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Rechtsprechung
   BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,1933
BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98 (https://dejure.org/1998,1933)
BGH, Entscheidung vom 16.06.1998 - 1 StR 162/98 (https://dejure.org/1998,1933)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 1998 - 1 StR 162/98 (https://dejure.org/1998,1933)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit von § 213 StGB unter Berücksichtigung der wesentlich mittragenden Annahme der erheblich verminderten Schuld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 21, § 46

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1999, 295
  • StV 1999, 309
 
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Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.05.1995 - 1 StR 117/95

    Strafmilderung - Strafänderung - Strafzumessung - Verminderte Schuldfähigkeit - …

    Auszug aus BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98
    Wie der Bundesgerichtshof bereits ausgesprochen hat, reicht allein die bloße Beeinträchtigung der Widerstandskräfte gegen Alkoholkonsum nicht aus, dessen Vorwerfbarkeit auszuschließen (BGH, Urteile vom 24. September 1991 - 1 StR 480/91 - und vom 16. Mai 1995 - 1 StR 117/95).

    Je schwerwiegender die Straftaten seien, mit deren Begehung ein alkoholabhängiger Täter rechnen muß, um so eher sei trotz seines Zustands die Vorwerfbarkeit des Alkoholkonsums zu bejahen (BGH, Urteil vom 16. Mai 1995 - 1 StR 117/95).

  • BGH, 29.04.1997 - 1 StR 511/95

    BGH verneint Erfahrungssatz über die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit …

    Auszug aus BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98
    Die rechtliche Erheblichkeit der Verminderung des Hemmungsvermögens hängt entscheidend von den Ansprüchen ab, die die Rechtsordnung an das Verhalten des (auch) in diesem Grade Berauschten zu stellen hat (BGHSt 43, 66, 77 m.w.Nachw.; vgl. auch Maatz StV 1998, 279, 280).
  • BGH, 11.09.1996 - 3 StR 351/96

    Ausländer - Strafrahmen - Ausweisung

    Auszug aus BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98
    Ausländerrechtliche Folgen einer Tat sind in der Regel keine bestimmenden Strafzumessungsgründe (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Lebensumstände 16, 17).
  • BGH, 24.09.1991 - 1 StR 480/91

    Keine Strafmilderung bei früheren Alkoholdelikten

    Auszug aus BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98
    Wie der Bundesgerichtshof bereits ausgesprochen hat, reicht allein die bloße Beeinträchtigung der Widerstandskräfte gegen Alkoholkonsum nicht aus, dessen Vorwerfbarkeit auszuschließen (BGH, Urteile vom 24. September 1991 - 1 StR 480/91 - und vom 16. Mai 1995 - 1 StR 117/95).
  • BGH, 12.07.1996 - 3 StR 265/96

    Ausländer - Verurteilung - Rechtsfolgen

    Auszug aus BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98
    Ausländerrechtliche Folgen einer Tat sind in der Regel keine bestimmenden Strafzumessungsgründe (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Lebensumstände 16, 17).
  • BGH, 17.03.2009 - 1 StR 627/08

    Hinterziehungsumfang bei der Umsatzsteuer (Steuerhinterziehung "auf Zeit"; …

    Lediglich zur Beurteilung der Vorfrage nach den medizinisch-psychiatrischen Anknüpfungstatsachen bedarf es sachverständiger Hilfe, wenn es hierüber nicht aufgrund eigener Sachkunde befinden kann (BGHSt 43, 66, 77; BGH StV 1999, 309, 310).
  • BGH, 21.01.2004 - 1 StR 346/03

    Beurteilung des Schweregrads einer anderen seelischen Abartigkeit (dissoziale und …

    Entscheidend sind die Anforderungen, die die Rechtsordnung an jedermann stellt (vgl. für den "berauschten Täter" BGHSt 43, 66, 77; BGH NStZ-RR 1999, 295, 296 jew. m.w.N.).
  • BGH, 13.12.2005 - 1 StR 410/05

    Fall Karolina: Urteil des Landgerichts Memmingen aufgehoben

    Rn. 33 Entscheidend sind die Anforderungen, welche die Rechtsordnung an jedermann stellt (BGHSt 43, 66, 77; BGH NStZ-RR 1999, 295, 296, jeweils mit weiteren Nachweisen).
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