9). - BGH, 04.07.2012 - 4 StR 224/12
Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Auszug aus BGH, 26.05.2020 - 1 StR 151/20
Der Umstand, dass ein Täter trotz bestehenden Defekts über einen längeren Zeitraum hinweg keine erheblichen Straftaten begangen hat, ist aber ein gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger solcher Straftaten (…vgl. BGH, Urteile vom 5. Juni 2019 - 2 StR 42/19 Rn. 14 …und vom 10. Dezember 2014 - 2 StR 170/14 Rn. 20; Beschluss vom 4. Juli 2012 - 4 StR 224/12 Rn. 11). - BVerfG, 05.07.2013 - 2 BvR 2957/12
Fortdauer der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 26.05.2020 - 1 StR 151/20
Sie muss sich auch darauf erstrecken, welche rechtswidrigen Taten von dem Beschuldigten drohen und wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 7. Juni 2016 - 4 StR 79/16 Rn. 6; BVerfG, Beschluss vom 5. Juli 2013 - 2 BvR 2957/12 Rn. 27; siehe auch BT-Drucks. 18/7244 S. 23). - BGH, 10.12.2014 - 2 StR 170/14
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 26.05.2020 - 1 StR 151/20
Der Umstand, dass ein Täter trotz bestehenden Defekts über einen längeren Zeitraum hinweg keine erheblichen Straftaten begangen hat, ist aber ein gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger solcher Straftaten (…vgl. BGH, Urteile vom 5. Juni 2019 - 2 StR 42/19 Rn. 14 und vom 10. Dezember 2014 - 2 StR 170/14 Rn. 20;… Beschluss vom 4. Juli 2012 - 4 StR 224/12 Rn. 11). - BGH, 05.06.2019 - 2 StR 42/19
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose: …
Auszug aus BGH, 26.05.2020 - 1 StR 151/20
Der Umstand, dass ein Täter trotz bestehenden Defekts über einen längeren Zeitraum hinweg keine erheblichen Straftaten begangen hat, ist aber ein gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger solcher Straftaten (vgl. BGH, Urteile vom 5. Juni 2019 - 2 StR 42/19 Rn. 14 …und vom 10. Dezember 2014 - 2 StR 170/14 Rn. 20;… Beschluss vom 4. Juli 2012 - 4 StR 224/12 Rn. 11).
- OLG Hamm, 07.03.2023 - 5 Ws 28/23
Unterbringung in psychiatrischem Krankenhaus wegen krankheitsbedingter …
Hierbei ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger Straftaten zu werten, wenn ein Täter trotz bestehenden Defekts über Jahre hinweg keine erheblichen Straftaten begangen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 26.05.2020 - 1 StR 151/20 -, Rn. 17; BGH…, Urteil vom 05.06.2019 - 2 StR 42/19 Rn. 14; BGH…, Urteil vom 10.12.2014 - 2 StR 170/14 Rn. 20; BGH…, Beschluss vom 04.07.2012 - 4 StR 224/12 Rn. 11, jeweils bei juris; BGH NStZ-RR 2016, 306;… van Gemmeren, in: MünchKomm, a.a.O., § 63 StGB Rn. 62). - BGH, 22.07.2020 - 1 StR 176/20
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Die notwendige Prognose ist auf der Grundlage einer umfassenden Würdigung der Persönlichkeit des Täters, seines Vorlebens und der von ihm begangenen Anlasstat(en) zu entwickeln (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2020 - 1 StR 151/20 Rn. 13;… vom 21. Februar 2017 - 3 StR 535/16 Rn. 7;… vom 21. Dezember 2016 - 1 StR 594/16, BGHR StGB § 63 Anordnung 2 Rn. 3, 10 …und vom 12. Oktober 2016 - 4 StR 78/16 Rn. 9).Sie muss sich auch darauf erstrecken, welche rechtswidrigen Taten von dem Beschuldigten oder Angeklagten drohen und wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2020 - 1 StR 151/20 Rn. 13 f. …und vom 7. Juni 2016 - 4 StR 79/16 Rn. 6; BVerfG…, Beschluss vom 5. Juli 2013 - 2 BvR 2957/12 Rn. 27; siehe auch BT-Drucks. 18/7244 S. 23).
- BGH, 07.05.2024 - 4 StR 82/24
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Rücktritt vom Versuch: …
c) Sollte das neue Tatgericht seine Gefährlichkeitsprognose auf weitere Taten und Vorfälle stützen, hat es auch diese prozessordnungsgemäß aufzuklären und im Urteil festzustellen und zu belegen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Mai 2020 - 1 StR 151/20 Rn. 18). - LG Gera, 22.06.2026 - 111 Qs 151/26 Hierbei ist es als gewichtiges Indiz gegen die Wahrscheinlichkeit künftiger Straftaten zu werten, wenn ein Täter trotz bestehenden Defekts über Jahre hinweg keine erheblichen Straftaten begangen hat (BGH, Beschluss vom 26.05.2020 - 1 StR 151/20; BGH, Urteil vom 05.06.2019 - 2 StR 42/19).
- BGH, 27.02.2025 - 5 StR 720/24
Anordnung der Sicherungsverwahrung gegen Erstserientäter (Hang; Fehlen von …
Denn die Strafkammer hat die Angaben der Geschädigten, die neben den verurteilten auch weitere Taten geschildert haben, für glaubhaft erachtet, mithin hätte es sich bei der Annahme deliquenzfreier Zeiten hiermit auseinandersetzen und gegebenenfalls weitere Taten berücksichtigen müssen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2020 - 1 StR 151/20; vom 18. August 2020 - 5 StR 318/20; jeweils eine Anordnung nach § 63 StGB betreffend).
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