Rechtsprechung
| BGH, 05.07.2018 - 1 StR 171/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
Art. 20 Abs. 3 GG, § 473 Abs. 1, 4 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 266a StGB, § 264 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.11.2017 - 1 StR 150/17
Kurze Freiheitsstrafe nur in Ausnahmefällen (Voraussetzungen; Fälle sachlich und …
Auszug aus BGH, 05.07.2018 - 1 StR 171/17
Dem Senat war eine entsprechende Entscheidung verwehrt, da das Verfahren insoweit noch beim Landgericht anhängig ist, weil dieses hierüber keine Entscheidung getroffen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 23. November 2017 - 1 StR 150/17, BGHR StGB § 47 Abs. 1 Umstände 9 Rn. 12 mwN). - BGH, 27.04.2017 - 1 StR 26/17
Verwerfung der Revision als unbegründet; Wahrung der gerichtlichen …
Auszug aus BGH, 05.07.2018 - 1 StR 171/17
Das Landgericht wird, um seiner Kognitionspflicht (§ 264 Abs. 1 StPO) zu entsprechen, über diese Tat daher noch zu entscheiden haben (vgl. BGH, Beschluss vom 27. April 2017 - 1 StR 26/17 Rn. 3).
- BGH, 09.02.2022 - 1 StR 363/21
Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung
Damit ist das Verfahren insoweit noch beim Landgericht anhängig (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2018 - 1 StR 171/17 Rn. 3 mwN …und vom 27. April 2017 - 1 StR 26/17 Rn. 3).
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