Rechtsprechung
| BGH, 12.07.2006 - 1 StR 158/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision; Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines unwirksamen Rechtsmittelverzichts
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 44
Keine Wiedereinsetzung bei Hinwirken des Gerichts auf Rechtsmittelverzicht - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.04.2005 - 5 StR 586/04
Absprachebedingter Rechtsmittelverzicht (Grundsätze des Großen Senats; …
Auszug aus BGH, 12.07.2006 - 1 StR 158/06
Selbst wenn man die Richtigkeit der Behauptungen des Verurteilten unterstellt, wäre dies für die beantragte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision ohne Bedeutung (BGH, Beschluss vom 19. April 2005 - 5 StR 586/04).
- BGH, 25.06.2008 - 4 StR 246/08
Unzulässige Revisionseinlegung trotz mangelnder qualifizierter Belehrung nach …
Rn. 5 "Ist eine gebotene qualifizierte Belehrung unterblieben und deshalb der Rechtsmittelverzicht des Verurteilten nicht wirksam erfolgt, kann er zwar noch Rechtsmittel einlegen, allerdings nur innerhalb der Rechtsmitteleinlegungsfrist (BGH, Beschluss vom 12.07.2006 - 1 StR 158/06; BGH, Beschluss vom 26.10.2005 - 1 StR 435/05; BGH, Beschluss vom (19.)04.2005 - 5 StR 586/04; BGH, Beschluss vom 11.05.2005 - 5 StR 124/05).
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